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Petra Pichler

Journalistin, @oe1journale + ORF Radios Ö3 und Regionalnachrichten. Aktuelles und Langzeitprojekte: U Ausschüsse, Paradise Papers. Jetzt: Buwog Prozess
 
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MITTWOCH, 07.11.2018
19:20 TELEKOM »

#Telekom Prozess... https://t.co/rQshOsXJ5V
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 19:20 - 07.11.2018

16:28 SITZUNG » BVTUA »

Die öffentliche Sitzung ist zu Ende, wir müssen gehen #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:28 - 07.11.2018

16:27 FASCHING » DIENST »

@Peter_Pilz ist empört. Fasching sagt, der Mann wurde verurteilt und hat in den letzten Jahren in Wien ordentlich Dienst versehen und daher sei das durchaus in Ordnung #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:27 - 07.11.2018

16:26 POLIZIST » BVT »

@Peter_Pilz wissen ob ein Polizist ins BVT aufgenommen wurde, der an der Folterung von Bakary J beteiligt war. Ja, sagt Fasching, es gibt eine entsprechende Dienstzuteilung der Wiener Polizei #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:26 - 07.11.2018

16:23 FASCHING » KONTAKT »

@steffi_krisper will wissen wie oft Fasching Kontakt zu Lett hatte. Fasching sagt, er habe fallsbezogen Kontakt zu Lett. Krisper: Und vor der HD. Fasching sagt, Anfang Februar gemeinsam mit Gridling zur Reform des #BVT #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:23 - 07.11.2018

16:22 FASCHING » LöSCHUNG »

Fasching erklärt, dass wenn eine Löschung fällig ist bekommt man eine Erinnerung und die könne man nicht ignorieren #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:22 - 07.11.2018

16:21 PENSIONIERUNG » DANN »

@KrainerJan fragt neuerlich rund um die Pensionierung oder nicht Pensionierung von Frau G. Dann übernimmt wieder die FPÖ und fragt ob es eine automatische Löschung gibt, falls etwas nicht gelöscht wird. Nein, sagt Fsching #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:21 - 07.11.2018

16:12 FPÖ » BEFüRCHTUNG »

@Peter_Pilz fragt ob das an der FPÖ gelegen sei, die BEfürchtung der anderen Dienste. Nein, sagt Fasching und jetzt gibts eine Sitzungsunterbrechung #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:12 - 07.11.2018

@Peter_Pilz fragt ob es bei anderen Diensten Befürchtungen gab, dass Infos weitergegeben werden könnten? Ja, sagt Fasching, die Befürchtung gab es. Pilz: Wann? Fasching im April #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:11 - 07.11.2018

Auch Arbeitsgruppen im Terrorismusbereich seinen nie betroffen gewesen, sagt Fasching. @Peter_Pilz fragt ob vom BMI nie die Befürchtung geäußert worden aus dem Berner Klub ausgeschlossen zu werden. Fasching meint Befürchtungen gabs,aber keine Androhung #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:09 - 07.11.2018

16:08 BERNER » KLUB »

@Peter_Pilz übernimmt und fragt wieder nach dem Berner Klub. Da habe es bisher geheißen, eh alles in Ordnung und plötzlich heißt es man habe sich hier zurückgezogen. Fasching sagt ein Ausschluss Österreichs sei im BErner Klub nie Thema gewesen #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:08 - 07.11.2018

16:06 JETZT » ZIB »

JEtzt geht es um den ZIB Auftritt des ehemaligen Deutschen Geheimdienstlers Schmidtbauer in der @zib. Fasching sagt, wenn sich ein Geheimdienstler wie der in die ZIB setzt dann hat er quasi einen Hintergedanken. Welchen wisse er nicht #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:06 - 07.11.2018

16:03 ZEUGIN » FASCHING »

Und wieder Zeugin P. Fasching sagt, der früher Stv Direktor habe ihm gesagt, wir haben hier eine neue Mitarbeiterin und ob er die brauche. Über ihre Qualifikation will Fasching nichts sagen #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:03 - 07.11.2018

16:02 KORREKTERWEISE » INFOS »

Korrekterweise müssen Infos über VE im Safe liegen, sagt Fasching. Aber wenn der geöffnet wurde, fragt @steffi_krisper? Fasching sagt, es wurden Vorkehrungen getroffen, mehr nicht, zumindest nicht in öffentlicher Sitzung #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:02 - 07.11.2018

16:00 RAZZIA » INFOS »

@steffi_krisper kommt nochmal auf ein email von Frau G zu sprechen, die sich sorgte, dass durch die Razzia Infos über Verdeckte Ermittler bekannt werden könnten. Fasching meint er könne sich nicht vorstellen, dass G Infos über VE in ihren Büro rumliegen hat #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:00 - 07.11.2018

15:57 FPÖ » ZEUGIN »

FPÖ fragt ob für ZEugin P politisch interveniert wurde. BEi mir nicht, sagt Fasching. #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:57 - 07.11.2018

Goldgruber habe als Generalsekretär eine Vorinfo abgelehnt und das werde jetzt auch so gehalten, fügt Fsching dazu. Also gibt es keine Vorinfo für den Generalsekretär mehr #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:56 - 07.11.2018

15:55 FPÖ » BVT »

FPÖ übernimmt und fragt ob es beim BVT eine Berichtsvorschrift gibt. JA, sagt Fasching. FPÖ: Wie wäre da zu informieren. Fasching sagt vor allen bei Fällen mit medialer Brisanz, darüber ist die Generalsdirektion zu informieren #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:55 - 07.11.2018

15:52 FASCHING » GESPRäCH »

Aber mehr will Fasching zu dem Gespräch mit G nicht sagen: Wenn sie das gewollt hätte, hätte sie das hier gesagt, meint Fasching: Er habe jedenfalls keinen Druck auf G ausgeübt #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:52 - 07.11.2018

15:51 SPÖ » DUZDA »

SPÖ Duzda fragt Fasching nach seinem Gespräch mit Extremismusleiterin G. Der meint, da sein es um viel persönliches gegangen und das möge er hier nicht ausführen. Duzda fragt ob er G die Pension nahe gelegt hat. Nein, das sei nicht Thema gewesen, sagt Fasching #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:51 - 07.11.2018

ÖVP will jetzt zu den Alkoholvorwürfen im Konvolut und das dafür Informatengelder ausgegeben würden. Fasching meint, er trinke zB keinen Alkohol und die Ausgabe von Informatengelder, da würde jeder Euro für einen Kaffee dokumentiert #BvtUa
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:46 - 07.11.2018

ÖVP fragt weiter, ob Fasching das anrüchig findet, Ministeriumsintern übergroße amtshandlungen zu informieren. Fasching meint sinngemäß als Minister wäre er nicht begeistert wenn er sowas zuerst aus den sozialen Medien erfahre. Er findet das normal #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:43 - 07.11.2018

15:42 FASCHING » GOLDGRUBER »

@Peter_Pilz sagt er finde das problematisch und fragt Fasching warum Goldgruber das dann beendet hat, diese Praxis. Fasching sagt, dass weiß er nicht #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:42 - 07.11.2018

15:41 RESSORTLEITUNG » WUNSCH »

@Peter_Pilz fragt weiter ob es auch üblich war, von der Ressortleitung nach Wunsch auch mehr Infos zu den Amthandlungen zu bekommen? Fasching bestätigt das #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:41 - 07.11.2018

15:39 PRAXIS » AMTHANDLUNGEN »

@Peter_Pilz will wissen ob es übliche Praxis war, auch früher üblich war über Amthandlungen im vorhinein zu berichten. Ja, Das war üblich, sagt Fasching. #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:39 - 07.11.2018

15:37 INFO » FASCHING »

@Peter_Pilz ist dran und fragt jetzt nach der Info von Fasching über eine bevorstehende HD in FPÖ nähe. Fasching er habe die Generaldirektorin darüber informiert und wollte wissen wie das ist #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:37 - 07.11.2018

Auch der Vorwürf, dass Führungsverantwortung nicht wahrgenommen wurden, meint Fasching. @steffi_krisper fragt wer diese nicht wahrgenommen hat. Fasching sagt, da sei ja vom mehreren die Rede im Konvolut und quasi mehr hierarchisch als das BMI geht nicht #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:21 - 07.11.2018

15:19 FASCHING » KONVOLUT »

Fasching sagt, das Konvolut müsse man natürlich abarbeiten und überprüfen. Die Vorwürfe seien ja nicht nix. Wenn es in einer Organisation einen Mitarbeiter gibt, der so Umfangreich materiell sammelt und aufschreibt, dann sei das nicht von heute auf morgen entstanden #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:19 - 07.11.2018

15:17 NEOS » FASCHING »

@steffi_krisper Neos ist dran. Und lässt Fasching erzählen was über ihn im Konvolut steht. Nämlich er sei eher daran interessiert den MAulwurf zu finden, als den Sachverhalt zu klären. Der Hitman, sagt Fasching #BvtUa
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:17 - 07.11.2018

15:15 FASCHING » NACHFRAGE »

Fasching meint auch, dass bei so einer sensiblen Frage sicher eine schriftliche NAchfrage angebracht wäre #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:15 - 07.11.2018

15:15 FASCHING » BVTUA »

Fasching sagt er hätte zuerst mal darauf hingewiesen dass eine derartige Frage unglaublich brisant ist. Da hätte er sich erst absichern müssen, bevor man sowas weiter gibt #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:15 - 07.11.2018

15:13 ANFRAGE » GRIDLING »

Jetzt geht es wieder um die Anfrage an Gridling wegen der V-Männer. Fasching sagt, er wisse das auch nur aus den Medien, er sei nicht dabei gewesen. FPÖ fragt wie Fasching auf eine derartige Anfrage reagiert hätte #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:13 - 07.11.2018

FPÖ zitiert aus dem @falter_at dass ein Diziplinarverfahren gegen Frau G losgetreten wurde. Wissen sie da was? Nein, sagt Fasching es gab keine disziplinarrechtlichen Ermittlungen gegen Frau G. #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:12 - 07.11.2018

15:10 FPÖ » NEBENTäTIGKEITEN »

FPÖ abgeordneter fragt nach den Nebentätigkeiten von BVT Beamten. Fasching sagt, dass habe er auch erst durch die Razzia erfahren. Aber fügt hinzu, dass er seinen Mitarbeitern auch gelegentlich Ansuchen auf Nebenjobs bewilligt. Aber restriktiv #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:10 - 07.11.2018

15:06 FASCHING » ANDROHUNG »

Fasching bezieht sich hier, auf die Androhung von Suspendierungen. Fasching sagt, normalerweise befindet man sich als Polizist bei Hausdruchsuchungen auf der anderen Seite (hier wurde ja die Polizei von der Polizei durchsucht) #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:06 - 07.11.2018

15:04 FPÖ » FASCHING »

FPÖ fragt weiter und will wissen was Fasching über die HAusdurchsuchung gehört habe, und ob da wirklich unter gewaltandrohung eingedrungen wurde. Fasching sagt, es gab schon Kollegen die die überschießend empfingen hätten #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:04 - 07.11.2018

15:02 UNTERSCHIEDE » HDS »

@jleichtfried will wissen ob es Unterschiede zu anderen HDs im #BVT im Vergleich zu der Razzia gibt. Fasching meint trocken: Die standen nicht in der Zeitung #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:02 - 07.11.2018

Fasching kam erst Tage nach der Hausdruchsuchung aus den USA zurück. Er sagt, er wusste bis zu seiner Rückkehr nicht, ob er auch beschuldigter ist oder nicht und um was es da geht #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:01 - 07.11.2018

14:59 KONTAKTE » DIENSTEN »

Jetzt gehts um die Kontakte zu den befreundeten Diensten. Fasching sagt, das müsse man unterscheiden zwischen Bilateralen Kontakten und Kontakten zu internationalen Netzwerken und Gruppen und das will er nur nicht öffentlich beantworten #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:59 - 07.11.2018

14:57 MAIL » MATERIAL »

Frau G hatte in einem Mail kritisiert, dass bei der HD qualifiziertes MAterial Coventry unqualifizierten Personen beschlagnahmt wurden und das nicht rechtmäßig gewesen sei. Fasching meint Frau G sei nach der Hd halt emotional gewesen #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:57 - 07.11.2018

14:53 SPÖ » VERSUCHEN »

Die SPÖ legt jetzt den @falter_at Artikel vor, zu den Versuchen Frau G aus dem Extremismusreferat zu entfernen. Fasching sagt, die Prüfung ob sensible Daten im #BVT rumliegen, habe nicht nur Frau G betroffen. Aber das habe ihr ihr Abteilungsleiter ev nicht gesagt #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:53 - 07.11.2018

14:49 BüRO » AKTEN »

Es geht wieder um das Büro von Frau G und ob jetzt dort Akten falsch gelagert wurden. Fasching sagt, er habe nie gesagt, dass es dort Probleme gab. Das sei im Protokoll der HD von der STA gestanden #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:49 - 07.11.2018

14:47 SPÖ » ZEUGIN »

@jleichtfried SPÖ fragt und will zur Zeugin P wissen ob sich jeder der ins BVT kommt aussuchen kann in welcher Abteilung er arbeitet. Fasching sagt, er finde Mitarbeiter sollten schon dort arbeiten, wo er gerne will, weil nur so gebe es gute Arbeit #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:47 - 07.11.2018

Fasching sagt, das Sicherheitsrisiko liege bei der WKSTA. Aber nachdem er bisher nichts aus der Datei in der Zeitung gelesen hat, gehe er davon aus, dass die Daten sicher sind #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:46 - 07.11.2018

14:44 NEPTUN » DATEN »

Jetzt gehts um die Neptun Daten, die von der WKSTA aus der Technikabteilung mitgenommen wurde. Diese seien dort gelegen, weil der Beamte in der IT eine Sicherheitskopie anzufertigen. Die öVP Abg fragt welches Sicherheitsrisiko sich durch die beschlagnahme ergibt #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:44 - 07.11.2018

Er habe den Auftrag dafür von der Generaldirektorin und vom Generalsekretär bekommen, den rechtmäßigen Zustand wieder herzustellen. Aber das hätte er eh sowieso machen müssen, von Amts wegen und er sei dem nachgegangen #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:40 - 07.11.2018

JEtzt geht es wieder um die Extremismusreferatsleiterin und das Fasching den Auftrag gegeben habe, ihr Zimmer zu kontrollieren. Stimmt das? Ja, sagt Fasching, weil bei der Razzia Missstände festgestellt wurden, bez. nicht ordnungsgemäß untergebrachter Datenträger #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:39 - 07.11.2018

Zwischenrufe, dass man ja @Peter_Pilz befragen könne, der ist eh da...aber nicht Auskunftsperson. Fasching erklärt warum der besagte Kollege von Pil angerufen wurde, damit, dass der für die Sicherheit von Abgeordneten zuständig ist #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:37 - 07.11.2018

14:36 MAIL » BVT »

Die ÖVP legt ein Mail vor eines BVT Mitarbeiters, über einen Anruf von @Peter_Pilz der wissen wollte ob es Videoaufnahmen von der Razzia gibt. Die abg fragt was der da gemacht wurde. Fasching sagt, der Kollege wird ihm gesagt haben, er sagt ihn #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:36 - 07.11.2018

14:33 FASCHING » TäTIGKEIT »

ÖVP ist mit fragen dran und fragt Fasching nach seiner Tätigkeit als Leiter der Analyseabteilung und der erklärt kurz was man da so tut. #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:33 - 07.11.2018