Twee.at
 
 
#gesetze
 
Topmeldungen des Tages
Most Loved
 
 
HEUTE, FREITAG, 16.11.2018
18:24 REGIERUNG » HAUPTAUFGABE »

Die Regierung hat scheinbar ihre Hauptaufgabe, klare und verständliche Gesetze zu machen, aus der Hand gegeben. Sehenden Auges marschiert die ÖVP-FPÖ Koalition in Richtung Rechtsunsicherheit für alle Seiten. https://t.co/Q5SylqQor0
Das Neue Österreich
Das Neue Österreich @neos_eu 18:24 - 16.11.2018

Es wäre schon viel gewonnen, wenn #türkisblau diverse schwachsinnige Steuergesetze von #rotschwarz entsorgen würde. Die Abschaffung der #Sektsteuer wäre ein netter Beginn. https://t.co/TpWmrcPcUm via @DiePressecom
Christian Ebner
Christian Ebner @ChrisEbner_FM 12:53 - 16.11.2018

"Einzelfälle offenbaren uns jeden Tag die grundlegende Fehlkonstruktion Ihres Arbeitszeitgesetzes. Die Kritik der SPÖ an Ihrem Gesetz, unsere Warnungen vor den Auswirkungen wollten Sie nicht hören." Rendi-Wagner #oenr #sondersitzung

9:30 DEBATTE » VIELE »

Ist vielfach eine widersprüchliche Debatte: Viele fordern weniger Migration, rigidere Gesetze, konsequente Umsetzung, im konkreten Einzelfall drängt man auf Nachsicht https://t.co/0kaKcFYQdS
Michael Jungwirth
Michael Jungwirth @MichelJungwirth 9:30 - 16.11.2018

GESTERN, DONNERSTAG, 15.11.2018
16:00 ASYLGESETZE » ZEIT »

"Auch stammten die geltenden Asylgesetze aus der Zeit vor seiner Kanzlerschaft. Seien Sie sich dessen bitte bewusst, sagte @sebastiankurz. Vollkommen korrekt, sie stammen aus seiner Zeit als Integrationsminister. https://t.co/ZHowjzwZK4
Hannes Jöbstl
Hannes Jöbstl @hannesjoebstl 16:00 - 15.11.2018

Das Bundeskabinett hat eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. So sollen #Fahrverbote für Diesel vermieden werden. https://t.co/wrajVkTpOd
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 12:04 - 15.11.2018

Wenn der Strache nicht weiss, wie man Postenschacher begründet soll er einfach Kurz fragen. Der hat beim Gesetzesbruch der Wahlkampfkosten cool reagiert. Der sagt dann sowas wie: "Wir machen das wenigstens transparent."
Rudi Fußi
Rudi Fußi @rudifussi 9:01 - 15.11.2018

Schusswaffengewalt in den USA - Ärzte protestieren mit drastischen OP-Bildern gegen Waffengesetze https://t.co/5csQdcYRRx
FOCUS Online
FOCUS Online @focusonline 7:45 - 15.11.2018

MITTWOCH, 14.11.2018

In Zukunft wird es tatsächlich zwei verschiedene Jugendschutzgesetze in Österreich geben. Eines für OÖ - und eines für alle anderen Länder. 🤦🏻‍♂️ Schwarz-Blau betreibt in OÖ Angsthasenpolitik auf höchstem Niveau.
Severin Mayr
Severin Mayr @severinmayr 19:45 - 14.11.2018

19:39 SEXISTISCHER » HASS »

SEXISTISCHER HASS IST NICHT "NORMAL"! Ein Beitrag aus der gestrigen #zib2 lässt mich einfach nicht mehr los. Eine junge Frau wurde auf der Straße gefragt, ob sie schon einmal Hass im Netz ausgesetzt war. Ihre Antwort hat war heartbreaking und hat mich so wütend gemacht 1/
Tina Wirnsberger
Tina Wirnsberger @tinawirnsberger 19:39 - 14.11.2018

17:17 HüTER » GESETZES »

Auch die Hüter des Gesetzes müssen auf der Hut sein. 👮 Polizisten nutzen mittlerweile vermehrt #BodyCams, um sich gegen Angriffe zu schützen. Die Mini-Kameras dienen der Beweissicherung und sollen Angreifer abschrecken. https://t.co/eNRajoaPc5

15:03 FöRDERUNG » GOLD »

Die Förderung von #Gold kann Menschen schaden. Der #Bundesrat will trotzdem keine neuen Gesetze. https://t.co/ctXS9UAzLm
SRF News
SRF News @srfnews 15:03 - 14.11.2018

Die verschärften #Polizeigesetze sind gefährliche Symbolpolitik und eines Rechtsstaats unwürdig. Wie im Rausch wird nun durchgesetzt, wovon #LawandOrder-Politiker seit Jahren träumen. https://t.co/2s88ZxgZkm
taz
taz @tazgezwitscher 15:01 - 14.11.2018

14:52 REGIERUNG » GESETZE »

Die Regierung will 40 Gesetze zurücknehmen, die aus Anlass eines EU-Rechtsaktes erlassen wurden, aber über das Ziel hinausschießen. https://t.co/zFydrh7E5n — KURIER (KURIERat) November 14, 2018
Michael Pekovics
Michael Pekovics @michpeko 14:52 - 14.11.2018

14:48 REGIERUNG » GESETZE »

Die Regierung will 40 Gesetze zurücknehmen, die aus Anlass eines EU-Rechtsaktes erlassen wurden, aber über das Ziel hinausschießen. https://t.co/1XBqQjpUiN
KURIER
KURIER @KURIERat 14:48 - 14.11.2018

13:15 KOMMENTAR » VERSCHäRFTE »

Kommentar Verschärfte Polizeigesetze: Im Rausch von Law and Order https://t.co/YtDgmcLIfX
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 13:15 - 14.11.2018

11:42 GERNOT » BLüNEL »

Wie sagte doch Gernot Blünel gestern in der #zib2 :"Es kann nicht sein, dass für den kleinen Mann auf der Straße in Österreich andere Gesetze gelten als für multinationale Konzerne." Eh, weil Amazon, Apple, YouTube, Twitter, etc gleich viel Steuern zahlen wie der Friseur o.ä.
Eugen Freund
Eugen Freund @EugenAFreund 11:42 - 14.11.2018

Das Stimmvolk folgt den Empfehlungen von Bundesrat und Parlament: Die zweite SRG-Umfrage sieht Nein-Trends zu den Initiativen und einen Ja-Trend zur Gesetzesrevision über die Sozialdetektive. #abst18 @gfsbern https://t.co/WPWe8rkSEa
SRF News
SRF News @srfnews 6:07 - 14.11.2018

DIENSTAG, 13.11.2018
22:40 SANKTIONEN » FORMEN »

„Wir fürchten keine Sanktionen. Wir sind bereit für alle Formen des Dialogs im Rahmen der Gesetze“,sagte der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács in Wien. #Ungarns Regierung setzt auf die Unterstützung der Visegrád-Staaten Polen, Tschechien und der Slowakei im Kampf gegen
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 22:40 - 13.11.2018

22:31 BEHAUPTUNG » MERKEL »

ich stelle die kühne Behauptung auf, Merkel hat mehr Ahnung vom Internet als diese Regierung #neuland #zib2
Sigi Maurer
Sigi Maurer @sigi_maurer 22:31 - 13.11.2018

22:20 DIESE » REGIERUNG »

Diese Regierung ist nur mehr ein Clown Show. Meistens eine Horrorclown Show. #zib2
Florian Schweitzer
Florian Schweitzer @FSchweitzer 22:20 - 13.11.2018

22:16 STRAßE » GESETZE »

„Es kann nicht sein, dass für den kleinen Mann auf der Straße andere Gesetze gelten als für multinationale Konzerne“, sagt BM Blümel. In welcher Parallelwelt lebt er? Und er hat eindeutig „kann“ und nicht „soll“ gesagt. #ZiB2
Edith Kollermann
Edith Kollermann @ediko18 22:16 - 13.11.2018

22:14 STRAßE » GESETZE »

„Es kann nicht sein, dass für den kleinen Mann auf der Straße andere Gesetze gelten als für multinationale Konzerne.“ #Blümel WAKE UP! #zib2
Barbara Kaufmann
Barbara Kaufmann @BarbaraKaufmann 22:14 - 13.11.2018

22:14 BLüMELS » AUSSAGEN »

Ok, Blümels Aussagen beweisen, dass die Regierung absolut keinen Plan hat, wie das überhaupt umgesetzt werden soll. Und ja, viel Spaß mit den internationalen Konzernen, haha. #zib2
ClaudiaZettel
ClaudiaZettel @ClaudiaZettel 22:14 - 13.11.2018

Verschärfte Polizeigesetze in den Ländern: Die Aufrüstung gegen die Bürger https://t.co/Lksk2XrTkR
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 19:20 - 13.11.2018

Massive Gesetzesänderungen: EU kritisiert Justizreform in Rumänien https://t.co/Is1SxYIyeV
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 16:55 - 13.11.2018

Eine viel diskutierte Gesetzesnovelle soll den Wildwuchs obskurer Heilangebote eindämmen. Der Vorstoß mag zwar gut gemeint sein, bleibt in vielen Punkten aber unklar und widersprüchlich. https://t.co/0i9ayH4C0K
profil online
profil online @profilonline 14:49 - 13.11.2018

12:25 KICKL » KöSTINGER »

#wahlkampfkosten Kickl und Köstinger heißen die Wahlkampfmanager von FPÖ und ÖVP, die die gesetzwidrigen Überschreitungen der 7 Mio-Grenze verantworten. Beide sind jetzt Minister. Gesetzesbruch lohnt sich, zumindest in dieser Regierung.
Peter Pilz
Peter Pilz @Peter_Pilz 12:25 - 13.11.2018

Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) will Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen zu Regeln verpflichten, nach denen Arzneimittelrezepte auch in elektronischer Form eingesetzt werden können. Die geplante Gesetzesänderung soll spätestens 2020 greifen. https://t.co/krhaa2uwtr
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 8:36 - 13.11.2018

7:06 KRITIK » SCHWARZ »

Nach viel Kritik legt Schwarz-Gelb den Experten einen nachgebesserten Entwurf des neuen Polizeigesetzes vor. Ein Vergleich des ersten mit dem neuen Entwurf: https://t.co/MABBa6NaaS
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 7:06 - 13.11.2018

MONTAG, 12.11.2018
22:27 NAMEN » RENé »

Ich höre den Namen René Benko und denke sofort an den Wahlkampfsong von Ilse Benkö (FPÖ Burgenland). Was ist nur los mit mir? #zib2
Manfred Schmid
Manfred Schmid @fredschmid 22:27 - 12.11.2018

12:21 JUSTIZ » BARLEY »

Justiz: Barley fordert schärfere Gesetze im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet https://t.co/kI8C1JgrBj

9:04 GEWERKSCHAFT » VERDI »

Gewerkschaft Verdi fordert Gesetzesänderung gegen Missstände bei Paketdiensten: Große Paketdienstleister müssten für dramatisch schlechte Arbeitsbedingungen bei Subunternehmen haftbar gemacht werden.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 9:04 - 12.11.2018

SONNTAG, 11.11.2018
10:00 STAATSKANZLER » KARL »

Staatskanzler Karl Renner legt dem Staatsrat, der provisorischen Regierung, am 11. November 1918 um 10:00 den Gesetzesentwurf vor, den die provisorische Nationalversammlung am nächsten Tag beschließen wird und der Deutschösterreich zur Republik erklärt. #RÖ100 https://t.co/3UIafJcCJB
Moritz Moser
Moritz Moser @moser_at 10:00 - 11.11.2018

100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts fordert Justizministern Barley eine Änderung der Gesetze, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. https://t.co/fUXe1s380a
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 6:43 - 11.11.2018

SAMSTAG, 10.11.2018
21:41 WICHTIGE » WORTE »

Wichtige Worte, obwohl ich die ganze Debatte um die #Deutschpflicht an Schulen unnötig halte wie nur was. 1. kommt dieses leidige Thema alle Jahre wieder 2. würden derartige Gesetze NIE (!) verfassungsrechlich halten Fazit: Ablenkungsmanöver der #FPÖ https://t.co/zbSHfuzJdu
Noah Schönhart
Noah Schönhart @NoahSchoenhart 21:41 - 10.11.2018

21:10 GESETZE » NEUAUSZäHLUNG »

Die Gesetze schreiben eine Neuauszählung vor, wenn der Abstand zwischen den Kandidaten nur bis zu 0,5 Prozentpunkte beträgt. https://t.co/OrQvhfRvof — KURIER (KURIERat) November 10, 2018
Michael Pekovics
Michael Pekovics @michpeko 21:10 - 10.11.2018

21:08 GESETZE » NEUAUSZäHLUNG »

Die Gesetze schreiben eine Neuauszählung vor, wenn der Abstand zwischen den Kandidaten nur bis zu 0,5 Prozentpunkte beträgt. https://t.co/9hAt7Rzt6t
KURIER
KURIER @KURIERat 21:08 - 10.11.2018

14:35 FACEBOOK » ANTRAG »

Facebook lehnt Antrag auf Entfernung von Singapur-kritischem Artikel ab, Singapur will mit Gesetzen gegen Fake News reagieren https://t.co/UUVH9FDhVC
Futurezone
Futurezone @futurezoneat 14:35 - 10.11.2018

MONTAG, 05.11.2018
16:56 SCHWARZ » BLAU »

Schwarz-Blau wehrt sich mit Händen und Füßen gegen eine faire Besteuerung von Spekulationen und Konzerne. Seit die Regierung den EU-Ratsvorsitz innehat, bewegt sich rein gar nichts bei der Finanztransaktionssteuer. Mehr dazu: https://t.co/k4m0pzRgjL
SPÖ im Parlament
SPÖ im Parlament @spoeklub 16:56 - 05.11.2018

DIENSTAG, 23.10.2018
12:53 SEBASTIAN » KURZ »

Sebastian Kurz, Kanzler der Konzerne? Dieser Frage sind wir im aktuellen @profilonline nachgegangen. Mit @JosephGepp Ist die Regierung allzu empfänglich für die Wünsche der Lobbys? | https://t.co/Re98VstbMq via @profilonline
Christina Hiptmayr
Christina Hiptmayr @chris_hiptmayr 12:53 - 23.10.2018