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MITTWOCH, 07.11.2018
14:49 BüRO » AKTEN »

Es geht wieder um das Büro von Frau G und ob jetzt dort Akten falsch gelagert wurden. Fasching sagt, er habe nie gesagt, dass es dort Probleme gab. Das sei im Protokoll der HD von der STA gestanden #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:49 - 07.11.2018

14:32 AUFGABE » STA »

Das sei Aufgabe der STA, sagt Gridling. Der VR fragt ob Fasching in die Einstellung der Zeugin P involviert war. Ja, sagt Fasching, er habe ein Gespräch mit ihr am Tag ihrer Einstellung ein Gespräch mit ihr gesprochen und sie wollte nicht in Abt 2 sondern 4 #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:32 - 07.11.2018

10:42 GRIDLING » EINVERNAHME »

Es wird bei der Gridling Einvernahme klar, was hier in Kickls BMI gelaufen ist. Gridling wurde mit (altem) Dreck beworfen. Dann sagt man ihm, er sei so dreckig, dass er nicht mehr BVT-Chef sein kann. Jetzt putzt er sich ab. Der Dreck klebt an Goldgruber und seinem Chef. #BVTUA
Florian  Klenk
Florian Klenk @florianklenk 10:42 - 07.11.2018

9:59 GRIDLING » ANGEBOT »

Gridling sagt, bei der HD sei das Angebot einer freiwilligen Herausgabe der Unterlagen sei bei der Hausdruchsuchung von der STA nicht angenommen worden #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:59 - 07.11.2018

9:29 DANN » DATENSTICKS »

Dann gibt es noch Datensticks die an Journalisten verteilt wurden Nr eine Festplatte die der STA Wien übergeben wurden und im #BVT ordnungsgemäß gelöscht wurde, sagt Gridling. Und verweist auf den OLG Linz Beschluss von Ende 2017 #BvTUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:29 - 07.11.2018

DIENSTAG, 06.11.2018
16:35 BVTUA » AUSSAGEN »

#BVTUA Die Aussagen von Kabinettsmitarbeiter Lett widersprechen massiv dem Tagebuch der StA, Aussagen der Justiz etc.- immer zu seiner Entlastung. Oder er kann sich nicht erinnern. Auch eine Information. Und weitere Basis für Sachverhaltsdarstellungen an StA. @neos_eu
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 16:35 - 06.11.2018

15:47 AMTSHILFEERSUCHEN » BMI »

Er habe ihr gesagt, sie könne ein Amtshilfeersuchen an das BMI stellen für Speichermedien. Pilz sagt, dass hat die STA aber anders notiert. Lett sagt aber er sei nicht zuständig für Budgetfragen und das sei auch nie ein Thema gewesen, weil nie ein Amtshilfeersuchen kam #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:47 - 06.11.2018

15:45 LETT » DOKUMENT »

Lett will sich das Dokument durchlesen. Lett liest sich das durch und sagt aber der eigentliche Grund seines Anrufs seien die Protokolle der Zeugenaussagen gewesen. Und die STA habe hier gesagt, dass sich die WKSTA Speichermedien habe ausborgen müssen bei der Finaz #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:45 - 06.11.2018

15:44 LETT » NACHBESPRECHUNG »

@Peter_Pilz fragt Lett ob er sich an die Nachbesprechung der WKSTA zur Hausdurchsuchung erinnert. Lett sagt da war er nicht dabei. Pilz verweist auf eine Notiz der STA, dass Lett angerufen habe und finanzielle Unterstützung bei der technischen Auswertung angeboten hat #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:44 - 06.11.2018

15:42 BVTUA » NACHDEM »

#BVTUA Nachdem wir erst bei der zweiten parlAnfrage davon erfuhren, dass BM Kickl auch die erste Belastungszeugin traf, erfahre ich jetzt auf meine Frage wo das Treffen stattfand: in den Büroräumlichkeiten des FPÖ-Parlamentsklubs. Am nächsten Tag ging die Zeugin zur StA. @neos_eu
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 15:42 - 06.11.2018

15:34 LETT » WKSTA »

@steffi_krisper fragt wieso Lett der WKSTA Festnahmen vorgeschlagen hat. Lett erläutert, dass bei allen Kriminalfällen personenbezogene und sachbezogene Maßnahmen geprüft werden. Er habe die STA ersucht, dass dem BMI bekannt zu geben, wenn sowas geplant ist #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:34 - 06.11.2018

15:30 LETT » AUSSAGEN »

Lett will nichts zu den Aussagen der „KronZeugen“ die er begleitet hat, sagen, weil als Vertrauensperson unterliegen er der Verschwiegenheit. Gemurmel im Saal. @steffi_krisper wollte wissen warum Lett mit der STA über FRau G reden wollte #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:30 - 06.11.2018

15:04 BVTUA » AUFGRUND »

#BVTUA Aufgrund völlig diametraler Aussagen von GS Goldgruber (in sich, mit den Aussagen der StA bzw. der BelastungszeugInnen und zu diversen Anfragebeantwortungen von BM Kickl) werden wir SV-Darstellungen einbringen. Zur Wahrheitsfindung. @neos_eu
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 15:04 - 06.11.2018

13:47 GENERALSEKRETäR » FPÖ »

Kann nicht erklären, warum sich der Generalsekretär des FPÖ-geführten Innenministeriums von einem SPÖ-nahen Anwalt bei der StA ankündigen lässt, bevor er (auf Aufforderung dieses Anwalts eine Anzeige) erstattet. #bvtua
Elisalex Henckel
Elisalex Henckel @elisalexhenckel 13:47 - 06.11.2018

13:01 GOLDGRUBER » WAHRNEHMUNG »

Goldgruber sagt er kenne die Wahrnehmung von P nicht und er sei nicht dabei gewesen, aber es sei Kriminalisten bekannt, dass Zeugen unterschiedliche Wahrnehungen haben, sagt Goldgruber. Aber er wisse nicht was Lett zur STA oder P gesagt hat #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 13:01 - 06.11.2018

13:00 AUSSAGE » BVTUA »

@steffi_krisper zitiert aus der Aussage von P vor dem #BvtUA und die sagte: Goldgruber habe zu ihr gesagt, dass sei strafrechtlich relevant und das müsse sie der STA sagen. P hatte auch vor der STA gesagt: Lett habe gesagt, sie müsse heute her kommen #BvtUa
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 13:00 - 06.11.2018

12:56 NEOS » VORGESPRäCH »

NEOS @steffi_krisper will genau wissen wie das bei Vorgespräch mit Zeugin P war. Goldgruber schildert, dass Kickl hier nur wenig Zeit hatte und nur kurz dabei war. Und er habe P gesagt, wenn sie was relevantes weiss, soll sie das der STA sagen #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:56 - 06.11.2018

12:07 NOTIZ » STA »

@steffi_krisper kommt noch mal auf die Notiz der STA zu sprechen, wo Lett Festnahmen und TÜs angeregt haben soll. Goldgruber sagt, Lett sei eine selbstständige Person und er wisse nicht was Lett bei der STA gesagt hat. Aber der sei ja ein erfahrener Polizist. #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:07 - 06.11.2018

11:48 AMON » GOLDGRUBER »

Amon hat Goldgruber gerade ziemlich aufgemacht: der sagt, er hätte P. vor ihrer ersten Einvernahme bei der WKStA von der Verschwiegenheit entbunden. Die schriftliche Entbindung trägt aber die Aktenzahl der Hausdurchsuchung, die erst lang nach der Einvernahme angelegt wurde.
Georg Renner
Georg Renner @georg_renner 11:48 - 06.11.2018

Prozess um illegale Parteienfinanzierung zugunsten der SPÖ, ÖVP und FPÖ in Wien gestartet. Telekom Austria (TA) war Geldgeberin. Angeklagt u. a.: Ex-TA-Boss R. Fischer u. Ex-Lobbyisten Walter Meischberger, Peter Hochegger. Prozess wurde in #Buwog-Verfahren eingegliedert.
Manfred Seeh
Manfred Seeh @MSeeh 11:23 - 06.11.2018

10:50 NOTIZ » STA »

In der Notiz der STA heißt es auch Goldgruber wolle den Rechnungshof einschalten. HAt er das gemacht? Goldgruber meint, der Rechnungshof habe andere Bereiche des BMI geprüft #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:50 - 06.11.2018

10:50 AKTENVERMERK » STA »

@HJenewein kommt noch mal auf den Aktenvermerk der STA zurück, wo verzeichnet wurde, Goldgruber habe den Auftrag aufzuräumen. Goldgruber versichert, dass sei nicht seine Diktion und er wissen nicht warum das die STA aufgezeichnet hat #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:50 - 06.11.2018

10:43 GOLDGRUBER » TEFFEN »

@HJenewein will wissen, warum Goldgruber das Teffen mit der WKSTA nicht dokumentiert habe. Goldgruber sagt, das habe eh die STA gemacht #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:43 - 06.11.2018

Goldgruber beruft sich auf die Gesetzeslage. Er kennte keine Regelung in einer derartigen Sache, wo Geheimhaltung nötig ist, sich an die Generalsekretär im Justizministerium zu wenden. Da gehe man zur STA, sagt Goldgruber #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:36 - 06.11.2018

10:35 GOLDGRUBER » DRUCK »

Goldgruber sagt er habe nie Druck aufgebaut, weil die Ermittlungen lagen ja bei der WKSTA. VR fragt, warum Goldgruber gleich an die STA herangetreten ist und nicht auf BMJ ebene agiert habe #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:35 - 06.11.2018

10:30 ZUSAMMENHANG » ZEUGEN »

Im Zusammenhang mit Zeugen habe er nie mit der STA telefoniert, sagt Goldgruber, dass habe der Kabinettsmann Lett gemacht. Der Verfahrensrichter fragt warum man die EGS als Polizeieinheit genommen habe. Goldgruber meint, diese sei äußerst erfolgreich #BvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:30 - 06.11.2018

10:28 GOLDGRUBER » EINSATZ »

Goldgruber sagt, dass er sich nicht erinnert, dass der Einsatz einer SOKO angefacht war. Richtig sei aber, dass man sich auf streng vertrauliche direkte Kommunikation geeinigt habe, auf Wunsch der STA, so Goldgruber #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:28 - 06.11.2018

10:25 GOLDGRUBER » WKSTA »

Goldgruber sagt es sei richtig, dass er bei der WKSTA Staatsanwältin am 19.1. gewesen sei, weil Lansky ihm gesagt habe, dass er glaubt, dass hier ein Verfahren anhängig sei. Das habe ihm die STA bestätigt #bvtUA
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:25 - 06.11.2018

Der Generalsekretär des Justizministeriums Pilnacek, bescheinigte, dass "Goldgruber gesetzlich verpflichtet" gewesen sei, als Anzeiger aufzutreten. Auch findet er es "legitim gem. §78, dass der höchste Beamte des BMI sich an die StA wendet." #BVTUA
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 10:23 - 06.11.2018

8:25 BUWOG » PAUSE »

Der #Buwog-Prozess macht derzeit Pause, heute stehen dennoch Walter Meischberger und Peter Hochegger im Fokus: neuer Telekom-Prozess startet https://t.co/Jdx1EudUUN
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 8:25 - 06.11.2018

DONNERSTAG, 01.11.2018
20:47 MUTMAßLICHER » TäTER »

Mutmaßlicher Täter verstrickte sich bei Einvernahme offenbar in Widersprüche. https://t.co/D74oVsJNWu — KURIER (KURIERat) November 1, 2018
Michael Pekovics
Michael Pekovics @michpeko 20:47 - 01.11.2018

20:39 MUTMAßLICHER » TäTER »

Mutmaßlicher Täter verstrickte sich bei Einvernahme offenbar in Widersprüche. https://t.co/xVRwwKGucM
KURIER
KURIER @KURIERat 20:39 - 01.11.2018

DONNERSTAG, 18.10.2018
19:24 BUWOG » SCHARFES »

Buwog-Prozess, Tag 58: Scharfes Mittagessen bei Grasser, ein zorniger Norbert Wicki und ein ungehaltener Meischberger, der Toifl vorwirft, zu "staatsfreundlich" zu sein... #buwog #grasser #politik https://t.co/dlSBTCuGVj
heute.at
heute.at @Heute_at 19:24 - 18.10.2018

18:11 BUWOG » VERHANDLUNG »

Buwog-Verhandlung - Als Grasser und Meischberger Kontaktverbot erhielten: https://t.co/ZCXS0X8zxj
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 18:11 - 18.10.2018

Gerichtssenat kommt zurück und trennt die Verfahren. In November gehts weiter mit #Telekom/Valorav Prozess. #buwog ruht zwischenzeitlich. Nur Meischberger und Hochegger bleiben
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 18:04 - 18.10.2018

17:54 BISSERL » RADIO »

Bisserl Radio gemacht @oe1journale und die Befragung läuft noch. Lehner kommt grad zum letzten Fragethema. Ist es zutreffend dass Meischberger keine tiefere Kenntnis zu Zahl 960 mio hatte? #buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:54 - 18.10.2018

17:13 TOIFL » LEHNER »

Toifl sagt, das hab er so schnell hingeschrieben. LEhner legt ein weiters email vor, wo eine Freundin Toifls schreibt: Deine Vertretung von Meischberger und Grasser macht uns keine Freude? Toifl sagt das sei seine Schwester, die habe das in der Zeitung gelesen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:13 - 18.10.2018

17:12 LEHNER » GRASSER »

Lehner fragt: Sie haben Grasser nie vertreten? Er war nie ihr Mandant? Korrekt, sagt Toifl. Lehner blendet e-mail Verkehr mit Einladung zu Essen für Toifl ein. Da schreibt Toifl, vertrete MEischberger und KHG. Anstrengend, aber spannend. Richterin: Warum haben’s das geschrieben?
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:12 - 18.10.2018

17:10 LEHNER » MEISCHBERGER »

Lehner fragt ob das nicht ungewöhnlich ist, dass man, wenn man wie Meischberger davon überzeugt ist, keine Steuer zahlen zu müssen, so ein Konstrukt nötig ist. Und ob ihm schon so ein Konstukt mal untergekommen ist? Ja, sagt Toifl ist ihm untergekommen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:10 - 18.10.2018

17:07 LEHNER » TOIFL »

Lehner sagt zu Toifl: Sie haben gesagt, die OMEGA war ein ideales Vehikel zur Steuerhinterziehung. JA, sagt Toifl, grob gesagt. LEhner: Dient sowas nicht auch dazu die Nachverfolgung schwieriger zu machen? Toifl: naja, letztendlich anders ja bei Meischberger #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:07 - 18.10.2018

17:05 PAUSE » TOIFL »

Pause gibts auch keine: Bitte nicht, sagt Toifl - er will den Endspurt seiner BEfragung offenbar auch schnell durchziehen. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:05 - 18.10.2018

17:03 KEINE » FRAGEN »

Keine weiteren Fragen mehr von der Richterin. Auch Schöffen und STA haben offenbar keine Fragen mehr. Nur der PRivatbeteiligtenvertreter hat noch einige Fragen an Toifl - also wird doch noch heute fertig gemacht #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:03 - 18.10.2018

Die Richterin sagt, man werde das nochmal besprechen wenn die Einvernahmeprotokolle da sind, es solle sie dann jemand dran erinnern #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:34 - 18.10.2018

16:33 RICHTERIN » MEISCHBERGER »

Die Richterin erinnert sich nicht, dass Meischberger ihr das beidseitig Unterschiebene Dokument übergeben hat. Aber wird schon so sein, sagt sie. Toifl meint, das Dokument aus seiner Kanzlei, dass grad eingeblendet wird, hat aus seiner Sicht nur 1 Unterschrift #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:33 - 18.10.2018

16:29 EINMAL » KREDITVERTRAG »

Einmal mehr wirft ein Kreditvertrag Fragen auf. Diesmal der Vertrag Meischbergers mit der OMEGA. Bei Toifl wurde ein Exemplar nur mit der Unterschrift Meischberger gefunden. Meischberger sagt er habe dem Gericht aber einen Vertrag mit 2 Unterschriften übergeben #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:29 - 18.10.2018

16:27 EINVERNAHME » RICHTERIN »

Eine Einvernahme hätt ich noch gefunden, sagt die Richterin. Ja bestätigt Toifl, er hat auch noch eine. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:27 - 18.10.2018

16:11 PAUSE » TOIFLS »

Nach einer Pause kommen wir zum vorletzten einvernahmeprotokoll Toifls. BEi fast jeder der Einvernahmen gehts um das erste Treffen Meischberger und Toifl am Westbahnhof. Das ist jetzt schon wirklich ausgiebig behandelt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:11 - 18.10.2018