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GESTERN, DONNERSTAG, 20.09.2018
8:22 HAUSDURCHSUCHUNG » BVT »

#bvtua Die Hausdurchsuchung im BVT wurde von einerm offen rassistischen Funktionär der FPÖ geführt. Es ist durchaus möglich, dass im durchsuchten Extremismusreferat auch ein Akt über ihn liegt. Heute untersuchen die, die vom BVT untersucht werden sollen, selbst das BVT.
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 8:22 - 20.09.2018

8:18 BVTUA » ALSO »

#BVTUA Also, am 28.2.2018 hat die EGS unter Führung des islamistischen Oberst P. das BVT durchsucht. Skandal! Stimmt aber nicht. Weil der Einsatz vom linksextremen Oberst P. geführt worden ist. Skandal! Nein, es war ein rassistischer FPÖ-Oberst . Alles ganz normal...?
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 8:18 - 20.09.2018

MITTWOCH, 19.09.2018
18:19 BVT » EGS »

peter goldgruber, generalsekretär im @BMI_OE , habe ihn angewiesen, sämtliche schriftlichen aufzeichnungen nach der razzia im #BVT zu vernichten - keine elektronischen vermerke. sagt #EGS chef wolfgang preiszler heute vor dem #BVTua: https://t.co/Npnd4WXL8f
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 18:19 - 19.09.2018

17:25 BVTUA » BVT »

#BVTUA Im BVT: Wegen Überforderung mit dem Ausmaß der sicherzustellenden Dokumenten und Daten wurde die EGS dafür also doch spontan herangezogen. Und die StA war nur teilweise dabei anwesend. @neos_eu
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 17:25 - 19.09.2018

13:14 BVT » BVTUA »

ich habe jetzt mit kollegen gesprochen: ganz klar hat auskunftsperson K., rechtbeauftragte im #BVT, hat vor 2 wochen ausgesagt, ihr verlangen auf versiegelung der datenträger sei ihr verwehrt worden. das haben wir alle so gehört & so muss es auch im protokoll stehen. #BVTua https://t.co/FgNKSQ0jN9
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 13:14 - 19.09.2018

13:07 LIVE » BLOG »

Live-Blog vom U-Auschuss: Preiszler wurde erst im letzten Moment über BVT-Durchsuchung informiert https://t.co/wSS5o9mEhp #BVTUA #BVT
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 13:07 - 19.09.2018

12:55 PREISZLER » EGS »

Preiszler dachte, die EGS solle nur Zutritt zum #BVT unnd Sicherheit herstellen. Nicht Daten sichern: "Ich hatte noch nie einen Einsatz, wo keine Ermittler da waren" (die das gemeinsam mit IT-Profis gemacht hätten) #bvtua
Nikolaus Trimmel
Nikolaus Trimmel @nitrml 12:55 - 19.09.2018

12:21 BVTUA » BVT »

preiszlers befragung ist zu ende. sitzung ist bis 12.50 unetrbrochen. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 12:21 - 19.09.2018

12:13 EGS » BVTUA »

also, ich korrigiere, mit dank an @HJenewein - die "schulung" wurde von siak bediensteten in der EGS zentrale durchgeführt. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 12:13 - 19.09.2018

12:12 FPÖ » BVTUA »

pilz will wissen, ob preiszlers #FPÖ mitgliedschaft und seine engagemnt als lokalpolitiker je bei besprechungen mit der justiz thema gewesen sei. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 12:12 - 19.09.2018

12:10 BVTUA » BVT »

3. fragrunde. pilz will nochmals auf preiszlers facebook-verhalten (rassitsiche posts udn postst von staatsverweigerern & recihsbürgern geliked und tw geteilt) hinaus. er legt karikaturen vor. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 12:10 - 19.09.2018

12:02 SOWOHL » EGS »

Sowohl EGS-Leiter Wolfgang Preiszler als auch Beamter haben jetzt bestätigt: In Besprechung vor Hausdurchsuchung beim #BVT ging es darum, wo Büro von Beschuldigtem, das Extremismusreferat & die Computerabteilung sind. Das waren die drei Ziele der Staatsanwaltschaft. #bvtua
Nikolaus Trimmel
Nikolaus Trimmel @nitrml 12:02 - 19.09.2018

12:01 SPÖ » EGS »

nun fragt jan krainer / SPÖ nochmals nach der ominösen schulung der EGS beamten im vorfeld des ausschusses. diese sei nciht von der SIAK durchgeführt worden, sondern in der EGS zentrale. 5 EGS beamte wurden von 2 trainern beschult - "verhalten vor gericht" #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 12:01 - 19.09.2018

11:55 SPÖ » EGS »

jetzt fragt @FCNurtenYilmaz von der SPÖ. wieviele anzeigen von beamtshandelten personen gegen EGS beamte gibt es? #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 11:55 - 19.09.2018

11:52 BVTUA » BVT »

noch ein nachtrag: preiszler sagt aus, dass zusätzlich noch "IT-techniker teams aus deutschland" da sein hätten sollen, aber nicht da waren, was auch zu "erheblichen verzögerungen" geführt habe. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 11:52 - 19.09.2018

11:51 BVTUA » OBERST »

#BVTUA Oberst Preiszler wurde von mir zu seiner Eignung für die Hausdurchsuchung im BVT inkl. Extremismusabteilung befragt. Siehe die Recherche von @fpoefails zu seinem rassistischen etc. fb-content. Warum ist er eigentlich noch nicht suspendiert? @neos_eu https://t.co/HgkW1IKgvp
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 11:51 - 19.09.2018

11:48 BVTUA » OBERST »

#BVTUA Oberst Preiszler als die beste Wahl für eine HD im BVT wegen seiner Distanz zum Einsatzort? Er war in der Vorgängerorganisation und hat im Rahmen seiner EGS-Tätigkeit auch mit dem BVT zu tun. @neos_eu
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 11:48 - 19.09.2018

11:28 BVTUA » WOLFGANG »

#BVTUA Wolfgang Preiszler, der Einsatzleiter bei der Hausdurchsuchung im BVT, liked diese "Karikatur". Er muss davon ausgehen, dass sich genau darüber Aufzeichnungen im Extremismusreferat finden. Gerade ihn hätte die StA nie mit der HD beauftragen dürfen. https://t.co/wQuyNSTnBX
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 11:28 - 19.09.2018

11:21 BVTUA » BVT »

pilz meint, oh wunder: ja. verfahrensrichter: ich verstehe die motivation, aber vieleicht kann man das so fragen, dass es nciht um die persönliche politische einstellung geht. jetzt fragt @steffi_krisper erneut. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 11:21 - 19.09.2018

11:20 BVTUA » BVT »

jetzt ist @steffi_krisper am wort. sie bringt das thema wolfgang preiszlers facebook-aktivitäten (stichwort likes für rassistische post etc. - wegen verjährung eingestellt) in spiel. geschäftsordnungsdebatte, ob das zulässig & beweisthema ist. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 11:20 - 19.09.2018

11:17 BVTUA » BVT »

.. von wem, daran kann sich preiszler nicht mehr erinnern. #BVTua befragte vor 2 wochen sagten das gegenteil, ihr wunsch nach versiegelung sei ausgeschlagen worden. #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 11:17 - 19.09.2018

11:16 BVTUA » BVT »

preiszler sagte übrigens vorher - im widerspruch zu angaben von befragten letzte woche - dass er angeboten habe, die beschlagnahmten materialien und datenträger zu versiegeln, er habe sich sogar die siegel und schachteln kommen lassen. dies sei abgelehnt woden - ... #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 11:16 - 19.09.2018

11:13 STOCKWERK » LEITERIN »

„Ich war nicht einmal im Stockwerk der Frau G (Leiterin Exremismusreferat)!“ Haben sie dort nichts sichergestellt!? Preiszler: „Ich? fix ned!“ #bvtausschuss #BVtua #bvt #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 11:13 - 19.09.2018

11:10 HüRDEN » SPERREN »

„Es wären mehrere technische Hürden und Sperren auch im Gebäude zu überwenden gewesen, das hätte nicht funktioniert!“ #BVtua #bvt #bvtausschuss #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 11:10 - 19.09.2018

11:09 FPÖ » BVT »

jetzt fragt werner herbert von der #FPÖ - er gibt eingangs an, den befragten - preizsler - persönlich zu kennen. thema ist die sicherheitsschleuse und die sicherheitszentrale im #BVT. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 11:09 - 19.09.2018

11:07 BVT » GEBäUDE »

„Für mich war klar, wenn wir da nicht reinkommen (BVT Gebäude), dann drehen wir wieder um!“ #BVtua #bvtausschuss #bvt #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 11:07 - 19.09.2018

11:06 EINSATZLEITER » BVT »

Der Einsatzleiter (!) der BVT-Razzia sagt, er sei bei der Vorbesprechung früher gegangen. Das gibt’s ja alles nicht mehr. https://t.co/0ndNwtmlRg
Andrea Stangl
Andrea Stangl @andrangl 11:06 - 19.09.2018

11:02 SIEGELBäNDER » SIEGEL »

„ich habe Siegelbänder, Siegel und entsprechende Schachteln kommen lassen um die Sachen zu versiegeln. Es wurde aber von den anwesenden Damen (StA & Leiterin Rechtsabteilung BVT) abgelehnt!“ #BVTUA #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 11:02 - 19.09.2018

10:57 BVTUA » BVT »

"das war nicht mein job, mir gedanken zu machen, über sensible daten. ich selber habe auch kein blatt in der hand gehabt, mit sensiblen daten" #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:57 - 19.09.2018

10:56 BVTUA » WKSTA »

zusammengefasst könnte man sagen: preiszler behauptet vor dem #BVTua, von den inhaltlichen hintergründen (WKStA-ermittlungsakt) nichts gewusst zu haben, nicht eingebunden gewesen zu sein. als diese am 27. bei der besprechung zur sprache kamen, sei er gegangen (als erster). #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:56 - 19.09.2018

10:46 BVTUA » BVT »

es geht weiter. befrager ist jetzt kai jan krainer, spö. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:46 - 19.09.2018

10:32 BVTUA » BVT »

die befragung wolfgang preiszlers wird für 15 min. unterbrochen. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:32 - 19.09.2018

10:31 BVTUA » BVT »

warum eigentlich wurde die herausgabe der zentralen sicherheitskarte verlangt? - preizler schildert dass höfe und drehkreuze zu überwinden gewesen seien. - seien ihm alternativen angeboten worden? "nein aber ich hab auch nicht gefragt", sagt er. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:31 - 19.09.2018

10:30 BVTUA » BVT »

"a serviceleistung a kollegiale, damit er keine schwieirgkeiten hat. i hob jo nix gegen die leid." #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:30 - 19.09.2018

10:29 BVT » NACH »

#BVT dann die frage nach preiszlers verhalten NACH überschreiten der ersten sicherheitshürde. da wo die ersten #BVTua befragten von "schreien" und "rüdem ton" sowie von gewaltandrohung bei zuwiderhandlung gesprochen habe, sagt wolfgang preiszler:
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:29 - 19.09.2018

10:28 KOLLEGE » BVT »

„Der Kollege (in der BVT Sicherheitszentrale) kann ja nix dafür, dass er an dem Tag Dienst hat, wo ich daher komm!“ #BVTUA #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 10:28 - 19.09.2018

10:23 BVT » BVTUA »

es folgt eine kurze besprechung zwischen preiszler, seiner vertrauensperson mit vorsitz und verfahrensrichter. war die idee, die #BVT sicherheitszentrale mit einem trick zu täuschen, von ihm? "irgendwas haben wir ja sagen müssen, dass wir reinkommen", sagt preiszler. #BVtua
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:23 - 19.09.2018

10:16 BVT » BVTUA »

ob die idee, mittels vorgetäuschtem termin im #BVT in die sicherheitszentrale zu gelangen, wird preiszler gefragt. "hier möchte ich gerne von meinem beschuldigtenrecht gebrauch machen, nicht, weil i nix zum sogn hob, i hätt a menge zu sogn dazu," sagt preiszler. #BVTua
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:16 - 19.09.2018

10:10 BVTUA » ERSTE »

#BVTUA Erste große Überraschung heute im U-Ausschuss: EGS-Chef Preiszler erklärt, bei der Staatsanwältin am Tag vor der Hausdurchsuchung habe einer erklärt, wie das BVT gesichert sei: Goldgruber, der BMI-Generalsekretär. Hinter dem Rücken der StA hat Goldgruber alles vorbereitet.
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 10:10 - 19.09.2018

10:08 EGS » BVTUA »

preiszler schildert nochmals, dass er am 27. 2. 18 um ca 15:00 von der dienstbesprechung zurück zur #EGS gefahren sei, dort habe ermit den anwesenden 12 oder 13 führungskräften seiner einheit "weitergetan". #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:08 - 19.09.2018

10:05 VORFELD » VORWüRFE »

#preiszler fragt im Vorfeld der HD am 28.2. ob die Vorwürfe massiv oder sehr massiv sind. Ihm wird von der StA mitgeteilt: „ja, massiv, sehr massiv!“ #BVTUA #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 10:05 - 19.09.2018

10:05 BVTUA » BVT »

der "tenor i der früh, wo die endplanung gemacht wurde, war, wenn die tür ned aufgeht, kömma wieder heimfahren", sagt wolfgang preiszler. schnell und unauffällig einsickern, das sei die aufgabe gewesen. die operative endplanung aber habe er übernommen, .. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 10:05 - 19.09.2018

9:59 BVTUA » BVT »

"die fernlöschung war der rote faden der besprechung. das war das um und auf." wer davon gesprochen habe? "na alle. abwechselnd. der einzige der eigentlich nicht geredet hat, woa i" #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 9:59 - 19.09.2018

9:59 PREISZLER » BEKANNTE »

Frage an #Preiszler haben Sie Bekannte oder Freunde im #BVT Antwort: Bekannte schon, aber ob es noch Freunde sind kann man schon hinterfragen #BVTUA ;)
Jörg Leichtfried
Jörg Leichtfried @jleichtfried 9:59 - 19.09.2018

9:57 BVT » BVTUA »

offenbar kamen die infos über die #BVT sicherheit von goldgruber. woher wusste goldgruber über die sicherheitsvorkehrungen beim BVT bescheid? - "das weiß ich nicht." #BVTua
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 9:57 - 19.09.2018

9:55 AKTENVERMERK » STA »

@Peter_Pilz zitiert aus einem Aktenvermerk der StA. #Preiszler bestreitet, dass er selbst bei der Besprechung bei der StA Angaben über das BVT abgegeben hat. #BVTUA #Preiszler
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 9:55 - 19.09.2018

9:55 BVTUA » BVT »

pilz zitiert aus einem schriftstück, offensichtlich das protokoll der dienstbesprechung am 27. feber, wonach preiszler in der sitzung die äußeren sicherheitsvorkehrungen erzählt habe. "I hob nix dargestellt!", so die reaktion von preiszler. #BVTua #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 9:55 - 19.09.2018

9:43 BVTUA » EGS »

guten morgen aus dem #BVTua. die befragung wolgang preiszlers, des leiters der #EGS, hat begonnen. am wort ist peter pilz. #BVT
Werner Reisinger
Werner Reisinger @WernerReisinger 9:43 - 19.09.2018

9:34 KREISZLER » AUSSAGEN »

#Kreiszler versucht jetzt Aussagen zu den Vorgängen im #BVT zu verweigern #BVTUA
Jörg Leichtfried
Jörg Leichtfried @jleichtfried 9:34 - 19.09.2018