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HEUTE, MITTWOCH, 26.09.2018
4:11 BESCHLUSS » LABOUR »

Beschluss auf Labour-Parteitag: Neues Brexit-Referendum als Option https://t.co/UCWhQmFIXj
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 4:11 - 26.09.2018

GESTERN, DIENSTAG, 25.09.2018
21:04 COLONIA » DIGNIDAD »

"Colonia Dignidad": Gerichtsbeschluss "schallende Ohrfeige" https://t.co/Eu1yYllLkI #ColoniaDignidad
tagesschau
tagesschau @tagesschau 21:04 - 25.09.2018

Es geht weiter mit dem Senatsbeschluss: Das Gericht scheidet vorübergehend alle TT Angeklagten sowie Ex Immofinanzchef Petrikovics und seinen Ex Mitarbeiter T vom Verfahren aus. Sie dürfen heimgehen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 13:03 - 25.09.2018

SONNTAG, 23.09.2018

Für heute geplanter Demonstrationszug im Hambacher Forst darf nicht stattfinden. Verwaltungsgericht Aachen bestätigt mit Eilbeschluss ein Verbot der Polizei.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 6:45 - 23.09.2018

SAMSTAG, 22.09.2018
22:07 BRAUNKOHLE » GEGNER »

Braunkohle-Gegner dürfen morgen nicht durch den #HambacherForst ziehen. Sie müssen an einer Stelle bleiben. Das Verwaltungsgericht Aachen hat in einem Eilbeschluss entsprechende Auflagen der Polizei bestätigt. #Waldspaziergang

13:58 NRW » SPD »

Die NRW-SPD stellt wegen des Streits um #Maaßen die #GroKo infrage. Die Beförderung des Ex-Verfassungsschützers hat der Landesverband per Beschluss abgelehnt. https://t.co/es68uSSYJc

11:10 SPÖ » KERN »

SPÖ-Chef Kern schlägt Pamela Rendi-Wagner als Nachfolgerin vor. Der einstimmige Beschluss im SPÖ-Präsidium ist Thema im Ö3-Mittagsjournal.
Ö3 Newsflash
Ö3 Newsflash @oe3newsflash 11:10 - 22.09.2018

FREITAG, 21.09.2018
15:58 NRW » SPD »

Die NRW-SPD will per Beschluss des Landesparteirates an diesem Samstag neue Verhandlungen in der Causa Maaßen erzwingen, berichtet @Herr_Szymanski https://t.co/Jkszo7diTa
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 15:58 - 21.09.2018

DONNERSTAG, 20.09.2018
17:21 SENAT » BESCHLUSS »

Der Senat kehrt zurück und der Beschluss lautet: Das Dokument OMEGA wird zugelassen. Die Richterin fragt jetzt den CA Immo Anwalt wie viele derartige Dokumente er noch vorhalten will? Zwischen 5-10, sagt der Anwalt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:21 - 20.09.2018

9:39 EUROPäISCHE » RAT »

@laurenzennser Ja, allerdings kommt der Europäische Rat der RegChefs an Vorhabe des Europ Parlaments schwer vorbei, wonach er Spitzenkandidat bei Wahl sein muss. Ohne Beschluss des Europarl kein EK-Präse. Gibt dazu eindeutige Fraktionsbeschlüsse. Alles andere wäre Wählertäuschung
Thomas Mayer
Thomas Mayer @TomMayerEuropa 9:39 - 20.09.2018

MITTWOCH, 19.09.2018
19:31 UNO » VERTRETER »

Wer sind eigentlich die österreichischen UNO Vertreter, die da beim Migrationspakt mitgestimmt haben? Bin sicher, sie vertreten mit diesem Beschluss nicht die Mehrheit des österreichischen Staatsvolkes! https://t.co/OTzAp0hzAy
Marcus T. Franz
Marcus T. Franz @M_T_Franz 19:31 - 19.09.2018

11:07 BVT » GEBäUDE »

„Für mich war klar, wenn wir da nicht reinkommen (BVT Gebäude), dann drehen wir wieder um!“ #BVtua #bvtausschuss #bvt #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 11:07 - 19.09.2018

MONTAG, 17.09.2018
10:56 WELT » AUßENMINISTERIN »

In einer besseren Welt würde sich die Außenministerin meiner lieben, kleinen Republik übrigens Kraft ihrer brillanten Beziehungen zum Kreml darum bemühen, Oleg #Sentsov vor dem Tod zu retten, statt auf Geheiß der FPÖ gegen den Ungarnbeschluss des @Europarl_EN zu reiten. #Article7
Oliver Grimm
Oliver Grimm @grimmse 10:56 - 17.09.2018

SONNTAG, 16.09.2018
13:19 HABE » BESCHLUSS »

Habe über den jüngsten Beschluss das Europa-Parlaments für #Visafreiheit gesprochen. Die ist ganz wichtig für ein sehr kleines Binnenland mit viel Diaspora im Rest Europas und in den USA, auch für wirtschaftliche Entwicklung und Jobs. #itstheeconomy
Lukas Mandl
Lukas Mandl @lukasmandl 13:19 - 16.09.2018

SAMSTAG, 15.09.2018
8:48 EINEM » BERICHT »

Einem Bericht zufolge empfiehlt der AfD-Bundesvorstand, nur noch Veranstaltungen zu besuchen, die ausschließlich von der AfD organisiert sind. Gegen den Beschluss regt sich Widerstand. https://t.co/VZRnqI1Wy2
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 8:48 - 15.09.2018

FREITAG, 14.09.2018
14:42 NACHSATZ » RESETTLEMENT »

Nachsatz: Das Resettlement Programm ist 2017 ausgelaufen und wird aufgrund eines fehlendes Beschlusses der österreichischen Bundesregierung nicht weiter geführt.
Bettina Figl
Bettina Figl @BettinaFigl 14:42 - 14.09.2018

8:37 SCHWEIZER » PARLAMENT »

Das Schweizer Parlament hat die "Nacheile" mit Österreich beschlossen. Damit dürfen Schweizer Militärflugzeuge zur Abfangjagd nach Österreich fliegen. Und umgekehrt. Der Beschluss des österreichischen Parlaments steht noch aus. #Bundesheer https://t.co/TZFJBD0dQt
Michael Bauer
Michael Bauer @Bundesheerbauer 8:37 - 14.09.2018

DONNERSTAG, 13.09.2018
18:27 UNGARN » BESCHLUSS »

Ungarn will EU-Beschluss zu Strafverfahren anfechten https://t.co/FbZMt7S1VF #Ungarn
tagesschau
tagesschau @tagesschau 18:27 - 13.09.2018

MITTWOCH, 12.09.2018
23:04 SEHEN » BESCHLUSS »

Sehen wir es so: der EU Beschluss heute stärkt in Wirklichkeit die #Visegrad Staaten und das wiederum wird den Druck auf Österreich erhöhen, endlich nachzuziehen und sich am Osten zu orientieren. Deutschland kann man sowieso aufgeben, wenn Merkel nicht bald geht.
Marcus T. Franz
Marcus T. Franz @M_T_Franz 23:04 - 12.09.2018

Der Beschluss zu EU-Rechtsstaatsverfahren sei "mittels Betrug geboren", kritisiert der ungarische Außenminister. https://t.co/vZMxNeY6gI
KURIER
KURIER @KURIERat 22:01 - 12.09.2018

20:35 ALTERNATIVE » WENNS »

@Weidenholzer @El_Caballo_T Die Alternative war: Wenns keine Zustimmung gibt, kippt der Entwurf und das nächste EP beginnt wieder ohne upload-Filter und Leistungsschutzrecht. Wenns im Jänner oder Feber einen Beschluss gibt, sind die verantwortlich, die den Entwurf heute auf den Weg geschickt haben.
Michel★Reimon
Michel★Reimon @michelreimon 20:35 - 12.09.2018

14:49 RECHTSEXTREME » HUBERT »

Ö, 2018: Der Rechtsextreme Hubert Keyl - ehem Mitarbeiter v Martin Graf, der aus der schlagenden Burschenschaft Silesia, die sich zu "Mannesmut" u "nationaler Erziehung" bekennt, ausgeschlossen wurde (hallo!) - soll lt heutigem Ministerratsbeschluss zum Asylrichter ernannt werden https://t.co/EUDIGs3FAy
Christian Berger
Christian Berger @chris_berg_er 14:49 - 12.09.2018

13:23 PARLAMENT » BESCHLUSS »

EU-Parlament setzt mit Beschluss auf Anstoß für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn neue Maßstäbe: hat es in EU-Geschichte noch nie gegeben, dass die EU-Abgeordneten derart wichtige Sache in Gang bringen, nicht die Kommission. Orbán nun schwer blamiert, mag er noch so laut sein
Thomas Mayer
Thomas Mayer @TomMayerEuropa 13:23 - 12.09.2018

6:10 UMFRAGE » GEGNER »

Umfrage zu #abst18: Die Gegner der beiden Agrar-Initiativen holen massiv auf. Das Ja zum Bundesbeschluss Velo dagegen ist stabil. https://t.co/hpW3lXSDOB
SRF News
SRF News @srfnews 6:10 - 12.09.2018

DIENSTAG, 11.09.2018
18:40 ISRAELS » HISBOLLAH »

Nach Israels Hisbollah-Beschluss: Schwappt der Syrien-Krieg nach Libanon? - Meinung https://t.co/3ZnDzFw7BV
Sputnik Deutschland
Sputnik Deutschland @de_sputnik 18:40 - 11.09.2018

10:37 SENF » KURZ »

Ich würde gern den @HelmutGraupner zitieren und meinen Senf dazu abgeben, damit es ned untergeht! Kurz wird versuchen den VfGh-Beschluss zur #EheFürAlle !nicht! umzusetzen. https://t.co/AwGdQF6LDP
Sebastian Daxner 🏳️‍🌈
Sebastian Daxner 🏳️‍🌈 @Seb_Dax 10:37 - 11.09.2018

SAMSTAG, 08.09.2018
14:30 FINANZMINISTER » STAATEN »

Die #Finanzminister der 28 #EU -Staaten setzen ihre Gespräche in #Wien fort. Bei diesem informellen EU-Ministerrat steht das Thema einer europäischen #Digitalsteuer für Internetkonzerne auf dem Programm, Beschluss wird allerdings keiner gefasst. https://t.co/PlQhs3cB4a
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 14:30 - 08.09.2018

DIENSTAG, 04.09.2018
11:02 ZEUGE » STURM »

1. Zeuge schildert sehr drastisch wie der Sturm auf das #BVT erfolgte. Täuschung, Drohung mit Gewalt, kein schriftlicher Durchsungsbeschluss. Die Sicherheitszentrale des #BVT war ca halbe Stunde komplett handlungsunfähig #BVTUA
Jörg Leichtfried
Jörg Leichtfried @jleichtfried 11:02 - 04.09.2018

10:58 ERST » STAATSANWäLTIN »

Erst dort erklärte die Staatsanwältin, das sei eine Hausdurchsuchung. Ein schriftlicher Beschluss wurde nicht vorgelegt. Die Mitarbeiter wurden angewiesen, die Finger von den Computern zu lassen. Preiszler nahm die Zentralkarte für den Zugang zum BVT.
Georg Renner
Georg Renner @georg_renner 10:58 - 04.09.2018

SONNTAG, 02.09.2018

„Es gab ja mal einen Abgrenzungsbeschluss der AfD zu Pegida, Identitären und Organisationen der Nazis. Das gilt nicht mehr. Auf der Straße vereinigt man sich und Gewalt ist dabei mit einkalkuliert.“ – @JKasek #c0109 https://t.co/eLCPN4K2hH
taz
taz @tazgezwitscher 16:50 - 02.09.2018

FREITAG, 31.08.2018

EU-Kommissionspräsident @JunckerEU will die Zeitumstellung in der EU zwischen Winter- und Sommerzeit kippen. "Die Menschen wollen das, wir machen das.", sagte Juncker im ZDF. Noch heute soll der Beschluss der EU-Kommission folgen. #Sommerzeit #Zeitumstellung https://t.co/CHOLtLGl4j

MITTWOCH, 29.08.2018

Nach dem Beschluss des Wiener Oberlandesgerichts, wonach die #BVT -Hausdurchsuchungen rechtswidrig waren, beantragt die #Opposition die bereits dritte Nationalratssondersitzung zur BVT-Affäre. https://t.co/dxiulNiwhD
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 13:30 - 29.08.2018