Twee.at
 
 
#justiz
  1. BMJV

    Hier twittert das Team des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz | https://t.co/Lojlf3OqI7 | Redaktion: https://t.co/b88ekXl31y
  2. APA-OTS Justiz&Recht

    Hier erhalten Sie alle OTS-Aussendungen rund um die Themen Justiz & Recht.
  3. Ulrich Kelber

    Dipl.-Informatiker, Mitglied des Bundestags für die Bundesstadt Bonn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
 
Topmeldungen des Tages
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HEUTE, SONNTAG, 25.02.2018
0:14 JUSTIZREFORM » POLEN »

Im Streit über Justizreform geht Polen auf die EU zu https://t.co/aaROnrAbca
WELT News
WELT News @WELTnews 0:14 - 25.02.2018

GESTERN, SAMSTAG, 24.02.2018
19:01 KüNDIGUNG » FAX »

Die Kündigung kommt per Fax - wie die Regierung in #Polen die Justiz drangsaliert https://t.co/kzRn260vof
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 19:01 - 24.02.2018

Der Umbau des ehemaligen Freigängergeländes an der Justizvollzugsanstalt #Darmstadt zum Abschiebegefängnis kommt voran. Einen Eröffnungstermin gibt es aber noch nicht.https://t.co/KHmYwcyEb5
FrankfurterRundschau
FrankfurterRundschau @FRlokal 12:15 - 24.02.2018

Auch die Website des Justizministerium spuckt eine https-Fehlermeldung aus https://t.co/cH7fm0qHcW
Futurezone
Futurezone @futurezoneat 12:02 - 24.02.2018

10:25 GRISS » JUSTIZ »

Griss kritisiert Justiz-Vorhaben der Regierung: "Ich bin entsetzt" https://t.co/qc7qjlFrsa
Die Presse
Die Presse @DiePressecom 10:25 - 24.02.2018

3:04 MACRON » MERKEL »

#Macron hat sich #Merkel beim EU-Gipfel angeschlossen: Länder wie #Polen, die ihre Justiz umbauen und kaum Flüchtlinge aufnehmen, müssten finanziell bestraft werden. https://t.co/tyW03Zv5qx
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 3:04 - 24.02.2018

FREITAG, 23.02.2018

Ermutigend die starke Solidarisierung mit @ArminWolf und #orf gegen FP -Attacken. Auch Justiz nimmt Strache „Satire“ nicht ab. Unser #podcast #falter_at mit @NinaHoraczek @dieMEDIENat @MeretBaumann Wo? https://t.co/xfAJKrE6fO
Raimund Löw
Raimund Löw @RaimundLoew 17:25 - 23.02.2018

16:35 JUSTIZ » OPPOSITION »

Justiz - Opposition fragt blauen VfGH-Anwärter nach "Hassversammlungen": https://t.co/zEsej2AsVk
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 16:35 - 23.02.2018

16:35 JUSTIZ » ERMITTLUNGEN »

Justiz - Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Bundesverwaltungsgerichts: https://t.co/njmc9OB5MQ
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 16:35 - 23.02.2018

Verfilmter Justizskandal: Unser Dreyfus https://t.co/FfctGLwuFv
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 14:54 - 23.02.2018

Während Vizekannzler Strache die Bruna Sudetia verteidigte und den Falter einzuschüchtern versuchte, fand die Justiz in deren Wiener Bude ein neues Naziliederbuch. Unsere neuen Recherchen: https://t.co/60JjsMQJaA
Florian  Klenk
Florian Klenk @florianklenk 9:24 - 23.02.2018

DONNERSTAG, 22.02.2018
18:51 UKRAINE » DEUTSCHTüRKEN »

Ukraine lässt Deutschtürken ausreisen: Kölner war im Okt.17 aufgrund eines türkischen Haftbefehls festgesetzt worden. Deutsche Justiz hatte die Vorwürfe bereits mehrfach bezweifelt.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 18:51 - 22.02.2018

17:37 IDEE » BUNDESPRäSIDENT »

war eine exzellente Idee, dass der Bundespräsident auf eine Trennung von Innen- und Justizressort gedrängt hat - ad Hausdurchsuchungen bei Burschenschaften
Michael Jungwirth
Michael Jungwirth @MichelJungwirth 17:37 - 22.02.2018

Die ÖVP kämpft beim Erwachsenenschutzgesetz gegen die ÖVP (konkret Justiz gegen Finanz). Wie dämlich ist das eigentlich? https://t.co/BDcdnZuoj9
Martin Ladstätter
Martin Ladstätter @ladstaetter 14:59 - 22.02.2018

13:44 MEINUNGS » KUNSTFREIHEIT »

Meinungs- und Kunstfreiheit in Spanien: Justiz disst Rapper https://t.co/qGHFfGT1I0
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 13:44 - 22.02.2018

10:08 STAATSSEKRäTERIN » BMI »

- Eine Staatssekräterin im BMI will im Justizministerium Gesetze machen, weil es der Online-Stammtisch so will. Auch hier sprechen beinahe alle Erkenntnisse gegen eine Validität des digitalen Stammtischs
Georg Sander
Georg Sander @sander_georg 10:08 - 22.02.2018

7:22 GESETZE » FPÖ »

Gesetze entrümpeln: #ÖVP & #FPÖ wollen Gesetze, die vor 2000 beschlossen wurden, abschaffen. Außer jene, die die Ministerien für brauchbar befinden, so Justizminister Moser. Außerdem soll #Österreich künftig bei #EU-Normen nur #Mindeststandards erfüllen: https://t.co/bKgoPLj8Y3
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 7:22 - 22.02.2018

MITTWOCH, 21.02.2018
21:06 WIEDER » NAZI »

Wieder ist in #Österreich ein Nazi-Liederbuch einer Burschenschaft aufgetaucht. Der Fall beschäftigt nun die Justiz. https://t.co/wj407sqbfm
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 21:06 - 21.02.2018

18:11 JUSTIZ » POSTAUTO »

Justiz will Postauto-Bschiss nicht aufklären: BLICK meint: Jetzt muss der Bundesrat handeln https://t.co/5najEjDv3B
Blick
Blick @Blickch 18:11 - 21.02.2018

16:17 JUSTIZ » ANKLAGE »

Justiz lehnt Anklage gegen Julius Meinl ab https://t.co/sr3soeQHka
MSN Österreich
MSN Österreich @msnoesterreich 16:17 - 21.02.2018

Früher nannte man soetwas Kabinettsjustiz. https://t.co/h6JAFrghpN
Florian  Klenk
Florian Klenk @florianklenk 16:12 - 21.02.2018

15:35 NICHT » JUSTIZMINISTERIN »

Nicht schlecht staunte da Ex-Justizministerin Bandion-Ortner ;-) https://t.co/5E9eUon6vV via @KURIERat
Elias Natmessnig
Elias Natmessnig @eliasnatmessnig 15:35 - 21.02.2018

15:05 JUSTIZ » ANKLAGE »

Justiz lehnt Anklage gegen Julius Meinl ab https://t.co/UpZVbS9kOB
Die Presse
Die Presse @DiePressecom 15:05 - 21.02.2018

14:14 SCHLAPPE » BUNDESAMT »

Schlappe für Bundesamt für Verkehr: Justiz will Postauto-Bschiss nicht untersuchen https://t.co/XOwrQGibRe
Blick
Blick @Blickch 14:14 - 21.02.2018

13:14 JUSTIZ » CHINA »

Justiz in China: Anwälte schlagen Alarm https://t.co/PJhDawUzGP
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 13:14 - 21.02.2018

„Anwälte sind ein wichtiger Bestandteil von Rechtsstaatlichkeit in #China“, heißt es in der Erklärung. Der Aufbau eines modernen Staates erfordere deren aktive Beteiligung an der Rechtsfindung. #Justiz https://t.co/PCYMdlc00F
taz
taz @tazgezwitscher 13:09 - 21.02.2018

12:54 SCHMIERGELDER » UMFELD »

Schmiergelder aus dem Umfeld des verstorbenen venezolanischen Machthabers Hugo #Chávez sollen laut @tagesanzeiger auf Konten von Schweizer Banken – darunter auch der #CreditSuisse – gelandet sein. Justiz.https://t.co/6D0EctQ8JD ^sk
SRF News
SRF News @srfnews 12:54 - 21.02.2018

11:45 DIREKT » PRESSEFOYER »

Direkt aus dem Pressefoyer nach dem Ministerrat - Was Justizminister Moser sagt: https://t.co/KMLrxXnRXi
Martin Ladstätter
Martin Ladstätter @ladstaetter 11:45 - 21.02.2018

11:23 MINISTER » BLüMEL »

@ladstaetter Minister Blümel vor dem Ministerrat, der Justizminister sagt jetzt wieder, er braucht noch das Geld dafür- Finanzminister sei am Zug
Katrin Burgstaller
Katrin Burgstaller @KBurgstaller 11:23 - 21.02.2018

11:12 REGIERUNG » NEUBESETZUNG »

Die Regierung hat sich bei der Neubesetzung des #Verfassungsgerichtshofs geeinigt. Vizepräsidentin Brigitte Bierlein wird neue #VfGH-Präsidentin. Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter wird Verfassungsrichter. https://t.co/EamlsQ70sR

Das heutige Pressefoyer mit Innenminister Herbert Kickl und Justizminister Josef Moser zum Sicherheitspaket wird in Kürze auf https://t.co/nwTrmd1cPv übertragen.
Peter Launsky
Peter Launsky @RegSprecher_AT 10:41 - 21.02.2018

Der US-Präsident hat das Justizministerium angewiesen, ein Verbot von Schnellfeueraufsätzen auf den Weg zu bringen. Kritikern reicht der Vorstoß jedoch nicht. https://t.co/jHWZRD0RCv
tagesschau
tagesschau @tagesschau 7:22 - 21.02.2018

DIENSTAG, 20.02.2018
15:52 JUSTIZ » NASE »

„Die Justiz darf sich nicht endlos an der Nase herumführen lassen“, schreibt DUH-Anwalt Remo Klinger in einem der taz vorliegenden Schriftsatz. #Bayern #Luftverschmutzung https://t.co/d6VG0lLDPZ
taz
taz @tazgezwitscher 15:52 - 20.02.2018

8:10 JUSTIZ » FAHRVERBOTE »

Justiz entscheidet über Fahrverbote: Mehr Luft! https://t.co/uX9swey4Tx
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 8:10 - 20.02.2018

MONTAG, 19.02.2018
20:20 RAMI » KANZLEI »

Rami - der der früheren Kanzlei von Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer entstammt - vertritt die Freiheitlichen seit langem in Medienverfahren https://t.co/RyYNrWsgtg
KURIER
KURIER @KURIERat 20:20 - 19.02.2018

19:15 WALTER » MüLLER »

Walter Müller - Top-Team-Verfahren eingestellt: Eine Justiz, die irritiert: https://t.co/iXEOovouka
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 19:15 - 19.02.2018

16:52 JEMAND » FPÖ »

Jemand sollte der FPÖ Kärnten sagen, dass ihre Parteifreunde in der Bundesregierung sitzen. Der Vorwurf #Politjustiz gegen den ehem. FPÖ-Klubdirektor macht eher keinen schlanken Fuß. #topteam https://t.co/yyiOCMJJY5
Wolfgang Roessler
Wolfgang Roessler @WolfiRoessler 16:52 - 19.02.2018

14:44 WOW » KRIMINALFALL »

Wow, also der Kriminalfall der West Memphis Three ist schon ziemlich arg. Arges Versagen der Justiz.
Iwona Laub
Iwona Laub @iwonalaub 14:44 - 19.02.2018

14:39 JUSTIZ » SCHWERT »

Es spricht nicht für die Justiz, wenn sie dieses Schwert bis eine Woche vor der Landtagswahl über dem Haupt von @PeterKaiserSP hängen lassen.. https://t.co/7WcBWYmOBr
Eugen Freund
Eugen Freund @EugenAFreund 14:39 - 19.02.2018

Keine Nichtigkeitsbeschwerde im BUWOG-Prozess | Ex-FPÖ-Justizminister Dieter Böhmdorfe... https://t.co/9FVdGm2nXI
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 13:24 - 19.02.2018

Ex-Justizminister Brandstetter wird neuer Präsident des ... ... Filmarchiv Austria.
Peter Temel
Peter Temel @peter_temel 13:05 - 19.02.2018

12:33 JUSTIZMINISTER » MOSER »

Justizminister Moser geht ab sofort gegen veraltete Gesetze und "Gold Plating" vor. Für @Arbeiterkammer -Chef Kaske sind wichtige Schutzregeln nun in Gefahr. https://t.co/2RPIp7zJRd
KURIER
KURIER @KURIERat 12:33 - 19.02.2018

SONNTAG, 18.02.2018
2:56 PFLEGE » JUSTIZ »

Polizei, Pflege, Justiz: Mehr Personal - aber woher? https://t.co/pSpdfgDndy #GroKo
tagesschau
tagesschau @tagesschau 2:56 - 18.02.2018