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#bundesregierung
  1. Steffen Seibert

    Hier twittert Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung und Chef des Bundespresseamtes (BPA). Tweets seiner Mitarbeiter/innen enden mit dem Kürzel (BPA).
 
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GESTERN, SAMSTAG, 24.02.2018

Bundesregierung fordert schnelle Umsetzung der vom UNO-Sicherheitsrat geforderten Feuerpause für #Syrien https://t.co/fUUvYBFKbf
Deutschlandfunk
Deutschlandfunk @DLF 23:47 - 24.02.2018

20:59 BENUTZER » DIESEL »

Es wird eng für Benutzer von Diesel-Autos. Denn die Bundesregierung denkt darüber nach, rechtliche Möglichkeiten für #Fahrverbote zu erarbeiten. Eine Auslegung bliebe bei den Kommunen. 🎧 https://t.co/fHALWyXDHe
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 20:59 - 24.02.2018

18:58 STäDTETAG » PLäNE »

Städtetag lehnt Pläne der Bundesregierung für Diesel-Fahrverbote auf einzelnen Straßen ab https://t.co/l6Zc1Jd5Vh
Deutschlandfunk
Deutschlandfunk @DLF 18:58 - 24.02.2018

18:11 BEGRENZTE » DIESEL »

Begrenzte Diesel-Fahrverbote geplant https://t.co/TOwDTjoMMR
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 18:11 - 24.02.2018

15:46 WENDE » FAHRVERBOTE »

Wende im Streit über #Fahrverbote. Offenbar will die Bundesregierung noch in diesem Jahr die Rechtsgrundlage für "streckenbezogene Verkehrsverbote" schaffen. https://t.co/bBZTQXr73K
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 15:46 - 24.02.2018

15:40 DIESEL » FAHRVERBOTE »

Diesel-Fahrverbote für einzelne Straßen? Städtetag sieht Pläne der Bundesregierung skeptisch. Regelung werfe mehr Fragen auf, als sie löse.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 15:40 - 24.02.2018

Bundesregierung prüft Fahrverbote für Dieselautos https://t.co/wo5koY61bP
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 15:32 - 24.02.2018

13:43 REGIERUNGSPLäNE » JEDER »

Regierungspläne: Jeder Stadt ihr eigenes Fahrverbot? https://t.co/JVIHIqrdC4 #Fahrverbote #Bundesregierung
tagesschau
tagesschau @tagesschau 13:43 - 24.02.2018

11:55 GEHT » FAHRVERBOTE »

Geht es nur um Fahrverbote für #Diesel-Pkw? Nein, sagt Christian Hochfeld. Wichtig seien ein #Verkehr ohne fossilen Treibstoff, neue Märkte und lebenswerte Städte. https://t.co/LP0lsQehcG
taz
taz @tazgezwitscher 11:55 - 24.02.2018

11:32 LOKALE » DIESEL »

Lokale Diesel-#Fahrverbote sind aufwändig. Allein in München müssten 130.000 Straßenschilder aufgestellt werden. https://t.co/vfed1O7le3
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 11:32 - 24.02.2018

10:59 STäDTE » ABGASBELASTUNG »

Städte sollen bei zu hoher Abgasbelastung künftig auf bestimmten Strecken #Fahrverbote aussprechen dürfen. #Diesel https://t.co/amTJiEALpp
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 10:59 - 24.02.2018

9:46 LIFE » BRIAN »

Life of Brian der #schwarzblauen Bundesregierung: Sie wars, sie wars... er hat, er hat! https://t.co/Anj6tNupdm
Sonja Ablinger
Sonja Ablinger @SonjaAblinger 9:46 - 24.02.2018

9:04 KAMPF » ABGASBELASTUNG »

Kampf gegen Abgasbelastung: Städte sollen Verkehr auf bestimmten Strecken einschränken können. Bundesregierung will laut Rheinischer Post Rechtsgrundlage dafür schaffen.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 9:04 - 24.02.2018

Regierung will offenbar Rechtsgrundlage für Fahrverbote schaffen https://t.co/HIHAul6dMD #Fahrverbote #Bundesregierung
tagesschau
tagesschau @tagesschau 5:29 - 24.02.2018

FREITAG, 23.02.2018
20:29 BEVOR » DENIZ »

Bevor Deniz #Yücel aus türkischer Haft entlassen wurde, hat die Bundesregierung zahlreiche Waffenlieferungen an die #Türkei genehmigt. Gibt es einen Zusammenhang? https://t.co/1j1RIKDeTC
tagesschau
tagesschau @tagesschau 20:29 - 23.02.2018

"Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von Deniz Yücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. Das Wirtschaftsressort bestätigte ein Treffen zwischen Außenminister Gabriel und hochrangigen Vertretern der Waffenindustrie" https://t.co/0uf62Bcg7W
Ismail Küpeli
Ismail Küpeli @ismail_kupeli 18:05 - 23.02.2018

16:10 ANFRAGE » PRAKTISCH »

Auf meine Anfrage kommt raus: Praktisch täglich genehmigt die Bundesregierung einen Rüstungsexportantrag für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Ich finde das skandalös! @JoergKopke @RNDnewsroom #Tuerkei #Afrin https://t.co/OPAJmw3NR5
Sevim Dagdelen, MdB
Sevim Dagdelen, MdB @SevimDagdelen 16:10 - 23.02.2018

15:49 TAFEL » BUNDESREGIERUNG »

Tafel bevorzugt Deutsche - Bundesregierung mahnt zu Mitmenschlichkeit https://t.co/dMVI1qgq9V
WELT News
WELT News @WELTnews 15:49 - 23.02.2018

15:31 TAFEL » BUNDESREGIERUNG »

Tafel bevorzugt Deutsche - Bundesregierung mahnt zu Mitmenschlichkeit https://t.co/k6BK1gMeS6
WELT News
WELT News @WELTnews 15:31 - 23.02.2018

14:54 DIESEL » FAHRVERBOTE »

Diesel-Fahrverbote im Norden: Es bleibt spannend https://t.co/IiUPDDkC7I
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 14:54 - 23.02.2018

Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von Welt-Korrespondent #DenizYücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. https://t.co/GOq4kmK3o3

14:45 KRITIK » BUNDESREGIERUNG »

Kritik der Bundesregierung - Aufregung um Essener Tafel: Entrüstung nach Aufnahmestopp für Migranten https://t.co/8uevf62aDD
FOCUS Online
FOCUS Online @focusonline 14:45 - 23.02.2018

Auf Vorschlag der Bundesregierung habe ich Brigitte Bierlein zur Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes und Christoph Grabenwarter zum Vizepräsidenten ernannt. Der VfGH ist ein Werkzeug, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu festigen & Polarisierung zu vermeiden. (1/2) https://t.co/DLC6dBa2YZ
A. Van der Bellen
A. Van der Bellen @vanderbellen 12:44 - 23.02.2018

12:13 BRUNASUDETIA » HAT »

#BrunaSudetia: Hat die Bundesregierung ein Auflösungsverfahren eingeleitet? Wodurch unterscheidet sich die Beweislage zu der im Fall #Germania?
Erich Nuler
Erich Nuler @erichnuler 12:13 - 23.02.2018

11:54 AFD » ANTRAG »

Der #AfD-Antrag zum Verhalten der Bundesregierung im Fall Yücel ist "intellektuell erbärmlich" sagt Wolfgang Kubicki. Und auch Cem Özdemir fand deutliche Worte: https://t.co/0nXIWzljJw
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 11:54 - 23.02.2018

11:29 VORSITZENDE » KURDISCHEN »

Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, @toprak_aliE, hat die Bundesregierung im Umgang mit der #Türkei scharf kritisiert. ➡️ https://t.co/iqS8XSA0UO #Afrin
Deutschlandfunk
Deutschlandfunk @DLF 11:29 - 23.02.2018

Die österreichische Bundesregierung ist meist nicht so wild darauf, EU-Richtlinien umzusetzen. Außer natürlich es geht um #Überwachung, dann schießt sie auch mal ein Stück über die EU-Vorgaben hinaus. https://t.co/ldp3h0owmL
Das Neue Österreich
Das Neue Österreich @neos_eu 11:01 - 23.02.2018

10:36 BUNDESTAG » MEHRHEIT »

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit einen Antrag der #AfD zurückgewiesen, die Bundesregierung solle Texte des deutsch-türkischen Journalisten #DenizYücel missbilligen. „Der Ableger der AKP in Deutschland: die AfD“, sagte @cem_oezdemir. Mehr: https://t.co/srfGgqPhno
taz
taz @tazgezwitscher 10:36 - 23.02.2018

Es besteht die Möglichkeit, dass diese Bundesregierung vor dem 1. April 2020 scheitert. Dann steht auch die Totalüberwachung der österreichischen Bevölkerung, wie sie von Sebastian Kurz im Regierungsprogramm durchgesetzt wurde, zur Wahl.
Michel★Reimon
Michel★Reimon @michelreimon 9:11 - 23.02.2018

#Fluggastdaten-Speicherung: Laut Gesetzesentwurf der Bundesregierung sollen deutlich mehr Daten gespeichert werden, als die #EU-Vorgabe verlangt. Rund 29 Mio. Fluggäste pro Jahr wären betroffen, auch bei Flügen innerhalb der EU würden #Daten gespeichert: https://t.co/zc3k26AcFT
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 7:30 - 23.02.2018

DONNERSTAG, 22.02.2018
20:28 DIESEL » FAHRERN »

Millionen von #Diesel-Fahrern haben weiter keine Klarheit, ob es bald #Fahrverbote in Städten gibt. https://t.co/slAp1sbavu
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 20:28 - 22.02.2018

19:19 SICHERHEITSPAKET » TIEFE »

"Es ist ein Sicherheitspaket, das in die Tiefe geht und nicht in die Breite" rechtfertigt sich die Schwarz-blaue Bundesregierung. Kritiker sehen das aber völlig anders: https://t.co/VnMpef9FbA
PULS 4 News
PULS 4 News @puls4news 19:19 - 22.02.2018

Am kommenden Dienstag wird das Bundesverwaltungsgericht entscheiden, ob Diesel-Fahrverbote ohne spezielle gesetzliche Grundlage möglich sind. Die Entscheidung ist auch nach der viereinhalbstündigen Verhandlung an diesem Donnerstag immer noch offen. https://t.co/zB8sPr26Ul
taz
taz @tazgezwitscher 18:35 - 22.02.2018

18:28 BUNDESREGIERUNG » HACKER »

Die Bundesregierung - und Hacker - wollen über Lücken in Mobiltelefone einbrechen. Wir zeigen euch, wie man sich am besten schützt: https://t.co/Cez9DYPjlD
Fabian Schmid
Fabian Schmid @fabian_schmid 18:28 - 22.02.2018

18:21 DURCH » INHAFTIERUNG »

Durch die Inhaftierung von Menschen, die eine Geldstrafe nicht zahlen, entstehen jedes Jahr Kosten von über 200 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor. https://t.co/UFrklHzL0V
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 18:21 - 22.02.2018

18:14 DIESEL » FAHRVERBOTE »

Diesel-Fahrverbote vor Gericht: Streitfrage bleibt offen https://t.co/JvovpUgZk5
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 18:14 - 22.02.2018

16:32 ENTSCHEIDUNG » DIESEL »

Entscheidung über Diesel-Fahrverbote vertagt https://t.co/3QU3yGWX7m
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 16:32 - 22.02.2018

16:20 DROHENDE » DIESEL »

Drohende Diesel-Fahrverbote - Was ist eigentlich die blaue Plakette? https://t.co/tjWG99EePz
RP ONLINE Topnews
RP ONLINE Topnews @rpo_topnews 16:20 - 22.02.2018

16:18 DEUTSCHES » GERICHT »

Deutsches Gericht vertagt Entscheidung über Diesel-Fahrverbote https://t.co/HNKcnQDD95
Die Presse
Die Presse @DiePressecom 16:18 - 22.02.2018

16:10 DROHENDE » DIESEL »

Drohende Diesel-Fahrverbote - Gericht will Entscheidung am 27. Februar bekanntgeben https://t.co/hckJI1Fek0
RP ONLINE Topnews
RP ONLINE Topnews @rpo_topnews 16:10 - 22.02.2018

News des Tages: Bundesverwaltungsgericht vertagt Urteil über Diesel-Fahrverbote: Die… https://t.co/wwGs3bcGWM
stern
stern @sternde 15:51 - 22.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet seine Entscheidung zu den Diesel-Fahrverboten erst in der kommenden Woche. https://t.co/Rl2QTYO82h #Diesel #Fahrverbote

Das #Bundesverwaltungsgericht hat seine Entscheidung über #Diesel-Fahrverbote in Städten vertagt. Das Urteil soll am 27.02. bekannt gegeben werden. https://t.co/rtVwuXoBs7

Die Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten wird vertagt. Der 7. Senat will seine Entscheidung am 27. Februar verkünden https://t.co/6UH9Fnx7EF via @gabonn (him)

Bundesverwaltungsgericht will am 27. Februar über Diesel-Fahrverbote entscheiden https://t.co/sKkoexMeiU #Eilmeldung
tagesschau
tagesschau @tagesschau 15:32 - 22.02.2018

Bundesverwaltungsgericht will am 27. Februar über Diesel-Fahrverbote entscheiden https://t.co/3qvbo3Cibh
tagesschau Eil
tagesschau Eil @tagesschau_eil 15:31 - 22.02.2018

14:09 DEBATTE » DIESEL »

Debatte Diesel-Fahrverbote: Im Schongang geht es nicht! https://t.co/jpBnhA8kym
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 14:09 - 22.02.2018