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MITTWOCH, 01.08.2018
16:22 BEVOR » RICHTERIN »

Bevor uns die Richterin in die Sommerpause entlässt, fragt sie die Prozessteilnehmer, Anwälte und STAs noch, ob sie auf einen Prozessneustart verzichten, wenn die 2 Monate Frist durch etwas unvorhergesehenes überschritten werden #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:22 - 01.08.2018

DONNERSTAG, 20.09.2018
19:43 FüNFTEL » ANWäLTE »

Nur ein Fünftel der Anwälte ist weiblich. Warum das so sein könnte, erklärt Anna Wolf-Posch im Interview. Sie ist Anwältin und Mutter einer 18 Monate alten Tochter. https://t.co/kG7rc4xAmw
Petra Tempfer
Petra Tempfer @pet_temp 19:43 - 20.09.2018

17:35 STANDARDSATZ » GRASSER »

Standardsatz 2, sagt Grasser. 2 Überschriften im OMEGA Dokument läutert „Betrug/KHG/EP etc #Buwog“ und „Amtsmissbrauch/KHG/EP etc BUwog“. Der Anwalt fragt danach. Der Toifl Anwalt schreitet ein und sagt es ist nicht klar ob das von Toifl stammt
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:35 - 20.09.2018

17:29 RICHTERIN » BUWOG »

Das wird hoffentlich nicht nötig sein, sagt die Richterin. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:29 - 20.09.2018

Der Privatbeteiligtenvertreter stellt eine Frage. Grasser sagt: Standardsatz 2. Die Richterin fragt ob er eine Frage von ihr dazu beantworten würde. JEderzeit, sagt Grasser auch wenn sie mich in der Nacht anrufen und fragen. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:28 - 20.09.2018

17:23 RICHTERIN » TOIFL »

Die Richterin sagt, sie habe eigentlich über alle Toifl Dokumente im gesamten vor der Befragung von Toifl eine Senatssitzung machen wollen - eine längere. Aber sie wolle nicht den Privatbeteiligtenvertreter in seinen Fragen beschneiden #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:23 - 20.09.2018

17:21 SENAT » BESCHLUSS »

Der Senat kehrt zurück und der Beschluss lautet: Das Dokument OMEGA wird zugelassen. Die Richterin fragt jetzt den CA Immo Anwalt wie viele derartige Dokumente er noch vorhalten will? Zwischen 5-10, sagt der Anwalt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:21 - 20.09.2018

17:04 GERICHTSSENAT » OMEGA »

Der Gerichtssenat berät immer noch ob das OMEGA Papier aus der Kanzlei Toifl zugelassen wird. Das wird noch recht zäh werden, bei 110 beschlagnahmten Dokumenten - spätestens wenn Anwalt Toifl von der Richterin befragt wird...#Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:04 - 20.09.2018

16:45 IMMO » FINANZ »

Der Immo Finanz Anwalt fragt Grasser ob es da um ihn geht? „Standardsatz“, sagt Grasser. Weshalb untersucht Toifl das DElikt Amtsmissbrauch im Ausland, fragt der CA-Immo Anwalt. Die Richterin lässt die Frage nicht zu #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:45 - 20.09.2018

16:13 MAIL » GERICHT »

Das eine E-Mail wird von Gericht zugelassen. Über alle 110 Dokumente die bei Toifl gefunden wurden, kann das Gericht allerdings nicht in pausch und Bogen entschieden werden, sagt die Richterin. Da muss der Senat über jedes einzelne Mail entscheiden #buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:13 - 20.09.2018

15:20 IMMO » AWALT »

Der CA-Immo Awalt blendet ein Toifl Mail an seinen Kanzleikollegen ein. Toifls Anwalt springt auf und erhebt Einspruch dagegen und fordert die Vernichtung. Doch die Richterin schüttelt den Kopf. Sie hat schon früher darüber entschieden, diese Mail zuzulassen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:20 - 20.09.2018

15:06 ANTWORT » STANDARDSATZ »

ER würde sagen, dass sei jetzt die Antwort, die er ab jetzt als Standardsatz 2 bezeichnen würde, sagt Grasser zur Richterin #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:06 - 20.09.2018

15:02 RICHTERIN » ANTRAG »

Die Richterin will offenbar nicht sofort über den Antrag entscheiden. Der PRivatbeteiligtenvertreter leitet seine FRagen mit einem Zitat aus dem Watergaterskandal ein: Follow the Money, sagt er und blendet ein Schaubild zum Geldfluss ein #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:02 - 20.09.2018

14:58 STAS » FRAGEN »

Die STAs sind fertig mit ihren Fragen. Der Privatbeteiligtenvertreter ist dran und stellt erstmal einen Antrag: Nämlich den Antrag der Verteidigung, dass die Akten die bei Anwalt Toifl beschlagnahmt wurden, nicht zuzulassen, abzulehnen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:58 - 20.09.2018

14:55 STANDARDSATZ » GRASSER »

Standardsatz, sagt Grasser. Denk erklärt dass, kurz nach dem Treffen ein Aktienkauf stattfand. Die Minute ist vorbei, sagt Grasser zur Richterin und: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:55 - 20.09.2018

14:53 STA » DENK »

STA Denk hat ein Frage die nicht auf den ersten Blick mit der Causa zu tun hat und bittet die Richterin um eine Minute um das trotzdem da nachzufragen. Dann blendet der Ex Magna Manager Wolff ein. Danach einen Termin: Grasser/Wolff #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:53 - 20.09.2018

14:48 MEISCHBERGER » GRASSER »

Meischberger bringt sich aufklärend ein, dass er W Grasser beim Schirennen in Kitzbühl vorgestellt hat, und zwar 07 oder 08 (nach Grassers Amtszeit) Am nächsten Verhandlungstag könne er das nachweisen. Wie denn? Fragt die Richterin #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:48 - 20.09.2018

14:46 GRASSER » STANDARDSATZ »

Grasser sagt: Standardsatz. Und wenns die Richterin interessiert? Fragt die Richterin. Grasser sagt, dass er seines Wissens nie beim Polotunier war, sondern nur zur Feier danach war. W habe er erst 2007 oder 08 kennengelernt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:46 - 20.09.2018

14:38 PAUSE » STAS »

Die Pause ist vorbei und die STAs fragen weiter. Etwa ob Grasser wusste, dass die Ferint, laut Schweizer Firmenregister im Rihstoffhandel tätig ist. Standardsatz, sagt Grasser #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:38 - 20.09.2018

14:14 RICHTERIN » PAUSE »

Die Richterin genehmigt die Pause #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:14 - 20.09.2018

14:14 STAATSANWäLTE » KONZEPT »

Das bringt die Staatsanwälte ein wenig as dem Konzept, weil sie weitere Zeugenaussagen eingeplant haben und am Vormittag Fragen zu einer Zeugenaussage zugelassen wurde, von der Richterin. Sie bitten um eine kleine technische Pause #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:14 - 20.09.2018

14:11 WEIL » ANGEKLAGTEN »

Weil ausgemacht war, dass die Angeklagten erst zu den Zeugenaussagen befragt werden, wenn die ZEugen auch im Gericht ausgesagt haben, sagt die Richterin. Daher wird die Frage nicht zugelassen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:11 - 20.09.2018

14:09 DENK » VERANLAGUNGEN »

Denk will wissen, welche Veranlagungen er mit Banker Julius Meinl besprochen hat. Standardsatz, sagt Grasser. Denk will Grasser mit der Zeugenaussage Meinls durchgehen. Das erlaubt die Richterin nicht #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:09 - 20.09.2018

12:50 STA » RICHTERIN »

Der Sta bittet die Richterin die Pause vorzuziehen. Anwalt Ainedter fragt, wieviele Fragen der STA denn noch hat: 20, 30,40? Mehr, sagt der STA. Die Richterin genehmigt eine frühzeitige MITTAGSPAUSE #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:50 - 20.09.2018

12:45 STA » FRAGEN »

Der STA sagt er habe noch ein paar Fragen die länger dauern. Deshalb will er jetzt kurz vor der Mittagspause ein paar kleinere Fragen stellen. Grassers Verteidiger Mengen sich kurz ein. KEine Sorge, sagt die Richterin: In diesem Saal entscheidet die STA genau nix #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:45 - 20.09.2018

12:31 RICHTERIN » STA »

Die Richterin sagt, das habe sie schon gefragt. Der STA fragt jetzt wie die Angebote in der 2 Runde (Last &Final Offer) zustandegekommen sind. Standardsatz, sagt Grasser #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:31 - 20.09.2018

12:17 SEHEN » RICHTERIN »

Sehen sie, sagt die Richterin zum Anwalt: Der Mag. Grasser erinnert sich daran. Es geht weiter mit den Fragen des STA. Es geht um ein Treffen im „Motto“, der nicht im Kalender verzeichnet wurde. Mit wem Grasser dort war? Grasser: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:17 - 20.09.2018

12:15 GRASSER » VERTEIDIGER »

Grasser Verteidiger Wess fühlt sich von der Richterin bei einer Gegenausführung schlecht behandelt. Die Richterin, sagt dass stimmt nicht, sie habe das damals genehmigt. Grasser fällt seinem Anwalt ein bisserl in den Rücken: und sagt: Ich erinnere mich daran #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:15 - 20.09.2018

Es folgen Kalendereinträge aus den Kalender Neischbergers aus dem Juni 2004 (also rund um die #Buwog Entscheidung) Grasser Akt immerhin: Er habe das schon mit der Richterin besprochen und Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:00 - 20.09.2018

10:49 MARCHART » THEMA »

Marchart fragt weiter zum Thema Politberatung. Ich sehe keine Relevanz, Frau Rat, sagt Grasser zur Richterin. Doch die erhört ihn nicht und daher: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:49 - 20.09.2018

10:40 STA » SEITE »

Es geht weiter die gehabt. Der STA blendet eine Seite aus dem Notizbuch Grassers ein. Antworten vom Ex Finanzminister gibts aber nur, wenn die Richterin sich mit einer Frage einmengt. Sonst: Standardsatz #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:40 - 20.09.2018

10:33 GRASSER » RICHTERIN »

Überhaupt, so Grasser zur Richterin i Richtung STA: Die Staatsanwaltschaft habe nie gegen Ramprecht ermittelt, wegen Verleumdung, obwohl, er Grasser, das erwartet habe #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:33 - 20.09.2018

10:32 GRASSER » RICHTERIN »

Grasser wendet sich an die Richterin und sagt, er würde IHR (nicht dem STA) das gerne erklären. Er glaubt, er habe damals das so nach einem Telefonat mit einem Ex Kabinettsmitarbeiter telefoniert und dessen Aussage notiert #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:32 - 20.09.2018

10:30 STA » GRASSER »

Der STA fragt jetzt Grasser warum er in seinem Notizbuch beim Namen Ramprecht: „Verrat, Illoyalität“ schreibt und nicht „Lüge“? „Standardsatz“, sagt Grasser. Die Richterin meint, das habe sie gestern schon vorgelegt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:30 - 20.09.2018

10:00 DAHER » RECHT »

Daher werde er sein Recht zur Enschlagung in Anspruch nehmen, sagt GrasserDie Richterin, sagt das sei sein Recht die Aussage zu verweigern und ob man wie bei Meischberger einen Standard Satz festlegen solle #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:00 - 20.09.2018

9:59 GRASSER » SCHöFFEN »

Grasser sagt zu den Schöffen, dass ihm gegeüber der Staatsanwälte jegliche Vertrauensgrundlage daher fehlen würde. Grasser meint auch er habe bei der BEfragung mit der Richterin alles dargelegt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:59 - 20.09.2018

9:55 GUT » RICHTERIN »

Gut sagt die Richterin und übergibt dasFragerecht an die WKSTA STA Denk beginnt mit mit einem Hinweis, dass ein Papier das die Richterin gestern vorgelegt hat, wo Passagen geschwärzt waren.Grassers BEfragung im Finanzstrafverfahrenund Denk sagt das könne beigeschafft wenn #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:55 - 20.09.2018

In dem Papier steht als Investitionsvolumen 795 Mio. JEtzt Rechnen die Richterin und Grasser herum (ich bin jetzt ein bisserl ausgestiegen) #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:52 - 20.09.2018

9:48 RICHTERIN » WORT »

Die Richterin ist auf der Suche woher das Wort Finanzierungszusage kommt und hat ein Papier der CA-Immo ausgegraben, vom 4. Juni 2004, dass mit Finanzierungszusage betitelt ist. Grasser meint, dies Unterlagen habe er nie zu sehen bekommen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:48 - 20.09.2018

9:44 RICHTERIN » GASSER »

Die Richterin hat doch noch eine Frage an Gasser und kommt noch mal auf eine Notiz von Grassers Ex-Mitarbeiter zu sprechen. BEi der es offenbar um die Finanzierungszusage von 960 Mio der BA-CA ging #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:44 - 20.09.2018

9:42 RICHTERIN » GRASSER »

Es geht los und die Richterin stellt fest, dass Grasser Verteidiger Wess keinen Platz neben den Staatsanwälten hat. Das gefällt mir nicht, sagt sie. Sie haben ein Recht dort zu sitzen. Aber Wess macht es offenbar nichts aus #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:42 - 20.09.2018

9:06 GLEICH » BUWOG »

Gleich gehts weiter: Tag 50 im #Buwog Prozess. Die Richterin hat ihre Befragung von Ex Finanzminister Grasser beendet. Jetzt kommen die Staatsanwälte dran. Mal sehen, ob Grasser Ihnen antwortet, oder sich, wie Meischberger entschlägt https://t.co/soCkA27nGw
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:06 - 20.09.2018

MITTWOCH, 19.09.2018
16:25 RICHTERIN » SCHöFFEN »

OH die Richterin fragt die Schöffen ob sie noch Fragen haben (sie ist offenbar fertig mit Grasser) Morgen kommen die Anwälte dran. Danach Wicki und nach dem Toifl sagt sie und beendet den Prozesstag #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:25 - 19.09.2018

16:24 JETZT » RICHTERIN »

JEtzt blendet die Richterin noch ein Fax (?) mit Rechnung von Grassers Ehefrau ein. Mit Bitte an den Treuhänder Wicki eine Rechnung zu zahlen. Was der offenbar getan hat. Grasser weiss es nicht genau, aber Wicki war für mehrere Gesellschaften der Frau tätig #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:24 - 19.09.2018

15:38 DANN » PAUSE »

Dann mach Ma Pause bis 16 Uhr, sagt die Richterin. Sehr gute Idee, sagt Grasser #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:38 - 19.09.2018

15:37 JETZT » RECHNUNG »

JEtzt eine Rechnung vom Hotel Savoy. Grasser meint, dass sei das Treffen mit Wicki gewesen, wo seine Frau dabei war. Das sei an der Rechnung erkennbar. Wieso? Fragt die Richterin. Ich trinke keinen Champagner, erläutert Grasser #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:37 - 19.09.2018

15:34 NOTIZ » KREDITVERTRAG »

Notiz: „Mandarin - Kreditvertrag Meischberger. 5. Dezember 2007“. Woher wussten sie vom Kreditvertrag Meischbergs, fragt die Richterin. Grasser verweist auf die Treffen mit Anwalt Toifl #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:34 - 19.09.2018

Meischberger erklärt auch, dass die Verteilung des Geldes über die Zypern Briefkastenfirma Omega, der Liechtenstein Treuhänder W gemacht habe. „Wofür hat dann die Omega Geld bekommen?“ fragt die Richterin, wenn W alles gemacht hat? #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:11 - 19.09.2018