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Hubert Sickinger

Politikwissenschafter. Twittere unter anderem über österreichische Politik, Parteienfinanzierung und Korruption.
 
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GESTERN, SONNTAG, 18.11.2018
1:35 ZWEITENS » SEITE »

@TomMayerEuropa Zweitens, du weißt, welche Seite der letzten Koalitionen immer treibende Kraft der Asylverschärfungen war. Kurz ist mit den Gesetzen auch jetzt deklariertermaßen zufrieden. Sieht man ja auch in der Frage der Lehrlinge. Er will explizit keine Änderungen. Es ist also seine Politik.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 1:35 - 18.11.2018

1:23 KURS » BMI »

@TomMayerEuropa Nur zum Teil. Es kommt sehr wohl darauf an, welchen Kurs die Spitze des BMI vorgibt. Du kannst ja auch Ex-BMI Sobotka, mittlerweile Nationalratspräsident, fragen wie unter seiner Ägide mit solchen Härtefällen verfahren worden wäre. Die Abschiebepolitik wurde schon verschärft.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 1:23 - 18.11.2018

1:01 ARGUMENT » ERSTENS »

@TomMayerEuropa Das ist ein schlechtes Argument. Erstens weiß man um die Aussichtslosigkeit nicht von vornherein, zweitens kann man trotzdem gegen eine menschenunwürdigen Politik demonstrieren, um drittens eine Änderung der Politik/der Gesetze zu erreichen.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 1:01 - 18.11.2018

@TomMayerEuropa Und es gibt bei diesen Abschiebungen sehr, sehr viele menschliche "Härtefälle". Das weiß Kurz natürlich. Wenn er diese NICHT will, muss er die Abschiebepolitik bzw. die Gesetze ändern. Das wollte er aber auch in Vorarlberg ausdrücklich nicht.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 0:55 - 18.11.2018

@TomMayerEuropa Was ist unklar? Es gab den Abschiebebescheid und die klare Politik von BMI/BFA, diese trotz Härten umzusetzen. Und ich sage ganz klar, dass sich HBK Kurz nicht an den Beamten vor Ort abputzen sollte, denn das ist die harte Abschiebepolitik des BMI, und damit der Bundesregierung.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 0:51 - 18.11.2018

0:04 DENN » VORARLBERGER »

@TomMayerEuropa Denn es sind hier keine "Vorarlberger Beamten" tätig, sondern Beamte der unmittelbaren Bundesbehörde BFA bzw. der Polizei.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 0:04 - 18.11.2018

@TomMayerEuropa Beamte dürfen (und dann: müssen) die Durchführung von Weisungen nur ablehnen, wenn diese strafrechtswidrig wären. Der zweite mögliche Fall, Weisung eines unzuständigen Organs, liegt hier sicher auch nicht vor.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 0:03 - 18.11.2018

SAMSTAG, 17.11.2018
21:14 » WAHLBERECHTIGTEN »

@MartinThuer @MichelJungwirth No na, in NÖ und Wien gibt es nämlich die meisten Wahlberechtigten in Österreich.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 21:14 - 17.11.2018

21:13 INWIEFERN » GEGENTHESE »

@MichelJungwirth Inwiefern ist das eine Gegenthese zu einer These (welche?) in dem Artikel?
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 21:13 - 17.11.2018

19:20 KOCH/EINER » KöCHIN »

@BarbaraKaufmann Ad 2: wenn es von einem guten Koch/einer guten Köchin gemacht wird durchaus. Falls aus der Dose: bäh.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 19:20 - 17.11.2018

FREITAG, 16.11.2018

@zaunbauer @BarbaraKaufmann @evazet @ClaudiaZettel @Rosinnjo @Sepsndepsn Das ist dann so wie ein Metalhead bei der Wirtschaftskammer, oder? ;)
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 22:50 - 16.11.2018

22:45 WERFEN » ROSINEN »

@BarbaraKaufmann Werfen wir noch Rosinen in die Diskussion? ;)
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 22:45 - 16.11.2018

22:44 ZIPFER » URTYP »

@BarbaraKaufmann @evazet @zaunbauer @ClaudiaZettel @Rosinnjo @Sepsndepsn Zipfer Urtyp bestes Bier aus der überall im Supermarkt erhältlichen Auswahl, heast ;)
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 22:44 - 16.11.2018

10:39 WORTE » VORTEIL »

@franz_renner @oe1journale @rhazivar Es heißt ja, ein Bild sagt mehr als tausend Worte (da wäre dann TV natürlich uneinholbar im Vorteil ;). (I dont believe)
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 10:39 - 16.11.2018

DONNERSTAG, 15.11.2018
20:54 ZIB1 »

Die @oe1journale sind übrigens viel informativer als die #zib1 ;) @rhazivar https://t.co/TGN2oMKKYa
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 20:54 - 15.11.2018

MITTWOCH, 14.11.2018
14:28 PRäZISE » ANALYSE »

Präzise, ausführliche Analyse des e-card Videos der FPÖ: https://t.co/dR4wZhPGJG
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 14:28 - 14.11.2018

DIENSTAG, 06.11.2018
23:27 MAUERFALLKIND » SPäßE »

@mauerfallkind @sigi_maurer @michelreimon @florianklenk @BarbaraKaufmann @OliverPink1 Mauerfallkind, damit macht man eher keine Späße ;)
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 23:27 - 06.11.2018

22:52 ARGE » SACHE »

@markus_vgf @OliverPink1 @BarbaraKaufmann @florianklenk @suprmrkt Arge Sache, irgendwann wurde er dann normal, aber das ist auch okay.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 22:52 - 06.11.2018

22:42 KLENK » EVENTUELL »

@BarbaraKaufmann @OliverPink1 @florianklenk Klenk ist sehr gescheit, aber nicht lustig. Eventuell sehr privat, nicht öffentlich hier.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 22:42 - 06.11.2018

17:03 CHANCEN » ALGORITHMUS »

Als Mann oder Frau 60+ hat man nicht die besten Chancen im Algorithmus. https://t.co/CWSzCYksOy
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 17:03 - 06.11.2018

15:59 JUSTIZ » MAILS »

Auch wenn ich der Justiz vertraue: die können lesen welche E-Mails du in den letzten 20 Jahren geschrieben hast. Haben deine Dateien. Und Frau G. stand im Ministerium politisch auf der Abschussliste. Das macht schon etwas mit einem.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 15:59 - 06.11.2018

15:34 NICHT » PRüFUNG »

Ich finde das spooky. Nicht, dass das möglich ist (das ist argumentierbar), aber dass sowas ohne penible Prüfung geht.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 15:34 - 06.11.2018

15:30 HAUSDURCHSUCHUNG » BüRO »

Eine Hausdurchsuchung (nicht nur Büro, auch privat) bei einer nicht beschuldigten Person ist auch verstörend, wenn das von einem Journalrichter spätabends ohne genaue Prüfung genehmigt wird. Ohne schriftliche Genehmigung, mündlich. https://t.co/bxPtwfyMGi
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 15:30 - 06.11.2018

15:09 GRAUSAM »

Grausam. https://t.co/IKXbcv7iAu
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 15:09 - 06.11.2018

MONTAG, 05.11.2018
0:19 EIGENTLICH » KARDINAL »

Eigentlich kann man Kardinal Schönborn inhaltlich und menschlich schwer widersprechen. https://t.co/iUZWOWu1bC
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 0:19 - 05.11.2018

SONNTAG, 04.11.2018
22:35 AMS »

Wo kann man übrigens das AMS kritisieren, und der Chef antwortet? #ff @JohannesKopf
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 22:35 - 04.11.2018

Ob man mit 20+ theoretisch dauerhaft Notstandshilfe beziehen kann, darüber kann man natürlich diskutieren. Theoretisch, das AMS wird wohl "unangenehm" werden. Tatsächlich wird der Druck auf alle über 40 sehr hart, nämlich die, die sich etwas erarbeitet haben.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 19:58 - 04.11.2018

19:51 DENN » HAUS »

Denn wer Haus baut oder eine Eigentumswohnung kauft, eine Lebensversicherung abschließt, Familie gründet, sich etwas erspart und leider 50+ arbeitslos wird: eigentlich hat er oder sie so gelebt, wie die ÖVP das als Leitbild hat.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 19:51 - 04.11.2018

Der ÖVP sollte doch einiges zu denken geben: die Abschaffung der Notstandshilfe würde maßgeblich diejenigen treffen, die sich so verhalten, wie die ÖVP will - und leider älter (50+) dann scheitern. https://t.co/sysi6ZOEm9
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 19:09 - 04.11.2018

SAMSTAG, 03.11.2018
17:02 SAGEN » SALOMON »

@markus_vgf Sagen sie das Frau Salomon.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 17:02 - 03.11.2018

16:55 MARTINA » SALOMON »

Martina Salomon positioniert den Kurier. Von den Zielgruppen kann man das argumentieren. Aber in der Sache ist blau eben nicht das neue rot. Wird man bei der Diskussion um ein österreichisches Hartz IV sehen. https://t.co/skDP6uCA27
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 16:55 - 03.11.2018

16:03 UMSO » KURZ »

@TomMayerEuropa Umso bemerkenswerter weil Kurz jahrelang Außenminister war.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 16:03 - 03.11.2018

15:09 ARGUMENTE » ARGUMENT »

@RablPeter Ja klar könnte das manchmal zusätzliche Argumente liefern. Und was ändert das? Es wäre ein politisches Argument, kein rechtliches. Harte rechtliche Argumente gibt es übrigens genug.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 15:09 - 03.11.2018

13:35 KURZ » UMFRAGEN »

Kurz liegt in Umfragen (bei der fiktiven Direktwahlpräferenz) nicht besser als die Partei, sondern knapp darunter? Ist das in anderen Umfragen reproduzierbar? https://t.co/l7C7Ftd7Lb
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 13:35 - 03.11.2018

13:17 NOWAK » HABIL »

@TomMayerEuropa @LeopoldStammler @buerstmayr @RalphJanik Ja natürlich hat Nowak die. Ich habe die Habil damals kopiert, 585 Seiten ;) https://t.co/e4O6C1NsVx
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 13:17 - 03.11.2018

12:57 UNTERNEHMER » BRANCHEN »

Das kann aber keine Überraschung sein, dass Unternehmer (zumindest in Branchen, wo die Verhandlungsposition einzelner Arbeitnehmer schwach ist) die neue Rechtslage nützen. Das sagte nicht nur die Gewerkschaft, das sagt jede Erfahrung. https://t.co/4T8K2zybiK
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 12:57 - 03.11.2018

12:38 FOLGEN » FINGER »

Den @gerhard_mangott empfehle ich auch zum Folgen. Er legt öfter mal den Finger in offene Wunden. Und ist fachlich sehr seriös, was für einen Uni-Professor eh selbstverständlich sein muss. Experte für Russland/Osteuropa und USA. #ff https://t.co/YeUpNE9GUV
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 12:38 - 03.11.2018

12:02 JUP » SHERPHAS »

@TomMayerEuropa @raphstar @IrmiSalzer @HerbertLackner1 @Peter_Pilz @evazet Jup, einer der Sherphas, oder?
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 12:02 - 03.11.2018

10:34 AUßERDEM » EISHOCKEY »

Außerdem ist der @AlWacker neuerdings Eishockey-Trainer, kein wirklich zartbesaiteter Sport ;)
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 10:34 - 03.11.2018

1:05 RECHT » NZZ »

So sieht das übrigens die zu Recht sehr angesehene liberal-konservative NZZ https://t.co/eAI2o3mtJl
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 1:05 - 03.11.2018

0:05 RAPHAEL » UMFRAGEN »

@TomMayerEuropa @raphstar @IrmiSalzer @HerbertLackner1 @Peter_Pilz @evazet Du kannst da dem Raphael glauben, der kennt alle Umfragen, auch die nicht veröffentlichten. Wie sich die SPÖ sinnvollerweise positionieren hätten können kann man zwar diskutieren (haben wir eh ;). Aber in diesem Punkt kannst du ihm glauben.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 0:05 - 03.11.2018

FREITAG, 02.11.2018