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MITTWOCH, 13.06.2018
10:18 MEISCHBERGER » PLECH »

Meischberger meint, er habe anderes zu tun gehabt und sich das auf Plech und Toifl verlassen, dass die das dem STA geben und dass die Kanzlei Toifl eh auch für Plech zuständig war #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:18 - 13.06.2018

DONNERSTAG, 20.09.2018
17:35 STANDARDSATZ » GRASSER »

Standardsatz 2, sagt Grasser. 2 Überschriften im OMEGA Dokument läutert „Betrug/KHG/EP etc #Buwog“ und „Amtsmissbrauch/KHG/EP etc BUwog“. Der Anwalt fragt danach. Der Toifl Anwalt schreitet ein und sagt es ist nicht klar ob das von Toifl stammt
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:35 - 20.09.2018

17:32 IMMO » OMEGA »

Der CA Immo Anwalt erklärt jetzt das OMEGA Dokument, als -Brainstorming über eine Strategie von Toifl und Meischberger . In dem ua mehrere strafrechtliche Vorwürfe geprüft wurden, sagt der Anwalt. Weiter unten steht: Abstimmung mit KHG? Fragt er #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:32 - 20.09.2018

17:23 RICHTERIN » TOIFL »

Die Richterin sagt, sie habe eigentlich über alle Toifl Dokumente im gesamten vor der Befragung von Toifl eine Senatssitzung machen wollen - eine längere. Aber sie wolle nicht den Privatbeteiligtenvertreter in seinen Fragen beschneiden #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:23 - 20.09.2018

17:04 GERICHTSSENAT » OMEGA »

Der Gerichtssenat berät immer noch ob das OMEGA Papier aus der Kanzlei Toifl zugelassen wird. Das wird noch recht zäh werden, bei 110 beschlagnahmten Dokumenten - spätestens wenn Anwalt Toifl von der Richterin befragt wird...#Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:04 - 20.09.2018

16:46 WEIL » TOIFL »

Weil sie selber Anwalt Toifl zu dieser Frage befragen will, wenn der dann zur BEfragung dran ist. Der Privatbeteiligtenvertreter fragt jetzt, ob Grasser Einzelgespräche mit Toifl hatte: Standardsatz 2, sagt Grasser #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:46 - 20.09.2018

16:45 IMMO » FINANZ »

Der Immo Finanz Anwalt fragt Grasser ob es da um ihn geht? „Standardsatz“, sagt Grasser. Weshalb untersucht Toifl das DElikt Amtsmissbrauch im Ausland, fragt der CA-Immo Anwalt. Die Richterin lässt die Frage nicht zu #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:45 - 20.09.2018

16:43 MAIL » TOIFL »

In dem Mail fragt Toifl einen SteuerAnwalt in Liechtenstein (ohne Namen zu Nennen) an, wegen eines neuen Mandanten und dessen Steuerprobleme und dem Verdacht der Ermittler auf Amtsmissbrauch im Fall des Mandanten #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:43 - 20.09.2018

16:40 RADIO » IMMO »

Ein bisserl Radio gemacht und zwischenzeitlich hat der Anwalt der CA-Immo eine neue Toifl e-Mail vorgelegt. Der Senat hat wieder beraten und das email gerade zugelassen. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:40 - 20.09.2018

16:13 MAIL » GERICHT »

Das eine E-Mail wird von Gericht zugelassen. Über alle 110 Dokumente die bei Toifl gefunden wurden, kann das Gericht allerdings nicht in pausch und Bogen entschieden werden, sagt die Richterin. Da muss der Senat über jedes einzelne Mail entscheiden #buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:13 - 20.09.2018

15:25 GRASSER » STANDARDSATZ »

Grasser sagt nur: Standardsatz 2. Der CA-Immo Anwalt legt jetzt ein Mail von Toifl an Meischberger vor. Toifls Anwalt springt gleich auf und stellt neuerlich den Antrag das MAil nicht zuzulassen. Ich sage jetzt auch gleich Standardsatz, sagt Toifl Anwalt Scheerbaum #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:25 - 20.09.2018

15:20 IMMO » AWALT »

Der CA-Immo Awalt blendet ein Toifl Mail an seinen Kanzleikollegen ein. Toifls Anwalt springt auf und erhebt Einspruch dagegen und fordert die Vernichtung. Doch die Richterin schüttelt den Kopf. Sie hat schon früher darüber entschieden, diese Mail zuzulassen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:20 - 20.09.2018

15:16 IMMO » GRASSER »

Der CA-Immo Anwalt rechnet zu sammeln, dass Grasser bei Toifl, bei dem er nie MAndan war, in den ersten drei Monaten der #Buwog Causa 41 Beratungsstunden hatte? Und fragt ob Grasser nicht doch beraten wurde von Toifl. Standardsatz 2, sagt Grasser
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:16 - 20.09.2018

15:14 WAR » INTERESSE »

War das wirklich nur Interesse um sich zu informieren oder doch Beratung für sie selber von Toifl? Fragt der CA-Immo Anwalt. Toifl Anwalt Scheerbaum erhebt Einspruch gegen das projizierte Dokument, weil da noch andere Mandanten daraufstehen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:14 - 20.09.2018

Der Anwalt blendet jetzt die Arbeitsaufzeichungen von Meischbergers SteuerAnwalt Toifl ein: Im Sebtember haben sie an 7 BEratungsstunden teilgenommen, im Oktober 17 Std und im Nov 13 Std, rechnet der Anwalt vor #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:12 - 20.09.2018

Der Privatbeteiligtenvertreter fordert eine sofortige Entscheidung des Senates darüber, weil er Fragen zu den beschlagnahmten Toifl Unterlagen an Grasser hat #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:00 - 20.09.2018

14:58 STAS » FRAGEN »

Die STAs sind fertig mit ihren Fragen. Der Privatbeteiligtenvertreter ist dran und stellt erstmal einen Antrag: Nämlich den Antrag der Verteidigung, dass die Akten die bei Anwalt Toifl beschlagnahmt wurden, nicht zuzulassen, abzulehnen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:58 - 20.09.2018

14:53 STA » DENK »

STA Denk hat ein Frage die nicht auf den ersten Blick mit der Causa zu tun hat und bittet die Richterin um eine Minute um das trotzdem da nachzufragen. Dann blendet der Ex Magna Manager Wolff ein. Danach einen Termin: Grasser/Wolff #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:53 - 20.09.2018

MEischberger sagt, er glaubt er habe noch seine Startnummer vom Schirennen zu Hause. Die ist nicht bei der Hausdurchsuchung beschlagnahmten worden, fragt Grasser? (Gelächter allseits) #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:50 - 20.09.2018

14:48 MEISCHBERGER » GRASSER »

Meischberger bringt sich aufklärend ein, dass er W Grasser beim Schirennen in Kitzbühl vorgestellt hat, und zwar 07 oder 08 (nach Grassers Amtszeit) Am nächsten Verhandlungstag könne er das nachweisen. Wie denn? Fragt die Richterin #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:48 - 20.09.2018

14:45 JETZT » POLO »

JEtzt sind wir beim Polo 2006 in Kitzbühl gelandet und einem News BEricht über die Teilnahme der Grassers an einer „WildWestParty“ und wer aller in Kitzbühl war. Laut Denk: Grasser, Meischberger und Liechtenstein Treuhänder W #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:45 - 20.09.2018

14:41 DENK » SPUR »

Denk folgt jetzt der Spur des Hypo Genussscheines. Hier ging ein Mail von Berlin für Grasser an Meischberger und bereits kurz darauf, wurde der Genussschein um 500.000 Euro von der Meinl Bank geordert. Wie ging das so schnell? Fragt Denk #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:41 - 20.09.2018

14:02 STA » IMMO »

STA fragt warum die CA Immo (wegen eines Verfahrensfehlers) nicht ausgeschlossen wurde vom #Buwog Bieterverfahren. Grasser sagt, er hat die Frage nicht verstanden.Der STA wiederholt. Grasser: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:02 - 20.09.2018

14:00 STA » HOCHEGGERS »

Es geht weiter. Die STA legt eine mail Hocheggers vor, cc an Meischberger mit einem Entwurf für Market News, dem ein Artikel mit dem Titel „Finger weg von Grassers Privatleben“. Fragen zur BEratertätigkeit beantwortet Grasser: Mit Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:00 - 20.09.2018

13:00 FINANZMINISTER » KARL »

Ex-Finanzminister Karl-Heinz #Grasser hat die Fragen der Staatsanwaltschaft im #BUWOG-Prozess heute nicht beantwortet und wie schon Walter Meischberger vom Entschlagungsrecht Gebrauch gemacht https://t.co/Xv7JA6CqKG
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 13:00 - 20.09.2018

12:50 STA » RICHTERIN »

Der Sta bittet die Richterin die Pause vorzuziehen. Anwalt Ainedter fragt, wieviele Fragen der STA denn noch hat: 20, 30,40? Mehr, sagt der STA. Die Richterin genehmigt eine frühzeitige MITTAGSPAUSE #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:50 - 20.09.2018

12:48 STA » ENTSCHEIDUNG »

Der STA fragt, ob die Entscheidung die ESG Wohnungen Kärntnern vorab anzubieten, von irgendwelchen Kommissionen oder Experten empfohlen wurden? Grasser: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:48 - 20.09.2018

12:45 STA » FRAGEN »

Der STA sagt er habe noch ein paar Fragen die länger dauern. Deshalb will er jetzt kurz vor der Mittagspause ein paar kleinere Fragen stellen. Grassers Verteidiger Mengen sich kurz ein. KEine Sorge, sagt die Richterin: In diesem Saal entscheidet die STA genau nix #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:45 - 20.09.2018

12:34 STA » BERECHNUNGEN »

Der STA blendet jetzt die diversen internen Berechnungen von Immofinanz und RLB OÖ vor. Standardsatz, sagt Grasser. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:34 - 20.09.2018

12:31 RICHTERIN » STA »

Die Richterin sagt, das habe sie schon gefragt. Der STA fragt jetzt wie die Angebote in der 2 Runde (Last &Final Offer) zustandegekommen sind. Standardsatz, sagt Grasser #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:31 - 20.09.2018

12:30 LEUTE » FRAGT »

Und zwar Leute, die das selbst von vorne bis hinten durchgerechnet haben? Fragt der STA. Standardsatz, sagt Grasser. Der STA meint, dass es da ganz andere interessantere Zahlen gegeben habe. Warum sollte jemand der sich auskennt, nicht nach denen Fragen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:30 - 20.09.2018

12:28 STA » GRASSER »

Der STA erklärt gerade, dass er ganz bei Grasser sei, dass die 960 Mio Euro Tipp, in dieser Phase keine Relevanz hat. Aber warum sollte jemand für diese „völlig irrelevante Zahl“ 960 Mio 10 Millionen zahlen? Fragt er #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:28 - 20.09.2018

12:20 STA » SITZUNG »

Der STA fragt auch warum eine Sitzung im gelben Salon am 7.6.2004 nicht im BMF Kalender verzeichnet ist. Und wie lange diese Sitzung (die in einem Mail aus dem Kabinett auftaucht) gedauert hat. Grasser: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:20 - 20.09.2018

12:17 SEHEN » RICHTERIN »

Sehen sie, sagt die Richterin zum Anwalt: Der Mag. Grasser erinnert sich daran. Es geht weiter mit den Fragen des STA. Es geht um ein Treffen im „Motto“, der nicht im Kalender verzeichnet wurde. Mit wem Grasser dort war? Grasser: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:17 - 20.09.2018

12:10 VERTEIDIGUNG » FOLIEN »

Bei der Verteidigung erregen diese Folien die an die Wand geblendet, eher Widerstand. Das sei ein „eigenständiges Produkt“, beanstanden sie und wollen das zum Akt haben. Der STA hat das aber bereits vor 5 min angeboten #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:10 - 20.09.2018

Jetzt wird ein treffen Meischberger/Grasser eingeblendet, diesmal aus Grassers BMF Terminkalender. Grasser sagt: Standardsatz. STA Marchart blendet eine Zeitleisten Grafik ein. Wann es welche Treffen gab rund um die #Buwog Entscheidung
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:03 - 20.09.2018

11:58 STA » GRASSER »

Der STA will wissen ob Grasser was dazu sagen will. Warum Plech da eingeladen war? Grasser: „Nur meinen Standardsatz“
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 11:58 - 20.09.2018

Radio gemacht @oe1journale und wieder zurück im Schwurgerichtssaal. Der Staatsanwalt blendet gerade Mail ein, wo Plech zu einer BMF Sitzung zum Thema Bundswohnungsverwertung eingeladen wurde. Und auch im Lenkungsausschuss saß. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 11:57 - 20.09.2018

10:51 STA » GRASSERS »

Der STA fragt jetzt noch Grassers email gebrauch: Ob ihm sein Ex Pressesprecher Mails geschickt hat? Oder ein Buchprojekt via mail besprochen habe? „Standardsatz“, sagen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:51 - 20.09.2018

10:47 STA » PROJEKTE »

Der STA will wissen bei welchen Projekte Meischberger Grasser beraten hat? Gasser: Standardsatz STA: Projekt „4 more Years“? „Budgetrede“? „Maastricht“? „Pressekonferenzen“? Diesmal sagt Grasser den ganzen Standardsatz auf #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:47 - 20.09.2018

10:45 MARCHART » MEISCHBERGER »

Marchart switscht zu Meischberger und dessen politische BEratung die er für Grasser gemacht habe. Der STA fragt ob Grasser es auch so sieht, dass MEischberger ihn beraten und unterstützt hat? Grasser: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:45 - 20.09.2018

10:40 STA » SEITE »

Es geht weiter die gehabt. Der STA blendet eine Seite aus dem Notizbuch Grassers ein. Antworten vom Ex Finanzminister gibts aber nur, wenn die Richterin sich mit einer Frage einmengt. Sonst: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:40 - 20.09.2018

10:33 GRASSER » RICHTERIN »

Überhaupt, so Grasser zur Richterin i Richtung STA: Die Staatsanwaltschaft habe nie gegen Ramprecht ermittelt, wegen Verleumdung, obwohl, er Grasser, das erwartet habe #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:33 - 20.09.2018

10:32 GRASSER » RICHTERIN »

Grasser wendet sich an die Richterin und sagt, er würde IHR (nicht dem STA) das gerne erklären. Er glaubt, er habe damals das so nach einem Telefonat mit einem Ex Kabinettsmitarbeiter telefoniert und dessen Aussage notiert #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:32 - 20.09.2018

10:30 STA » GRASSER »

Der STA fragt jetzt Grasser warum er in seinem Notizbuch beim Namen Ramprecht: „Verrat, Illoyalität“ schreibt und nicht „Lüge“? „Standardsatz“, sagt Grasser. Die Richterin meint, das habe sie gestern schon vorgelegt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:30 - 20.09.2018

10:25 WAR » VERNEHMUNG »

War das nicht die Vernehmung wo sie mit ihren Unterschriftübungen die bei der HD gefunden wurden konfrontiert wurden? Fragt der STA. Standardsat, sagt Grasser. STA: Wollten sie hier demonstrieren, dass sie unterschiedlich Unterschreiben? #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:25 - 20.09.2018

10:24 STA » MARCHART »

Jetzt übernimmt STA Marchart die Fragen: Er verweist auf das Einvernahmeprotokoll bei dem Grasser gestern darauf verwiesen hat, dass seine Unterschrieften hier auf jeder Seite anders ausschauen. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:24 - 20.09.2018

10:08 DENK » GRASSER »

Denk führt an, dass Grasser erklärt habe er habe sich bei der Umsiedelung der Finanz in den TT nur am Rande darum gekümmert. Das nimmt ihm der STA nicht ab: Da ging’s ja um mehrere 100 Mitarbeiter, sagt Denk. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:08 - 20.09.2018

Ich konnte mir leider den Entschlagungssatz Grassers nicht vollständig merken -er endet jedenfalls damit, dass er sich entschlägt. Trotzdem fragt STA Denk und versucht gerad darzustellen, dass sich Grasser mehrmals mit Scharinger getroffen hat in Sachen TT #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:07 - 20.09.2018