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HEUTE, SONNTAG, 21.10.2018
16:51 ASCHE » BVT“ »

„Wir tanzen auf der Asche des BVT“ So beschreibt der Ex-Chef des BVT die Lage. In dieser Folge sprechen wir darüber, wie Zeugen „vorbereitet“ wurden und versucht wird, einen FPÖ-nahen Geheimdienst aufzubauen. iTunes: https://t.co/2vuMfJZbn3 Soundcloud: https://t.co/bbTjp7kPtK
SPÖ im Parlament
SPÖ im Parlament @spoeklub 16:51 - 21.10.2018

8:35 KOMMT » BERATER »

Kommt Berater-Affäre vor Untersuchungsausschuss? https://t.co/aRtcwTUUL7
BILD am SONNTAG
BILD am SONNTAG @BILDamSONNTAG 8:35 - 21.10.2018

GESTERN, SAMSTAG, 20.10.2018
13:09 WENIG » INNENMINISTER »

Wenig überraschend: #Innenminister Herbert #Kickl (#FPÖ) sieht für Kritik an seiner Person keinen Anlass. #BVT #Untersuchungsausschuss https://t.co/qSojGwBjiA
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 13:09 - 20.10.2018

9:40 FINANZMINISTER » CUM »

Der Finanzminister hätte bei den Cum-Ex Geschäften viel zu tun. Gestern im Finanzausschuss hat er wieder einmal alles klein geredet. https://t.co/GImnCM05zH
Bruno Rossmann
Bruno Rossmann @rossmannbruno 9:40 - 20.10.2018

9:30 LIST » ISSUES »

Die "List of Issues" ist jetzt auf Deutsch zugänglich. #Österreich muss die Fragen zur Umsetzung der #UNBRK nun innerhalb eines Jahres beantworten: https://t.co/U5wdJPuV9W #menschenrechte #Disability #HumanRights via @MAusschuss
Martin Ladstätter
Martin Ladstätter @ladstaetter 9:30 - 20.10.2018

FREITAG, 19.10.2018
15:00 AUSSCHUSS » ASCHE »

"Wir, der ganze Ausschuss, tanzen derzeit auf der Asche des BVT." https://t.co/XEQtGZYMqt
profil online
profil online @profilonline 15:00 - 19.10.2018

Die Regierungsfraktionen vertagen im Ausschuss einen weiteren Antrag: Private Investitionen in den Denkmalschutz sollten steuerlich absetzbar sein! Das stärkt nicht nur den Erhalt unseres kult. Erbes, sondern auch Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Will die Regierung offenbar nicht.
Wolfgang zinggl
Wolfgang zinggl @wolfgang_zinggl 12:39 - 19.10.2018

12:35 KUNST » GEWERBE »

Was ist Kunst, was ist Gewerbe? Das Steuerrecht stützt sich auf veraltete Definitionen. Mein Antrag auf Steuergerechtigkeit wurde heute im Finanzausschuss von den Regierungsfraktionen - wie so oft - vertagt. #Finanzausschuss #Ausschuss #OeNr #Kunst #Kultur
Wolfgang zinggl
Wolfgang zinggl @wolfgang_zinggl 12:35 - 19.10.2018

10:52 DAMIT » GESTERN »

Damit es nachher keine „Unklarheiten“ gibt. Gestern wurden nochmals den Abgeordneten (Familien- und Sozialausschuss) IM DETAILS gemailt, was man machen müsste um erhöhte Familienbeihilfe EXAKT zu reparieren (= Hinweise für Abänderungsanträge)
Martin Ladstätter
Martin Ladstätter @ladstaetter 10:52 - 19.10.2018

DONNERSTAG, 18.10.2018
20:29 RUNDEN » BVT »

Die ersten Runden im BVT-U-Ausschuss waren ernüchternd. Von den ursprünglichen Vorwürfen bleibt bisher nur wenig. Man fragt sich: Warum das ganze Theater. Warum war das notwendig. Analyse. @DiePressecom https://t.co/vhKGsNXdqp
Anna Thalhammer
Anna Thalhammer @anna_thalhammer 20:29 - 18.10.2018

19:14 BVT » SKANDAL »

#BVT-Skandal: Alle vier Belastungszeugen, die gegen BVT-Beamte aussagten, gaben ein erbärmliches Bild im BVT-U-Ausschuss ab - und auf deren Aussagen war die für das BVT ruinöse Hausdurchsuchung aufgebaut. Warum, geschätzte WKStA? Warum, BMI?
Manfred Seeh
Manfred Seeh @MSeeh 19:14 - 18.10.2018

Nach der Aussage eines Verfassungsschützers im Untersuchungsausschuss des Bundestags hat die Behörde im Fall #Amri nichts falsch gemacht. https://t.co/KS9VJ9Q7Wz
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 16:49 - 18.10.2018

Ministerium verhindert Zeugenaussage in NSU-Ausschuss https://t.co/NOGxBj7yW6

13:43 BVT » GERT »

Der ehemalige BVT-Chef Gert Polli hat im #bvtua gesagt, er hatte einen Beratungsvertrag mit der FPÖ und hat sich für Interviews bezahlen lassen. So? 2015: "Polli sieht eine große Gefahr in der "absolut unkontrollierten Zuwanderung" Zehntausender Menschen." https://t.co/oIOCKbEHAY
Petra Ramsauer
Petra Ramsauer @petraramsauer 13:43 - 18.10.2018

12:53 JETZT » TOIFL »

JEtzt noch eine Toifl BEfragung vor dem U Ausschuss. Aber die sei sehr kurz gewesen, sagt Toifl, weil Meischberger vor ihm dran war und dort erklärt habe, er würde Tifl nicht entbinden von seiner Verschwiegenheit #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:53 - 18.10.2018

10:36 KLEINER » HINWEIS »

Kleiner Hinweis @KidMoechel @KURIERat wegen Pollis offenbar missverstandener Aussage im U-Ausschuss. Schöne Grüße!
Bernt Koschuh
Bernt Koschuh @BerntKoschuh 10:36 - 18.10.2018

10:33 INTERVIEWS » GERT »

"Der ORF hat nicht bezahlt für Interviews mit mir",sagt mir Gert Polli grad am Telefon. "Nicht, dass ich es nicht versucht hätte, aber alle außer dem ORF haben gezahlt. "Er nennt oe24 ServusTV Puls4. Offensichtlich ein Missverständnis im U-Ausschuss-evtl Verwechslung Zib24 u oe24
Bernt Koschuh
Bernt Koschuh @BerntKoschuh 10:33 - 18.10.2018

Wenn man so etwas liest, dann stellt man unseren Rechtsstaat in Frage. 🤬 😰Volle Aufklärung hat oberste Priorität und diese BVT-Geschichte und der Untersuchungsausschuss sollten jeden Bürger in 🇦🇹 interessieren und aufmerksam verfolgt werden: https://t.co/tiicn7wHEa
Efgani Dönmez
Efgani Dönmez @efganidoenmez 9:16 - 18.10.2018

Wie Schweigeanwalt Lansky die BVT-Affäre ins Rollen brachte https://t.co/fRypxxTeMS und Werner Amon mit dem Hauptbeschuldigten vernetzt ist #BVTUA
Elisabeth Oberndorfer
Elisabeth Oberndorfer @Oberndorfer 9:12 - 18.10.2018

8:09 NAJA » AMON »

@markus_vgf Naja: Amon sollte dabei im U-Ausschuss mithelfen, die Missstände aufzuklären. Und hat einen möglichen Verursacher als SMS-Freunderl? Wenn Amon Brieftaubenzüchter in Niederrußbach ist, wärs tatsächlich egal.
Richard Schmitt
Richard Schmitt @RichardSchmitt2 8:09 - 18.10.2018

7:44 WORTFüHRER » BVT »

Der Wortführer der ÖVP im BVT-U-Ausschuss ist mit einem der Hauptbeschuldigten eng befreundet. Es geht um Korruptionsverdacht & Sex-Attacken per Whatsapp. Und dieser ÖVP-Politiker bleibt weiter im #bvtua . . . Kommt nur mir das etwas bizarr vor? https://t.co/tQMnppJ6a8
Richard Schmitt
Richard Schmitt @RichardSchmitt2 7:44 - 18.10.2018

7:30 KATASTROPHE » DAMEN »

“Eine Katastrophe meine Damen und Herren”, sagt Ex-BVT-Direktor Polli im BVT-U-Ausschuss zur Situation. Zusammenfassung v gestern. @DiePressecom https://t.co/B2Sl10NRWY
Anna Thalhammer
Anna Thalhammer @anna_thalhammer 7:30 - 18.10.2018

MITTWOCH, 17.10.2018
22:59 BVT » AUSSCHUSS »

BVT-U-Ausschuss: Brisante Ermittlungsakten / ZIB 2 vom 17.10.2018 um 22.00 Uhr https://t.co/LfX53CnRCM
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 22:59 - 17.10.2018

22:52 BELASTUNGSZEUGEN » BVT »

Die Belastungszeugen im BVT-Untersuchungsausschuss haben die Erwartungen nicht erfüllt. https://t.co/QRa2SNJg8F
Tiroler Tageszeitung
Tiroler Tageszeitung @TTNachrichten 22:52 - 17.10.2018

§ | Parlament aktuell: Verkehrsausschuss beschließt Telekommunikationsgesetz-Novelle. Ein Abänderungsantrag der Koalition zielt darauf ab, dass die von der Opposition befürchtete Vorratsdatenspeicherung nicht kommt. Mehr in Kürze: https://t.co/vfPan3pVyu
Parlament Österreich
Parlament Österreich @OeParl 18:44 - 17.10.2018

18:34 AUSSCHUSS » FORM »

Heute konnten wir im U-Ausschuss eine mysteriöse Form von akutem Gedächtnisschwund beobachten - und einen Streit zwischen ÖVP und FPÖ. Die Tageszusammenfassung: https://t.co/UoNnoKCKf5
Fabian Schmid
Fabian Schmid @fabian_schmid 18:34 - 17.10.2018

18:14 BVT » AUSSCHUSS »

BVT-U-Ausschuss - BVT-Belastungszeuge und Ex-Chef mit massiven Erinnerungslücken: https://t.co/00FqEbYDmH
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 18:14 - 17.10.2018

17:44 ALSO » NEUEN »

Also das mit dem "Neuen Stil" hat heute nicht so ganz hingehauen im BVT-UA. Der FPÖ-Fraktionsführer merkt an, dass der ÖVP-Fraktionsführer mit einem Beschuldigten befreundet ist. Was nicht neu ist. Und Thema wird, als ein Belastungszeuge wegbricht. #BVTUA
Anna Thalhammer
Anna Thalhammer @anna_thalhammer 17:44 - 17.10.2018

17:09 VIZEKANZLER » STRACHE »

Vizekanzler Strache meint, ÖVP-Fraktionsführer Amon sei für den BVT-U-Ausschuss "disqualifiziert". Droht Koalitionskrach? BVT-U-Ausschuss live: https://t.co/IjwJNvhF3R
Fabian Schmid
Fabian Schmid @fabian_schmid 17:09 - 17.10.2018

16:38 BVT » VERUNSICHERUNG »

Nach der HD im #BVT gab es eine große Verunsicherung unter den Mitarbeitern, sagt Auskunftsperson 3 aus. #BVTUA
Maurice Androsch
Maurice Androsch @m_androsch 16:38 - 17.10.2018

16:19 AUSKUNFTSPERSON » BVT »

Auskunftsperson 3 sagt aus, das es keine dienstlich eingerichteten BVT WhatsApp-Gruppen gibt. #BVTUA
Maurice Androsch
Maurice Androsch @m_androsch 16:19 - 17.10.2018

§ | Parlament aktuell: Regierungsvorschlag f. neues Staatsziel "wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort" wurde heute vom #OeNR-Verfassungsausschuss vertagt. Opposition hat Vorbehalte, somit fehlt vorerst d. erforderliche Zweidrittelmehrheit. Mehr in Kürze: https://t.co/vfPan3pVyu
Parlament Österreich
Parlament Österreich @OeParl 16:06 - 17.10.2018

15:05 YES » SIR »

"Yes Sir" - Wie eng einer der Hauptbeschuldigten in der BVT-Causa mit Werner Amon, dem Fraktionsführer der ÖVP im U-Ausschuss, tatsächlich verbunden ist. #bvtua https://t.co/zuCJ35LsHK via @daswasfehlt
Stefan Melichar
Stefan Melichar @StefanMelichar 15:05 - 17.10.2018

14:57 MAN » KÖNNTE »

MAN KÖNNTE SO VIEL GUTES TUN Deshalb ist es wichtig den Eurofighter-Sumpf trocken zu legen. Und das ist es, was ich gemeinsam mit @peter Pilz im Untersuchungsausschuss mache! ✊ Hier gibts einen Einblick... https://t.co/Pg8rlezG42
Daniela Holzinger
Daniela Holzinger @HolzingerDan 14:57 - 17.10.2018

14:36 BVT » BVTUA »

selten eine auskunftsperson so zerbröseln gesehen. und damit das fundament der razzia im #bvt. https://t.co/IvtmeRvECv #bvtua
Maria Sterkl
Maria Sterkl @MariaSterkl 14:36 - 17.10.2018

"Ich kann mich überhaupt nicht mehr erinnern an irgendwas" - der Belastungszeuge H. gerät im U-Ausschuss gerade ordentlich ins Strudeln: https://t.co/v4ANRwtAEh
Fabian Schmid
Fabian Schmid @fabian_schmid 14:32 - 17.10.2018

Der dritte der Belastungszeugen kommt gerade ordentlich ins schwimmen, weiß nicht mehr ob er im Kabinett bei Dr. Lett befragt wurde - und quittiert das alles mit einem "Ich kann mich überhaupt nicht mehr erinnern an irgendwas". #BVTUA
Robert Zikmund
Robert Zikmund @RobertZikmund 14:32 - 17.10.2018

13:59 VFGH » FRISTEN »

Der VfGH regt längere Fristen für die Behandlung von Anträgen betreffend parlamentarische U-Ausschüsse an: Vizepräsident Grabenwarter im Verfassungsausschuss des Nationalrats. Weitere Themen: Verwaltungsgerichtsbarkeit und Herausforderung Asylverfahren. https://t.co/vyBiigwjJo
VfGH
VfGH @VfGHSprecher 13:59 - 17.10.2018

13:47 ZEUGE » WKSTA »

Zeuge H. bestätigt, dass ihm vorab nicht gesagt wurde, was er vor der WKStA aussagen soll - soviel zum Konstrukt einer angeblichen ,Zeugenbeeinflussung‘, das von der Opposition nur mehr aufgeworfen wird, im verzweifelten Versuch, ihre Geschichten aufrecht zu erhalten #bvtua #BVT
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 13:47 - 17.10.2018

13:34 DIREKTOR » POLLI »

Ex-Direktor Polli sagt im BVT-U-Ausschuss aus | Am Mittwoch sagt Gert-René Polli im BV... https://t.co/H5n88yd9xe
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 13:34 - 17.10.2018

Verfassungsausschuss #OeNR öffentlicher Teil, Tätigkeitsbericht des VfGH, viele Vorlagen der Opposition zur Stärkung der Demokratie in #Österreich https://t.co/o4StY0ZQDM
peter pointner
peter pointner @peter_pointner 13:23 - 17.10.2018

13:15 AUSSCHUSS » ASCHE »

"Wir, der ganze Ausschuss, tanzen derzeit auf der Asche des BVT." (Mit Liveticker) https://t.co/WZyNpLVjZn
profil online
profil online @profilonline 13:15 - 17.10.2018

13:14 DIENSTZEIT » MAILS »

"Er habe [nach Ende seiner Dienstzeit] keine E-Mails aus seiner #BVT-Zeit nicht mitgenommen", zitiert @elisabethup Gerd Polli. Ob das wohl ein Vertippser ist oder ein Freudscher? #bvtua
Nikolaus Trimmel
Nikolaus Trimmel @nitrml 13:14 - 17.10.2018

12:47 BVT » ASCHE“ »

„Das #BVT ist zerstört, wir tanzen auf seiner Asche.“ So der ehemalige BVT-Chef Gert-Rene Polli heute im #BVTUA. Er kenne keinen Staat, in dem ein öffentlicher U-Ausschuss über eine Behörde, die geheim arbeiten solle, möglich wäre https://t.co/CxRhxl0PE4
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 12:47 - 17.10.2018

12:39 FLüSTERT » PRäSIDENTEN »

Flüstert @sebastiankurz dem Präsidenten Sobotka Antworten zum No Deal-Brexit zu, die er mir im heutigen EU-Hauptausschuss vorenthalten hat? https://t.co/7pMaaKHCF7
Bruno Rossmann
Bruno Rossmann @rossmannbruno 12:39 - 17.10.2018

12:31 BVTUA » POLLI »

#BVTUA Polli beim Weggehen zu mir: "Werden Sie mich grillen?". Ich: "Ja". Wir werden uns wegen seiner unbegründeten Verweigerung der Aussage zu Namen aus den schwarzen Netzwerken für Beugestrafe stark machen. Und dass er zu #ÖVPUA ;-) geladen wird. @neos_eu
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 12:31 - 17.10.2018