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GESTERN, FREITAG, 21.09.2018
19:46 SPÖ » PARTEIVORSITZENDE »

Jetzt können Frauen also schon SPÖ-Parteivorsitzende werden. Höchst beunruhigend, am Ende wird eine bei der nächsten Wahl noch Bundespräsidentin.
Julia Ortner
Julia Ortner @Julia_Ortner 19:46 - 21.09.2018

Bundespräsident @vanderbellen, Bundeskanzler @sebastiankurz und 9.000 weitere tolle Menschen unterstützen #österreichspricht. Hier gibts erste Einblicke vor Anmeldeschluss (26.9.). Macht auch mit! https://t.co/w6Q0rFCPzH
Zsolt Wilhelm
Zsolt Wilhelm @ZsoltWilhelm 18:24 - 21.09.2018

Was haben die Alt-Bundespräsidenten Joachim Gauck, Christian Wulff und Horst Köhler gemeinsam? Laut Bundesrechnungshof bekommen sie alle zu viel Geld. https://t.co/uGrVFCr8Uk

Medienbericht: "Lebenslange Vollausstattung": Rechnungshof prangert Versorgung der Alt-Bundespräsidenten an Wenn sich Bundespräsidenten aus ihrem Amt verabschieden, stehen sie nicht ohne Ansprüche da. Der Rechnungshof kritisiert in einem Bericht nun di... https://t.co/wng7RB9EjJ

Ex-Bundespräsidenten: Bundesrechnungshof bemängelt Luxusversorgung https://t.co/JGLgf5dlGK
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 8:47 - 21.09.2018

8:45 BüROS » REISEN »

Büros, Reisen, Personal: Solche Kosten übernimmt der Bund für frühere Bundespräsidenten. Nach @DerSPIEGEL-Informationen kritisiert jetzt der Bundesrechnungshof diese "lebenslange Vollausstattung". https://t.co/mvMQGpEYJz
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 8:45 - 21.09.2018

Rechnungshof kritisiert Ausstattung für Alt-Bundespräsidenten https://t.co/VQGwkqCzAX #Bundespräsidentenamt #Rechnungshof
tagesschau
tagesschau @tagesschau 8:43 - 21.09.2018

Nicht ganz leicht, ihn zu kriegen - aber Ex-Bundespräsident scheint in Deutschland ein ziemlich angenehmer Job zu sein: https://t.co/2er1PJC6A5
Armin Wolf
Armin Wolf @ArminWolf 8:29 - 21.09.2018

Zu üppig versorgt? Bundesrechnungshof kritisiert die Aufwendungen für Alt-Bundespräsidenten als viel zu großzügig.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 7:46 - 21.09.2018

Ehemalige Bundespräsidenten bekommen zu viel Geld https://t.co/zvnrfBMusZ
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 7:08 - 21.09.2018

Der Bundesrechnungshof kritisiert laut einem Zeitungsbericht die teure Austattung der drei Alt-Bundespräsidenten. Die Prüfer bemängeln demnach vor allem die hohen Kosten für Büros und Reisen: https://t.co/hKvTbWvtfN
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 5:39 - 21.09.2018

Der Bundesrechnungshof beklagt hohe Ausgaben für frühere #Bundespräsidenten. Diese seien weniger als drei Tage pro Monat im Büro und ließen sich auch Kosten von Privatreisen erstatten. https://t.co/Yi4NipNyMV
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 4:52 - 21.09.2018

Rechnungshof rügt teure Regelung: Kritik an Luxus für Alt-Bundespräsidenten https://t.co/WH57UNqO8t

DONNERSTAG, 20.09.2018

„lebenslange Vollausstattung“ - Das kosten uns die Ex-Bundespräsidenten! https://t.co/RLATrb7sgd

21:16 GESCHICHTE » KULTUREN »

Wenn in der europäischen Geschichte unterschiedliche Kulturen aufeinander trafen, bedeutete das oft Konflikte und sogar Krieg. Kulturelle Interaktion hat aber auch die Künste befeuert. Bundespräsident Steinmeier hat die Ausstellung #BewegteZeiten im Berliner @gropiusbau eröffnet. https://t.co/7c1DYOmJQx
ZDF heute journal
ZDF heute journal @heutejournal 21:16 - 20.09.2018

"Bures will lieber Bundespräsidentin werden". Kleine Erinnerung: das wollte Hundstorfer auch.
Simon Rosner 📰
Simon Rosner 📰 @SimonRosner 9:17 - 20.09.2018

MONTAG, 17.09.2018

@moser_at Wenn man das so sieht, kommt einen der Bundespräsident weniger wie ein Reservekaiser, als eher wie eine Übermutter vor.
Christian Jänsch
Christian Jänsch @chriAUTjaen 22:37 - 17.09.2018

Der Bundespräsident, der Kardinal und wichtige ÖVP-Kreise mobilisierten gegen den umstrittenen Kandidaten. https://t.co/dqtYKW7nc1
KURIER
KURIER @KURIERat 22:30 - 17.09.2018

20:30 ZUSTAND » VERHäLTNIS »

Der Zustand der #EU und das Verhältnis zu #Russland sind die Themen des Bundespräsidenten bei seinem Besuch in #Finnland. #Europa müsse mehr für Sicherheit tun. https://t.co/tAAxoI3hVc
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 20:30 - 17.09.2018

15:25 RüCKZUG » JURIST »

Mit seinem Rückzug kam der FP-nahe Jurist einer Ablehnung durch den Bundespräsidenten zuvor. Auch aus Kirchenkreisen und ÖVP-Kreisen war offenbar zuvor der Druck gestiegen. https://t.co/1vkAvHuVkM
Tiroler Tageszeitung
Tiroler Tageszeitung @TTNachrichten 15:25 - 17.09.2018

14:27 STELLT » HOFER »

Stellt euch vor, Hofer wäre Bundespräsident geworden. Ihr könntet euch jetzt nicht legal mit 140 kmh auf der Westautobahn derstessen.
werquer
werquer @werquer 14:27 - 17.09.2018

Bundespräsident Steinmeier mahnt schnelle Entscheidung im Fall #Maaßen an https://t.co/FxTmQ6rBrs
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 14:10 - 17.09.2018

11:24 INTERESSE » LANDES »

Es liegt im ureigensten Interesse des Landes, dass der Bundespräsident eine Gesprächsbasis mit seiner Regierung aufrecht erhält und das Verhältnis nicht durch öffentlichen Dissens zerrüttet wird.
Moritz Moser
Moritz Moser @moser_at 11:24 - 17.09.2018

11:21 PROBLEM » USANCE »

Auch wenn ich ein Problem darin sehe, dass Politik transparent sein sollte und es in diesem Fall nicht ist, halte ich diese Usance nicht für Grundfalsch. Die Personalvorschläge kommen in den meisten Fällen von der Bundesregierung, die vom Bundespräsidenten ernannt wird.
Moritz Moser
Moritz Moser @moser_at 11:21 - 17.09.2018

11:19 DIESES » VORGEHEN »

Dieses Vorgehen ist natürlich auch mitverantwortlich dafür, dass man den Bundespräsidenten nach Außen hin oft als schwach wahrnimmt, weil er nach einer informellen Absprache nicht herumposaunt, was er alles erreicht hat. Es gibt ihm aber natürlich auch Verhandlungsspielraum.
Moritz Moser
Moritz Moser @moser_at 11:19 - 17.09.2018

11:18 FRANZ » JONAS »

Franz Jonas hat zB eine Personalie am VwGH unerledigt gelassen, weil er wollte, dass der Dienstältere ernannt wird. Das stellt die Politikwissenschaft natürlich vor ein quantitatives Problem: Wie oft hat der Bundespräsident sein Veto eingesetzt? Formal gesehen wohl nie.
Moritz Moser
Moritz Moser @moser_at 11:18 - 17.09.2018

11:16 VAN » BELLENS »

Van der Bellens Vorgehen im Fall Keyl ist bezeichnend für den informellen Charakter der österreichischen Präsidialpolitik. Die Bundespräsidenten haben es seit jeher durch Vorgespräche oder das Liegenlassen von Anträgen vermieden, eine vorgeschlagene Ernennung abzulehnen.
Moritz Moser
Moritz Moser @moser_at 11:16 - 17.09.2018

Wär ich Bundespräsident, hätt ich dem Typen gesagt: "Zieh bis Montag 9:00 zurück, sonst lehne ich dich ab." Aber ich werd ja nie Bundespräsident.
Michel★Reimon
Michel★Reimon @michelreimon 9:51 - 17.09.2018

Eine erwartbare Notbremse, um es nicht dem Bundespräsidenten zu überlassen, Keyl abzulehnen. Mit dieser Lösung kann die FPÖ ihren permanenten Opferstatus aufrecht erhalten, und Kurz kann nach außen weiter schweigen. https://t.co/CUhivZTA8P
Harald Walser
Harald Walser @haraldwalser 9:01 - 17.09.2018

SAMSTAG, 15.09.2018

Es ist zu einfach, alle Verantwortung immer dem Bundespräsidenten hinzuschieben. Ein Richtersenat und die gesamte Bundesregierung haben diese Nominierung vorgeschlagen, und wenn in diesem Land vieles schief ist, dann liegt es sicher nicht an Van der Bellen.
Oliver Scheiber
Oliver Scheiber @OliverScheiber1 15:33 - 15.09.2018

13:39 SPÖ » LISTEPILZ »

#SPÖ und #ListePilz appellierten am Samstag an #Bundespräsident Alexander #VanderBellen, Hubert #Keyls Beförderung zu verhindern. Anlass sind neue Vorwürfe gegen den Juristen. https://t.co/OK3ZxsH0TV
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 13:39 - 15.09.2018

13:04 VERNUNFT » KEYL »

@NinaHoraczek Ich gebe es nicht auf an die Vernunft zu glauben. So jemand wie Keyl darf im Jahr 2018 nicht von der Regierung nominiert oder vom Bundespräsidenten akzeptiert werden.
Isabelle Daniel
Isabelle Daniel @isabelledaniel 13:04 - 15.09.2018

1934-45: 25.000-30.000 Todesurteile gegen Deserteure, Kriegsdienstverweigerer, etc. 2009: Rehabilitierung der Opfer der NS-Militärjustiz 2014: Eröffnung des "Deserteursdenkmals" vor den Amtssitzen von Bundeskanzler & Bundespräsident 2018: ⬇️ https://t.co/1kI2cnilu6
tanja malle
tanja malle @scharlatanja 8:56 - 15.09.2018

MITTWOCH, 12.09.2018
18:48 RICHTERINNEN » RICHTER »

Richterinnen und Richter am BVwG werden vom #Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung - die einen Dreier Vorschlag einzuholen hat - ernannt. Ich will mir nicht vorstellen, dass @vanderbellen dem Küssel-Freund Hubert Keyl seine Zustimmung erteilt.
Martin Margulies
Martin Margulies @martinmargulies 18:48 - 12.09.2018