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GESTERN, SONNTAG, 21.10.2018

🇸🇦 finanziert „Interreligiöser Dialogzentrum“ in Wien und deren Protagonisten wurden mit diplomatischen Immunitäten ausgestattet. Null Transparenz! Drehscheibe für jegliche Aktivitäten im deutschsprachigen Raum sowie am Balkan für die Saudis. 👍👏🤦‍♂️ https://t.co/fU5MXlOib0
Efgani Dönmez
Efgani Dönmez @efganidoenmez 10:43 - 21.10.2018

Die geradezu genetische Immunität der Amerikaner gegen die österreichische Form von Ironie wäre tatsächlich eine adäquate Erklärung für den Artikel. https://t.co/Rvqwbo8bhg
Georg Renner
Georg Renner @georg_renner 7:46 - 21.10.2018

MITTWOCH, 17.10.2018

Die Türkei kann die Verantwortlichen am Mord von #Khashoggi bestrafen. Sie ist dazu sogar völkerrechtlich verpflichtet. Eine allfällige Immunität als Konsuln/Personal oder der Tatort Konsulat spielt dabei keine Rolle. https://t.co/jq6dWakJlD
Ralph Janik
Ralph Janik @RalphJanik 19:30 - 17.10.2018

DIENSTAG, 16.10.2018
20:37 NEIN » BOTSCHAFTEN »

Nein. Botschaften sind auch nicht extraterritorial. Zuständigkeit liegt bei dem Land, in dem sie liegt. Mörder könnte als Diplomat allenfalls Immunität genießen. Gibt übrigens eine Columbo-Folge mit einem Mord in einer saudischen Botschaft (!) https://t.co/shkqrwf79Q
Ralph Janik
Ralph Janik @RalphJanik 20:37 - 16.10.2018

SAMSTAG, 13.10.2018
9:05 SAUDI » ARABIEN »

Das von Saudi-Arabien finanzierte „interreligiöse Dialogzentrum“ in Wien und deren Protagonisten wurden auch mit diplomatischen Immunitäten ausgestattet. Null Transparenz! Drehscheibe für jegliche Aktivitäten im deutschsprachigen Raum sowie am Balkan für die Saudis. 👍👏🤦‍♂️ https://t.co/tZGnjQcFys
Efgani Dönmez
Efgani Dönmez @efganidoenmez 9:05 - 13.10.2018

DONNERSTAG, 11.10.2018
14:05 NEBEN » GRüNEN »

Neben der Grünen-Abgeordneten Canan Bayram könnte auch Caren Lay ihre Immunität verlieren, weil sie den rassistischen "Frauenmarsch" blockiert haben soll https://t.co/vDRKKjlrL3
taz
taz @tazgezwitscher 14:05 - 11.10.2018

MITTWOCH, 10.10.2018

Die Berliner Staatsanwaltschaft will gegen Canan #Bayram ermitteln, deshalb soll der Bundestag ihre #Immunität aufheben. Einem Bericht zufolge findet die Grünen-Abgeordnete die Vorwürfe "befremdlich". https://t.co/RnY2m6Ki3K
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 9:41 - 10.10.2018

7:57 JUSTIZ » GRüNEN »

Die Justiz will gegen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan #Bayram ermitteln, weil sie sich einem rechtspopulistischen "Frauenmarsch" entgegenstellte. https://t.co/ThqDNu1DGF
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 7:57 - 10.10.2018

DIENSTAG, 09.10.2018

Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft der Grünen-Bundestagsabgeordneten Canan #Bayram vor, sich an einer Blockade gegen den rechten #Frauenmarsch beteiligt zu haben. Sie soll deshalb ihre Immunität verlieren. https://t.co/IHVu1NHyCS
taz
taz @tazgezwitscher 19:50 - 09.10.2018

19:23 GRüNE » VISIER »

Grüne nach „Frauenmarsch“ im Visier: Bayram soll Immunität verlieren https://t.co/96nmte51Zw
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 19:23 - 09.10.2018

MITTWOCH, 03.10.2018
8:15 KEINE » IMMUNITäT »

Keine Immunität: Festnahme während „Urlaubsreise“ https://t.co/25NHTKXqdj
Kronen Zeitung
Kronen Zeitung @krone_at 8:15 - 03.10.2018

DIENSTAG, 02.10.2018
12:21 EUPARLAMENT » AUFLISTUNG »

#votewatch #EUParlament: JA zur Auflistung #Visapflicht, zur Aufhebung #Immunität, zur #Forschung mit #Marokko, zum #Luftverkehrsabkommen, zur #Aufnahme in das #Zollgebiet, zum #Fonds für #Globalisierung, zur #Nachbarschaftshilfe und humanitären Hilfe, aber NEIN zu #AVMS. /t
Angelika Mlinar
Angelika Mlinar @AngelikaMlinar 12:21 - 02.10.2018

DONNERSTAG, 27.09.2018
9:35 IMMUNITäT » KIRA »

+++ Immunität von Kira Grünberg aufgehoben +++ Der Nationalrat gab am Mittwoch grünes Licht für Ermittlungen gegen die ÖVP-Mandatarin. +++ https://t.co/LNHcAfCzOo
Oe24
Oe24 @Oe24at 9:35 - 27.09.2018

#Immunität von ÖVP-Abgeordneter #Grünberg aufgehoben https://t.co/6t7GWJV5XQ
SALZBURG24
SALZBURG24 @Salzburg24 8:13 - 27.09.2018

MITTWOCH, 26.09.2018
22:16 ALLE » FRAKTIONEN »

Alle Fraktionen außer der Liste Pilz stimmten für die Aufhebung der Immunität. https://t.co/TmwV8uhuA0
Tiroler Tageszeitung
Tiroler Tageszeitung @TTNachrichten 22:16 - 26.09.2018

15:42 KICKL » ABGEORDNETE »

Kickl nennt Abgeordnete "Immunitätsflüchtlinge". So sieht ein Minister der Republik Österreich das Parlament. #OeNR
Das Neue Österreich
Das Neue Österreich @neos_eu 15:42 - 26.09.2018

13:11 NICHT » LISTE »

(Nicht verwirren lassen: Das heißt übrigens, dass die Liste Pilz als einzige dafür gewesen wäre, die Immunität geltend zu machen.)
Georg Renner
Georg Renner @georg_renner 13:11 - 26.09.2018

Ich weiß ja, dass Ausschusssitzungen geheim sind, aber ich wüsste zu gern, wie Noll im Immunitätsausschuss (als einziger) argumentiert hat, dass die Auto-Annahme durch Grünberg im Zusammenhang mit ihrer politischen Tätigkeit stünde. https://t.co/IS3V7a6DGn
Georg Renner
Georg Renner @georg_renner 13:06 - 26.09.2018