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GESTERN, FREITAG, 19.10.2018
12:30 BUWOG » RICHTERIN »

Im #Buwog-Prozess konnte die Richterin gestern die Befragung aller Angeklagten beenden. Damit legt der Prozess um die Buwog eine längere Pause ein, ab jetzt geht es um die Telekom. Was bisher geschah, hat @PetraPichler1 zusammengefasst https://t.co/T3DE0E53it
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 12:30 - 19.10.2018

DONNERSTAG, 18.10.2018
19:14 BVT » SKANDAL »

#BVT-Skandal: Alle vier Belastungszeugen, die gegen BVT-Beamte aussagten, gaben ein erbärmliches Bild im BVT-U-Ausschuss ab - und auf deren Aussagen war die für das BVT ruinöse Hausdurchsuchung aufgebaut. Warum, geschätzte WKStA? Warum, BMI?
Manfred Seeh
Manfred Seeh @MSeeh 19:14 - 18.10.2018

17:03 KEINE » FRAGEN »

Keine weiteren Fragen mehr von der Richterin. Auch Schöffen und STA haben offenbar keine Fragen mehr. Nur der PRivatbeteiligtenvertreter hat noch einige Fragen an Toifl - also wird doch noch heute fertig gemacht #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 17:03 - 18.10.2018

Die Richterin sagt, man werde das nochmal besprechen wenn die Einvernahmeprotokolle da sind, es solle sie dann jemand dran erinnern #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:34 - 18.10.2018

16:33 RICHTERIN » MEISCHBERGER »

Die Richterin erinnert sich nicht, dass Meischberger ihr das beidseitig Unterschiebene Dokument übergeben hat. Aber wird schon so sein, sagt sie. Toifl meint, das Dokument aus seiner Kanzlei, dass grad eingeblendet wird, hat aus seiner Sicht nur 1 Unterschrift #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:33 - 18.10.2018

16:27 EINVERNAHME » RICHTERIN »

Eine Einvernahme hätt ich noch gefunden, sagt die Richterin. Ja bestätigt Toifl, er hat auch noch eine. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 16:27 - 18.10.2018

14:51 BEI » FINANZ »

BEi der Finanz hatte Toifl zu dem Zürich Treffen angegeben, dass Wicki und Grasser da über ein Tourismusprojekt in Russland gesprochen hätte. Das sei aber nichts geworden, sagt Wicki. Warum? Fragt die Richterin. Wicki meint, das man immer wieder Projekte überlegt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:51 - 18.10.2018

Die Betrüger wurden bei Hausdurchsuchungen in #Wien festgenommen https://t.co/TZoMKAEb14
Vienna Online
Vienna Online @viennaonline 14:45 - 18.10.2018

14:26 JETZT » EURO »

JEtzt gehts um eine 100.000 Euro Zahlungsaufforderung an Meischbergers Vermögensverwalter W, das Geld vom Konto Meischberger zu überweisen. Die Richterin sagt Meischberger hatte da ja mehrere Konten und woher W wissen sollte, von welchem das Geld zu überweisen ist #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:26 - 18.10.2018

14:09 MITTAGSPAUSE » RICHTERIN »

Es geht weiter nach der Mittagspause und die Richterin legt einen Kontoauszug vor - vom 30.10. 09 mit den Überweisungen auf das Konto wo die Aktien lagen. Die Richterin will wissen, warum Toifl dann noch am 3.12. mit Wicki reden musste #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:09 - 18.10.2018

13:43 BVT » GERT »

Der ehemalige BVT-Chef Gert Polli hat im #bvtua gesagt, er hatte einen Beratungsvertrag mit der FPÖ und hat sich für Interviews bezahlen lassen. So? 2015: "Polli sieht eine große Gefahr in der "absolut unkontrollierten Zuwanderung" Zehntausender Menschen." https://t.co/oIOCKbEHAY
Petra Ramsauer
Petra Ramsauer @petraramsauer 13:43 - 18.10.2018

Verwirrung um Australische Wohnungen. Sirene Beach oder Brisbane. Toifl sagt er kenne sich da auch nie aus. Richterin: da müsssen wir wohl einen Lokalaugenschein machen ;) #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 11:21 - 18.10.2018

11:16 TOIFL » VERTEIDIGER »

Toifl sagt, als Verteidiger würde man eine derartige Unterlage nich vorlegen, als Steuerberater allerdings schon, bei einer Selbstanzeige. Warum? Fragt die Richterin: Weil sie verwirrend ist und in steuerlicher Hinsicht belastet #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 11:16 - 18.10.2018

Die erste Beschuldigtenbefragung war am Tag der Hausdurchsuchung in Toifls Kanzlei. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:50 - 18.10.2018

10:46 RICHTERIN » TOIFLS »

Die Richterin kommt jetzt zu Toifls Einvernahmen bei der STA und Toifl holt sich eine Dicke Mappe von seinen Verteidigern. Die Richterin will die jetzt durchgehen und fordert Toifl und seine Anwälte auf, sich zu melden wenn was aus ihrer Sicht wichtig ist #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:46 - 18.10.2018

10:42 RICHTERIN » TOIFL »

Die Richterin fragt wie oft Toifl Meischbergers Liechtensteinbanker W getroffen hat. Der meint 2-3 mal. Richterin: Wie oft haben sie Hochegger getroffen? Toifl: Ein mal vor Abgabe der Selbstanzeige #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:42 - 18.10.2018

10:37 RICHTERIN » TOIFL »

Die Richterin fragt Toifl ob er einschätzen könne, wie oft er Kontakt mit Grasser hatte. Toifl überlegt: 2 im September, 3 im Oktober. Richterin: Telefonate? Toifl schätzt 5 die zwischen 15 und 30 min dauerten. Treffen außerhalb der Kanzlei 3-4 und später nochmal so 3-4 #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:37 - 18.10.2018

10:34 RICHTERIN » STIMMUNG »

Die Richterin will wissen wie die Stimmung in weiterer Folge zwischen Grasser und Meischberger war. Toifl meint es habe danach keine Stimmung mehr gegeben, die er mitbekommen habe. Er sei davon ausgegangen die beiden hätten keinen Kontakt #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:34 - 18.10.2018

10:26 RICHTERIN » WICKI »

Die Richterin fragt Wicki ob er die Steuererklärung dem Gericht mitbringen kann. Der sagt ja. Toifl sagt, die Steuererklärung Wickis sei nicht so sein Thema gewesen, weil ihm sei es um die Erträge aus den MIP Aktien gegangen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:26 - 18.10.2018

10:22 RICHTERIN » WICKI »

Richterin zu Wicki: Sie haben aber gesagt, dass das Mandanin Geld schon versteuert waren. JA, sagt Wicki aber nur in der Steuererklärung 2008 angeführt, aber noch nicht bezahlt. Richterin: Bis wann muss man das zahlen in der Schweiz? #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:22 - 18.10.2018

10:13 WICKI » WORT »

Wicki meldet sich zu Wort und sagt ja es war das alles abgeschlossen, aber es ging noch um den Liquidationserlös und Toifl wollte von ihm wissen, ob das noch Geld kommt. Richterin: Was wurde mit Grasser gesprochen? #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:13 - 18.10.2018

10:09 WICKI » TOIFL »

Wicki sei zornig gewesen, schildert Toifl im vergleich zu hier im Gericht, wo er ja recht ruhig ist. Richterin: Wie hat Grasser reagiert? Toifl: Nicht so eloquent wie sonst. Wicki hatte ja recht #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:09 - 18.10.2018

10:07 RICHTERIN » STIMMUNG »

Richterin: Wie war die Stimmung? Toifl meint, Wicki ging’s vor allem um sein Steuerproblem. Denn auf dem Mandarin Konto liege auch sein Russlandgeld und er müsse Steuer zahlen und das Konto sei jetzt gesperrt. #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:07 - 18.10.2018

10:02 TOIFL » RICHTERIN »

Toifl sagt, er kann sich denken, was die Richterin denkt - nämlich, dass das auch die Treuhandvereinbarung zwischen Wicki und Grasser sein könnte. Aber das hätte er kaum einen jungen Mitarbeiter machen lassen, sagt Toifl. Richterin: Ich muss gar keine Fragen mehr stellen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 10:02 - 18.10.2018

Die Richterin fragt, was so schwierig war an dieser Vereinbarung? Das war ja nicht so kompliziert? Nein, eh nicht, sagt Toifl und die Richterin liest zahlreiche Einträge im Leistungsverzeichnis vor die sich um diese Treuhandvereinbarung drehen #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:58 - 18.10.2018

9:56 RICHTERIN » WURDE »

Richterin: Wurde die dann unterschrieben? Die Treuhandvereinbarung? Nein, sagt Toifl, weil dass ganze dann von der Ebene Finanzamt ins Finanzministerium wanderte. Das war ein Entgegenkommen der Finanz, damit Meischberger an das gesperrte Geld kommt, sagt Toifl #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:56 - 18.10.2018

Richterin: Das Treuhandkonto gabs da aber schon, auch mit Passwort. Toifl sagt, es sei Wunsch der Finanz gewesen, dass auch vertraglich festzuhalten #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:53 - 18.10.2018

9:50 RICHTERIN » TREFFEN »

Richterin: Wer wollte das Treffen? Toifl sagt er wollte das und er sei an diesem Tag eh für einen andern Geschäftstermin mit einem Liechtensteiner Anwalt den er in Zürich treffen wollte und da traf er auch Wicki #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:50 - 18.10.2018

9:48 TOIFL » MEISCHBERGER »

Toifl meint, das habe ihm Meischberger nicht getraut zu erzählen, weil er ja von Kontakten untereinander abgeraten hat. Die Richterin zitiert jetzt aus dem Tagebuch: Grasser wird am 3.12. mit Gery nach Zürich und die Dinge mit Wicki klären“ #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:48 - 18.10.2018

Toifl erklärt jetzt seine Steuernachzahlungsberechungen: Es ist recht kompliziert. Die Richterin zitiert aus Meischbergers Tagebuch, wo MEischberger schrieb, er habe mit Grasser telefoniert und der sei „noch immer“ etwas paranoid #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:46 - 18.10.2018

9:43 RICHTERIN » HOCHEGGER »

Die Richterin stellt fest, dass es zwischen Hochegger und Meischberger gibt es überhaupt keine Rechnungen. Toifl sagt es gebe nur eine generelle Leistungsabrechnung #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:43 - 18.10.2018

Es geht los, die Richterin nimmt Platz: Herr Meischberger, wo ist ihr Verteidiger? Meischberger sagt offenbar, der kommt erst gegen Mittag. Grassers Anwalt Ainedter übernimmt die Vertretung #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 9:37 - 18.10.2018

Wie Schweigeanwalt Lansky die BVT-Affäre ins Rollen brachte https://t.co/fRypxxTeMS und Werner Amon mit dem Hauptbeschuldigten vernetzt ist #BVTUA
Elisabeth Oberndorfer
Elisabeth Oberndorfer @Oberndorfer 9:12 - 18.10.2018

7:44 WORTFüHRER » BVT »

Der Wortführer der ÖVP im BVT-U-Ausschuss ist mit einem der Hauptbeschuldigten eng befreundet. Es geht um Korruptionsverdacht & Sex-Attacken per Whatsapp. Und dieser ÖVP-Politiker bleibt weiter im #bvtua . . . Kommt nur mir das etwas bizarr vor? https://t.co/tQMnppJ6a8
Richard Schmitt
Richard Schmitt @RichardSchmitt2 7:44 - 18.10.2018

MITTWOCH, 17.10.2018
19:27 LETZTEN » ENDES »

"Letzten Endes hat die Staatsanwaltschaft die Frage einer Hausdurchsuchung zu treffen und so war er auch im Fall BVT. Das ist der Punkt, der nicht anerkannt werden will", sagt Innenminister Kickl #brennpunkt https://t.co/QyACzUVElZ
Kronen Zeitung
Kronen Zeitung @krone_at 19:27 - 17.10.2018

19:22 MISSSTäNDE » BVT »

"Es stimmt, es hat viele Missstände im BVT gegeben. Aber hat man diese Hausdurchsuchung wirklich so durchführen müssen, wie es geschehen ist?", fragt Alma Zadic (Liste Pilz) https://t.co/QyACzUE3ur
Kronen Zeitung
Kronen Zeitung @krone_at 19:22 - 17.10.2018

17:44 ALSO » NEUEN »

Also das mit dem "Neuen Stil" hat heute nicht so ganz hingehauen im BVT-UA. Der FPÖ-Fraktionsführer merkt an, dass der ÖVP-Fraktionsführer mit einem Beschuldigten befreundet ist. Was nicht neu ist. Und Thema wird, als ein Belastungszeuge wegbricht. #BVTUA
Anna Thalhammer
Anna Thalhammer @anna_thalhammer 17:44 - 17.10.2018

16:38 BVT » VERUNSICHERUNG »

Nach der HD im #BVT gab es eine große Verunsicherung unter den Mitarbeitern, sagt Auskunftsperson 3 aus. #BVTUA
Maurice Androsch
Maurice Androsch @m_androsch 16:38 - 17.10.2018

16:19 AUSKUNFTSPERSON » BVT »

Auskunftsperson 3 sagt aus, das es keine dienstlich eingerichteten BVT WhatsApp-Gruppen gibt. #BVTUA
Maurice Androsch
Maurice Androsch @m_androsch 16:19 - 17.10.2018

15:36 TOIFL » SOKO »

Toifl meint hier habe die SOKO fälschlich Grasser hingeschrieben. Die Richterin legt das original vor, da steht auch Grasser. Toifl entschuldigt sich bei den Ermittlern. Ein Bürofehler, sagt er: die waren damals offenbar auch vergrassert #Buwog Und Pause
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:36 - 17.10.2018

15:06 TOIFL » FAX »

Toifl sagt, dass am 4.11. ein Fax aus Liechtenstein kam, dass die Konten gesperrt wurden. Er glaubt, von Vermögensverwalter W. Wieso weiss der das? Fragt die Richterin. Der ist Liechtensteiner, sagt Toifl. Aber da erfährt er ja nichts von Kontosperren, sagt die Richterin #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:06 - 17.10.2018

15:05 YES » SIR »

"Yes Sir" - Wie eng einer der Hauptbeschuldigten in der BVT-Causa mit Werner Amon, dem Fraktionsführer der ÖVP im U-Ausschuss, tatsächlich verbunden ist. #bvtua https://t.co/zuCJ35LsHK via @daswasfehlt
Stefan Melichar
Stefan Melichar @StefanMelichar 15:05 - 17.10.2018

15:01 MEISCHBERGER » TAGEBUCH »

Meischberger hat in seinem Tagebuch notiert: „wird alles etwas schwierig zu Erklären“ und „sogar Frau G. (Von der OMEGA) wird unrund“. Richterin: Haben sie dazu Wahrnehmungen, dass die Frau G unrund wurde? #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 15:01 - 17.10.2018

14:53 RICHTUNG » MEISCHBERGER »

....einer politischen Richtung sein, die das ganze nahm, meint Meischberger und es sei glasklar gewesen, dass es vor allem „um den Grasser“ geht. Richterin: Aber da steht nichts von Grasser. Meischberger: Wie soll sonst ein Korruptionsfall sein ohne Politiker #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:53 - 17.10.2018

14:48 RICHTERIN » MEISCHBERGER »

Die Richterin kommt zum 31.10. und Meischberger hatte in seinem TB notiert: „Gery Toifl hat mit Brandstetter telefoniert und klingt etwas sorgenvoll“. Weil so weier im TB: Petrikovics bei seiner Einvernahme stundenlang zur #Buwog Privatisierung befragt wurde #Buwog
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 14:48 - 17.10.2018

14:36 BVT » BVTUA »

selten eine auskunftsperson so zerbröseln gesehen. und damit das fundament der razzia im #bvt. https://t.co/IvtmeRvECv #bvtua
Maria Sterkl
Maria Sterkl @MariaSterkl 14:36 - 17.10.2018

13:47 ZEUGE » WKSTA »

Zeuge H. bestätigt, dass ihm vorab nicht gesagt wurde, was er vor der WKStA aussagen soll - soviel zum Konstrukt einer angeblichen ,Zeugenbeeinflussung‘, das von der Opposition nur mehr aufgeworfen wird, im verzweifelten Versuch, ihre Geschichten aufrecht zu erhalten #bvtua #BVT
Hans-Joerg Jenewein
Hans-Joerg Jenewein @HJenewein 13:47 - 17.10.2018

13:14 DIENSTZEIT » MAILS »

"Er habe [nach Ende seiner Dienstzeit] keine E-Mails aus seiner #BVT-Zeit nicht mitgenommen", zitiert @elisabethup Gerd Polli. Ob das wohl ein Vertippser ist oder ein Freudscher? #bvtua
Nikolaus Trimmel
Nikolaus Trimmel @nitrml 13:14 - 17.10.2018