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HEUTE, DIENSTAG, 22.05.2018
10:09 ITALIEN » MILLIARDEN »

Italien sitzt mit seinen 2300 Milliarden Euro Staatsschuld - das sind rund 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes - massiv in der Klemme. Wen trifft die Schuld? https://t.co/IGDlr2oaC1
Wiener Zeitung
Wiener Zeitung @WienerZeitung 10:09 - 22.05.2018

8:46 WESTEN » ABBRUCHRATE »

Im Westen liegt die Abbruchrate bei 35 Prozent, im Osten bei 26 Prozent. Das teilte die Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion mit. https://t.co/WliGHVqHju
tagesschau
tagesschau @tagesschau 8:46 - 22.05.2018

Heute EU-Unterausschuss. Zustimmung zu einer weiteren EU-Behörde (Arbeit) - wo bleibt hier das Subsidiaritätsgesülze der Bundesregierung? #OeNR
Gerald Loacker
Gerald Loacker @GLoacker 8:26 - 22.05.2018

Was die Bundesregierung heute vorlegt, soll im Herbst so oder so ähnlich umgesetzt werden. Eine zentrale Person dürfte aber nicht dabei sein: die zuständige Ministerin Beate Hartinger-Klein. Sie ist es, die die Reform formal umsetzen muss. https://t.co/PJWzlTP9sw
Wiener Zeitung
Wiener Zeitung @WienerZeitung 6:22 - 22.05.2018

GESTERN, MONTAG, 21.05.2018

EU-Kommission wirbt bei Bundesregierung für Plastiksteuer https://t.co/Vkmoc7KeoX
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 19:21 - 21.05.2018

Der Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit macht in einem „Welt“-Interview die AfD mitverantwortlich für Übergriffe auf Muslime. #AfD #Muslime https://t.co/IYwnvSz92L
tagesschau
tagesschau @tagesschau 14:40 - 21.05.2018

10:52 BEIM » PLASTIKMüLL »

Beim #Plastikmüll ist #Deutschland keine Ausnahme: Es gibt ihn, und es wird immer mehr. Die #EU will nun eine #Plastiksteuer. Die Einnahmen: bis zu acht Milliarden Euro jährlich. https://t.co/kEiHUMKacR
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 10:52 - 21.05.2018

Die #Türkei hat die Bundesregierung aufgefordert, das #Auftrittsverbot für ihre Politiker aufzuheben. Es verletze das demokratische Recht der in Deutschland lebenden Türken. https://t.co/TMLWzDpZYM
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 10:49 - 21.05.2018

10:00 BUNDESREGIERUNG » ABSAGE »

Die Bundesregierung solle ihre Absage an die #Plastiksteuer überdenken, bat die #EU-Kommission. Ob die Steuer dem #Umweltschutz nützt, ist umstritten. https://t.co/bUGkkIoVSA
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 10:00 - 21.05.2018

9:10 GANZ » THEMA »

Ganz wichtiges Thema. Ob das unsere Bundesregierung auch so sieht... https://t.co/a04QPzxviD
Raphael Sternfeld
Raphael Sternfeld @raphstar 9:10 - 21.05.2018

SONNTAG, 20.05.2018
19:53 RUND » MILLIARDEN »

Rund vier Milliarden Euro will @hubertus_heil in einen sozialen Arbeitsmarkt investieren. Langzeitarbeitslose müssten Perspektiven haben, wieder in Arbeit zu kommen. "Es geht um sinnvolle Arbeit, nicht um irgendeinen Klimbim oder Kokolores.“ https://t.co/ALfJRBwlbE
SPD im Bundestag
SPD im Bundestag @spdbt 19:53 - 20.05.2018

Bundesregierung kündigt Renteninformationen auf einem Blatt an. https://t.co/S4zVkhChE9
BILD am SONNTAG
BILD am SONNTAG @BILDamSONNTAG 8:31 - 20.05.2018

SAMSTAG, 19.05.2018

Im Koalitionsvertrag ist von einer "Wohnraumoffensive" die Rede, nun hat die Bundesregierung tatsächlich etwas getan. Rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres gibt es das Baukindergeld. (red) https://t.co/Md2fjKzu9x
DIE ZEIT
DIE ZEIT @DIEZEIT 22:38 - 19.05.2018

Die Bundesregierung will die Renteninformationen für die Bürger deutlich übersichtlicher gestalten und die Bescheide von gesetzlicher und privater Vorsorge künftig auf einem Blatt bündeln. https://t.co/vKqvaxg6Y9
BILD am SONNTAG
BILD am SONNTAG @BILDamSONNTAG 22:20 - 19.05.2018

19:53 RUSSLANDPOLITIK » MAAS »

Russlandpolitik: Maas, Altmaier, Merkel - Endlich tritt die Bundesregierung geschlossen gegenüber Putin auf. Man verhandelt ohne Sentimentalitäten. Weiter so, der Zeitpunkt ist günstig. https://t.co/CFl7aCisYA
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 19:53 - 19.05.2018

Wenn der Spardruck so groß ist, dann, werte #Bundesregierung, lass doch bitte die klimaschädliche 3. Piste am Flughafen weg, statt bei Familien- und Frauenberatung, bei Arbeitsmarktprojekten und Sozialhilfe massiv zu kürzen. #zib #schwarzblau
Regina Petrik
Regina Petrik @ReginaPetrik 19:48 - 19.05.2018

19:32 ANDERS » DIVERS »

"Anders" oder "Divers" oder "Inter"? In der Bundesregierung gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, mit welcher Bezeichnung ein sogenanntes "Drittes Geschlecht" in den Ausweis eingetragen werden soll. ➡https://t.co/16Zw8e6Qdm

16:47 FPÖ » BUNDESREGIERUNG »

Die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung ist grundsätzlich über die Reform der Sozialversicherungen einig: https://t.co/TDJsKMwWAM
Michael Pekovics
Michael Pekovics @michpeko 16:47 - 19.05.2018

In der Bundesregierung gibt es Streit darüber, welche Geschlechtsbezeichnung bei Inter- und Transsexuellen in Dokumenten stehen soll. https://t.co/AbfTOWMyBy
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 16:38 - 19.05.2018

Wie teuer wird die Flüchlingspolitik? Bundesfinanzminister Scholz rechnet laut "Spiegel"-Bericht mit 78 Milliarden Euro bis 2022. https://t.co/6VPD5WajRW
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 14:31 - 19.05.2018

12:40 FINANZMINISTER » SCHOLZ »

Finanzminister Scholz rechnet einem Medienbericht zufolge mit rund 78 Milliarden Euro Kosten für die Flüchtlingspolitik bis 2022. https://t.co/G4VjBrdipt
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 12:40 - 19.05.2018

Flüchtlingspolitik: 78 Milliarden Euro bis 2022 https://t.co/nmuy9AVKgS #Flüchtlingspolitik
tagesschau
tagesschau @tagesschau 12:26 - 19.05.2018

Bundesfinanzminister #Scholz (#SPD) rechnet bis 2022 mit Kosten für die #Flüchtlingspolitik in Höhe von 70 Milliarden Euro. Größter Posten sei die Bekämpfung von Fluchtursachen, berichtete "Der Spiegel". ➡️ https://t.co/CCJey9BUGv

11:50 MILLIARDEN » EURO »

So schön können 3,1 Milliarden Euro sein! Mit einer Länge von 19 Kilometern gilt die Brücke über die Straße von Kertsch, die die direkte Verbindung zwischen der Halbinsel und dem russischen Festland gewährleisten soll, als eines der schwierigsten Bauprojekte Russlands. https://t.co/MhCq7RNCYH
Sputnik Deutschland
Sputnik Deutschland @de_sputnik 11:50 - 19.05.2018

FREITAG, 18.05.2018

"Infineon setzt mit Unterstützung der Bundesregierung wichtigen Wirtschaftsimpuls für die gesamte Region" - @ElliKoestinger #wirtschaft #kärnten https://t.co/LvFk36LjRj
Valentin Petritsch
Valentin Petritsch @vpetritsch 14:30 - 18.05.2018

Inhaftierter Journalist von Ria Novosti: „Sehen es mit Sorge“ – Bundesregierung https://t.co/BeIoRNPaz2
Sputnik Deutschland
Sputnik Deutschland @de_sputnik 14:10 - 18.05.2018

Die taz hatte berichtet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte überprüft hat. Nun fordern die Bundesverbände der Mobilen Beratung einen Stopp dieser Praxis – und Aufklärung seitens der Bundesregierung. https://t.co/GIFsZ57Tsc
taz
taz @tazgezwitscher 14:04 - 18.05.2018

14:02 BUNDESREGIERUNG » REIHE »

Die Bundesregierung bedient sich einer Reihe von Rechentricks, um das Existenzminimum so niedrig wie möglich zu halten. Und spart so Milliarden. #Monitor über die #HartzIV​-Regelsätze: https://t.co/dRDPQpThQS
Das Erste
Das Erste @DasErste 14:02 - 18.05.2018

Inhaftierter Journalist von Ria Novosti: „Sehen es mit Sorge“ – Bundesregierung https://t.co/BeIoRO6LXC
Sputnik Deutschland
Sputnik Deutschland @de_sputnik 13:29 - 18.05.2018

13:12 HALBLEITER » INFINEON »

Halbleiter - Infineon investiert 1,6 Milliarden Euro in neue Chipfabrik in Villach: https://t.co/G6aaOpS60E
derStandard.at/Web
derStandard.at/Web @webstandardat 13:12 - 18.05.2018

12:43 HALBLEITER » INFINEON »

Halbleiter - Infineon investiert 1,6 Milliarden Euro in neue Chipfabrik in Villach: https://t.co/7EgOjH318F
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 12:43 - 18.05.2018

12:40 INFINEON » MILLIARDEN »

Infineon investiert 1,6 Milliarden Euro in neue Chipfabrik in Villach https://t.co/aV0E56dKxB
Futurezone
Futurezone @futurezoneat 12:40 - 18.05.2018

Bundesgesundheitsminister Spahn verwies im Bundestag auf das erwartete Defizit in den Pflegekassen. Das würde mit rund drei Milliarden Euro deutlich höher ausfallen als gedacht. https://t.co/7KK4povFgT
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 12:30 - 18.05.2018

12:30 INFINEON » VILLACH »

#Infineon investiert in #Villach 1,6 Milliarden Euro. Gebaut wird eine neue Chipfabrik, es gibt 400 neue Jobs https://t.co/MdWrZ4BdFD
Volker Obermayr
Volker Obermayr @VObermayr 12:30 - 18.05.2018

11:59 GEGEN » RAZAK »

Gegen Razak wird wegen Korruption und Geldwäsche ermittelt. Er soll am Diebstahl von ingsgesamt umgerechnet 3,7 Milliarden Euro aus einem Staatsfonds beteiligt gewesen sein. https://t.co/tFP4c67l71
tagesschau
tagesschau @tagesschau 11:59 - 18.05.2018

9:59 BUNDESREGIERUNG » ASYL »

Die Bundesregierung hat ihre Asyl-Kosten für das Jahr 2017 aufgeschlüsselt. Das hat die Flüchtlingskrise wirklich gekostet! / von @WeiseKai (€) https://t.co/3ooZEowc52

#Richemont schreibt im Geschäftsjahr 2017/2018 (per 31. März) einen marginal höheren Gewinn von 1,22 Milliarden Euro. https://t.co/hJU0axEER0 ^sk
SRF News
SRF News @srfnews 9:31 - 18.05.2018

7:57 PRäMIE » PFLEGER »

Eine Prämie für Pfleger, die in ihren Beruf zurückkehren: Das ist die Idee eines Beraters der Bundesregierung. Doch was ist mit Pflegern, die schon im Beruf sind? https://t.co/tLniZmtD5c
WDR Aktuelle Stunde
WDR Aktuelle Stunde @aktuelle_stunde 7:57 - 18.05.2018

7:26 KLAGE » KOMMISSION »

Die Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen #Luftverschmutzung erhöht den Druck auf die Bundesregierung, nun wirklich etwas für die Gesundheit der Städtebewohner zu tun, kommentiert Kai Küstner. https://t.co/8P029ldwz8 @KuestnerK
Deutschlandfunk
Deutschlandfunk @DLF 7:26 - 18.05.2018

6:45 ABGASNORM » EURO »

Abgasnorm Euro 7 schon in Vorbereitung - Milliarden-Bußgelder und neue Grenzwerte: Wie die EU Elektroautos erzwingt https://t.co/TUI68T12r7
FOCUS Online
FOCUS Online @focusonline 6:45 - 18.05.2018

DONNERSTAG, 17.05.2018
22:20 NADJA » BERNHARD »

Nadja Bernhard hat Norbert Steger intensiv befragt. Die Absicht der Bundesregierung scheint klar: Der @ORF soll von Bedarfszuweisungen der Politik abhängig werden. @zib2
Christoph Kotanko
Christoph Kotanko @CKotanko 22:20 - 17.05.2018

20:30 STICKSTOFF » EMISSIONEN »

Die EU verklagt Deutschland, weil die Stickstoff-Emissionen immer noch viel zu hoch sind und die Lösungsvorschläge der Bundesregierung nur halbherzig. Und doch hat sie vorerst nicht viel zu befürchten. lhttps://taz.de/EU-klagt-wegen-Luftverschmutzung/!5504077/
taz
taz @tazgezwitscher 20:30 - 17.05.2018

18:56 ENDLICH » KOMMISSION »

Endlich verklagt die EU-Kommission Deutschland wegen zu hoher Luftschadstoffwerte. Der Schritt war überfällig. Die Bundesregierung ignoriert das Problem seit Jahren. #Diesel #Fahrverbote #Luftverschmutzung https://t.co/u7RcKCjNoB
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 18:56 - 17.05.2018

17:29 LAUT » BERICHT »

Laut einem Bericht von „Monitor“ hat die Bundesregierung durch eine fragwürdige Berechnung des Existenzminimums systematisch die #HartzIV​-Regelsätze heruntergeschraubt. Sie spart dadurch jährlich rund zehn Milliarden Euro. https://t.co/saybBvC3em
taz
taz @tazgezwitscher 17:29 - 17.05.2018