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DONNERSTAG, 15.03.2018
15:54 BUNDESRAT » BVT »

#Bundesrat #BVT zwei Dringliche Anfragen im Bundesrat an Justiz- und an den Innenminister bezüglich der Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung - zwei Minister in schweren Erklärungsnöten - volle Intrige zwischen schwarz und blau
Stefan Schennach
Stefan Schennach @stefanschennach 15:54 - 15.03.2018

GESTERN, FREITAG, 21.09.2018
12:36 INNENMINISTER » DANN »

Sie haben eine Frage an den Innenminister? Dann möchten wir Sie gemeinsam mit Minister #Seehofer herzlich einladen Ihre Fragen unter #FragdenMinister zu stellen. Wir freuen uns auf einen lebhaften Dialog mit Ihnen! https://t.co/0dp4cXAOuq
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat @BMI_Bund 12:36 - 21.09.2018

Versicherungsdetektive müssen bei Bundesamt für Sozialversicherungen eine Bewilligung einholen. Dies möchte der Bundesrat. https://t.co/E8NaJsflac
SRF News
SRF News @srfnews 11:27 - 21.09.2018

DONNERSTAG, 20.09.2018
20:28 BEIM » BUNDESAMT »

Beim Bundesamt für #Verfassungsschutz wurden 2011 Akten aus dem #NSU-Umfeld vernichtet. Ein Gericht urteilte nun, dass Journalisten Anspruch auf Informationen zu dem Fall haben. https://t.co/UYqgkQDLWG
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 20:28 - 20.09.2018

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz prüft die Beobachtung des größten deutschen Moscheeverbandes, #Ditib. #Die Türkei soll über ihn ihren nationalistischen Kurs in Deutschland propagieren. https://t.co/AniC2T7Qye
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 17:51 - 20.09.2018

16:07 RASSIST » EGS »

Ein offener Rassist führt die EGS und die Hausdurchsuchung im BVT. Ich finde, dass sich die @krone_at da zurecht empört. Oder empören wird...
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 16:07 - 20.09.2018

8:44 BVT » RAZZIA »

BVT-Razzia: Wie Minister Kickls Generalsekretär Regie geführt hat https://t.co/bVxj6ppcWo via @KURIERat
Philipp Wilhelmer
Philipp Wilhelmer @pwilhelmer 8:44 - 20.09.2018

8:22 HAUSDURCHSUCHUNG » BVT »

#bvtua Die Hausdurchsuchung im BVT wurde von einerm offen rassistischen Funktionär der FPÖ geführt. Es ist durchaus möglich, dass im durchsuchten Extremismusreferat auch ein Akt über ihn liegt. Heute untersuchen die, die vom BVT untersucht werden sollen, selbst das BVT.
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 8:22 - 20.09.2018

0:28 BVT » PREISZLER »

BVT: Preiszler sagt als Zeuge aus | Wesentliches Problem bei der BVT-Hausdurchsuchung ... https://t.co/9dgZcezv9A
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 0:28 - 20.09.2018

MITTWOCH, 19.09.2018
20:45 BVT » PREISZLER »

BVT: Preiszler sagt als Zeuge aus | Wesentliches Problem bei der BVT-Hausdurchsuchung ... https://t.co/uEcfr9Iujl
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 20:45 - 19.09.2018

18:30 NEUSTART“ » GRüNE »

„Wir brauchen einen kompletten Neustart.“, sagt die #Grüne @IreneMihalic zu #Maaßen. Das #Bundesamt für #Verfassungsschutz in seiner derzeitigen Form solle aufgelöst werden. https://t.co/CR5QQXxRzu
taz
taz @tazgezwitscher 18:30 - 19.09.2018

13:11 INNENMINISTER » HORST »

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer gabt bekannt, dass der zuvor geschasste Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Massen, für den Bereicht Sicherheit zuständig sein wird. Seine Nachfolge ist noch nicht geregelt. https://t.co/Onac1ORXBd
SRF News
SRF News @srfnews 13:11 - 19.09.2018

Der Leiter der Hausdurchsuchung im #BVT, Wolfgang Preiszler, hat heute vor dem U-Ausschuss ausgesagt. Er hat die Durchführung der Hausdurchsuchung beschrieben, wobei er ursprünglich heute gar nicht aussagen wollte https://t.co/Koyy8bJDmz
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 12:40 - 19.09.2018

12:30 INNENMINISTER » HORST »

Innenminister Horst #Seehofer hat zur Beförderung des #Verfassungsschutz-Präsidenten #Maaßen eine Erklärung abgegeben. Kann die Erklärung die Wogen, vor allem in der SPD, glätten? ZDF-Korrespondent Frank Buchwald in Berlin: https://t.co/tbrvxxIZsw
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 12:30 - 19.09.2018

12:02 SOWOHL » EGS »

Sowohl EGS-Leiter Wolfgang Preiszler als auch Beamter haben jetzt bestätigt: In Besprechung vor Hausdurchsuchung beim #BVT ging es darum, wo Büro von Beschuldigtem, das Extremismusreferat & die Computerabteilung sind. Das waren die drei Ziele der Staatsanwaltschaft. #bvtua
Nikolaus Trimmel
Nikolaus Trimmel @nitrml 12:02 - 19.09.2018

11:51 BVTUA » OBERST »

#BVTUA Oberst Preiszler wurde von mir zu seiner Eignung für die Hausdurchsuchung im BVT inkl. Extremismusabteilung befragt. Siehe die Recherche von @fpoefails zu seinem rassistischen etc. fb-content. Warum ist er eigentlich noch nicht suspendiert? @neos_eu https://t.co/HgkW1IKgvp
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 11:51 - 19.09.2018

11:28 BVTUA » WOLFGANG »

#BVTUA Wolfgang Preiszler, der Einsatzleiter bei der Hausdurchsuchung im BVT, liked diese "Karikatur". Er muss davon ausgehen, dass sich genau darüber Aufzeichnungen im Extremismusreferat finden. Gerade ihn hätte die StA nie mit der HD beauftragen dürfen. https://t.co/wQuyNSTnBX
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 11:28 - 19.09.2018

Auskunft im Innenministerium: Seehofer PK live: So rechtfertigt der Innenminister Maaßens Beförderung Der bisherige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen wird zum Staatssekretär wegbefördert. Bundesinnenminister Horst Seehofer will zu dem umstritten... https://t.co/p1PfBQ7VjQ

11:07 BVT » GEBäUDE »

„Für mich war klar, wenn wir da nicht reinkommen (BVT Gebäude), dann drehen wir wieder um!“ #BVtua #bvtausschuss #bvt #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 11:07 - 19.09.2018

10:10 BVTUA » ERSTE »

#BVTUA Erste große Überraschung heute im U-Ausschuss: EGS-Chef Preiszler erklärt, bei der Staatsanwältin am Tag vor der Hausdurchsuchung habe einer erklärt, wie das BVT gesichert sei: Goldgruber, der BMI-Generalsekretär. Hinter dem Rücken der StA hat Goldgruber alles vorbereitet.
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 10:10 - 19.09.2018

9:44 SCHWERE » VORWüRFE »

Schwere Vorwürfe: Ex-BVT-Chef Polli im Visier der Justiz https://t.co/yBlwsssO1v via @KURIERat
Kid Moechel
Kid Moechel @KidMoechel 9:44 - 19.09.2018

8:35 BVTUA » GELADEN »

Heute „Schlüsselbefragung“ im #BVTUA . Geladen ist der Leiter der Wiener Einsatzgruppe Straßenkriminalität, welche die umstrittene Hausdurchsuchung im BVT durchgeführt hat https://t.co/oGkFoqNHpX
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 8:35 - 19.09.2018

DIENSTAG, 18.09.2018
19:52 BVT » AFFäRE »

BVT-Affäre: Schon fast eine Woche vor der Hausdurchsuchung war sogar das Präsidium des Straflandesgerichts Wien über die bevorstehenden Maßnahmen gegen BVT-Beamte informiert. Nur das Justizministerium erfuhr nichts. [premium] https://t.co/KNiWyYXX0q
Manfred Seeh
Manfred Seeh @MSeeh 19:52 - 18.09.2018

Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) wurde entgegen der üblichen Vorgehensweise bei BVT-Hausdurchsuchung übergangen. https://t.co/e6TZb8aVXc
profil online
profil online @profilonline 13:53 - 18.09.2018

12:38 BVTUA » BUNDESAMT »

#BVTUA Das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung BAK wäre für die BVT-Ermittlungen am geeignetsten gewesen. Aber die Staatsdanwältin ließ es ausschalten - auf Empfehlung von #Goldgruber.
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 12:38 - 18.09.2018

Integritätsbeauftragtennetzwerk. Das braucht es nach der BVT-Hausdurchsuchung, sagt BAK-Chef Wieselthaler. @DiePressecom Lest unseren Ticker. https://t.co/PeVmDxGGCN
Anna Thalhammer
Anna Thalhammer @anna_thalhammer 10:29 - 18.09.2018

10:12 BEIM » SPITZENTREFFEN »

Beim Spitzentreffen im Kanzleramt geht es um Verfassungsschutz-Chef Maaßen. Medien haben gestern berichtet, dass Merkel ihn angeblich entlassen will. Innenminister Seehofer hat sich bisher hinter Maaßen gestellt. Die SPD fordert seine Ablösung. https://t.co/HdhwUAoqVj
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 10:12 - 18.09.2018

MONTAG, 17.09.2018
20:08 BVT » INNENMINISTER »

BVT: Innenminister muss weitere Akten vorlegen https://t.co/pxqlV4VFs1
BVZ Online
BVZ Online @bvz_online 20:08 - 17.09.2018

18:37 WIRD » VERFASSUNGSSCHUTZ »

Wird Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg #Maaßen am Dienstag entlassen? Gegen den Willen von Innenminister #Seehofer? Was würde dann aus #Seehofer? Einschätzungen zum neuen Koalitionsdrama von BR-Hauptstadtkorrespondent @AchWendler. https://t.co/Nxz04SeYrX

15:30 BVT » AUSSCHUSS »

BVT-Ausschuss: Innenminister muss weitere Akten vorlegen https://t.co/S8PMbaPF3L
SN aktuell
SN aktuell @sn_aktuell 15:30 - 17.09.2018

11:59 VFGH » ENTSCHEIDUNG »

VfGH-Entscheidung - Innenminister Kickl muss BVT-U-Ausschuss weitere Akten vorlegen: https://t.co/a1SYK36QGQ
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 11:59 - 17.09.2018

11:42 BVT » AUSSCHUSS »

BVT-Ausschuss - VfGH: Innenminister muss weitere Aktenteile vorlegen
Fabian Schmid
Fabian Schmid @fabian_schmid 11:42 - 17.09.2018

SONNTAG, 16.09.2018
23:44 VIDEO » EKLAT »

Nach Video-Eklat bei Wiener EU-Treffen nennt Italiens Innenminister den Luxemburger "sozialistischen Minister eines Steuerparadieses". https://t.co/LenTDI1r2W
KURIER
KURIER @KURIERat 23:44 - 16.09.2018

15:43 BVTUA » NäCHSTE »

#BVTUA Nächste Woche u.a. im UAusschuss: Oberst Preizler von der EGS. Warum wurde er vom BMI für die Hausdurchsuchung im BVT ausgewählt? Und wie wählte er wiederum unter seinen Beamten aus? Von @fabian_schmid eine Neuigkeit dazu. @neos_eu https://t.co/F4UcC8HhCp
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 15:43 - 16.09.2018

SAMSTAG, 15.09.2018

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz @BfV_Bund) will offenbar die Zahl seiner Mitarbeiter verdoppeln. Das berichtet @DerSPIEGEL und beruft sich auf Informationen aus dem #Innenministerium @BMI_Bund. https://t.co/hqIyo4icmD

DONNERSTAG, 13.09.2018
10:22 INNENMINISTER » HORST »

Es ist fatal. Innenminister Horst #Seehofer hat sich hinter den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz gestellt. Hans-Georg #Maaßen bleibt also trotz massiver Verfehlungen im Amt. @SabineamOrde kommentiert. https://t.co/h3K6Unr6R8
taz
taz @tazgezwitscher 10:22 - 13.09.2018

10:16 GEORG » VETTER »

GK: (Georg Vetter) Unabhängigkeit und Wissensfreiheit in der Justiz – Im Zuge der BVT-Affäre ist die Unabhängigkeit der Justiz ordentlich unter die Räder gekommen. Folgt man den meisten Medien sowie den Oppositionsparteien, wurden die Hausdurchsuchungen… https://t.co/lzjNYNrse9
Andreas Unterberger
Andreas Unterberger @a_unterberger 10:16 - 13.09.2018

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) war im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri offenbar aktiver als von der Behörde behauptet https://t.co/1Cwd77D4NO
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 8:15 - 13.09.2018

MITTWOCH, 12.09.2018
7:50 ANFRAGEN » PARLAMENT »

Anfragen im Parlament: SPÖ kritisiert „Events in Zeltfestmanier“, Minister Herbert Kickl (FPÖ) sieht „perfektes Umfeld“. https://t.co/llImiXBiUj
KURIER
KURIER @KURIERat 7:50 - 12.09.2018

FREITAG, 07.09.2018
13:23 SONDERSITZUNG » BVT »

Sondersitzung zur BVT-Affäre | Die Causa BVT - also die Affäre um das Bundesamt für Ve... https://t.co/UqT8d35A60
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 13:23 - 07.09.2018