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HEUTE, SAMSTAG, 26.05.2018
12:55 GRüNEN » POLITIKER »

Grünen-Politiker @StriegSe sagt im Landtag Sachsen-Anhalt auf die Frage nach der Anzahl der möglichen Geschlechter "42". #AFD-Politiker @PoggenburgAndre versteht den Witz nicht – und blamiert sich: https://t.co/ib0qXdZYuQ
HuffPost Deutschland
HuffPost Deutschland @HuffPostDE 12:55 - 26.05.2018

9:45 PARLAMENT » KOMMISSION »

Das EU-Parlament berät mit der Kommission und dem Ministerrat über eine Überarbeitung des #EUTransparenzregisters, damit man leichter herausfinden kann, wer #Lobbyarbeit bei der EU leistet. Mehr dazu hier: https://t.co/uWQu4SuWrs
Europaparlament
Europaparlament @EPinOesterreich 9:45 - 26.05.2018

GESTERN, FREITAG, 25.05.2018

@neuholder @bheinzlmaier @WienerZeitung @SPOE_at 2/3 Mehrheit in regionalen Wahlkommissionen. Lercher hat Basisdemokratie a la Grüne in Abrede gestellt.
Simon Rosner 📰
Simon Rosner 📰 @SimonRosner 15:06 - 25.05.2018

EU-Kommission begrüßt also schwarz-blaue Sozialversicherungsumfärberei und kritisiert unser Pensionssystem. Die Brüsseler Beamten sollten lieber ihre zahlreichen Hausaufgaben (zB Bankenspekulatiionsregulierung) machen, statt in Unzuständigkeitsbereichen Haltungsnoten zu geben.
Albert Steinhauser
Albert Steinhauser @a_steinhauser 12:26 - 25.05.2018

12:11 PROBLEM » KOMMISSION »

Ein weiteres Problem ist, dass nur die #EU-Kommission das Antragsrecht für Änderungen des gesetzlichen Rahmens hat, d.h. Initiativen für #Deregulierung haben de-facto keine Chance (was liegt, das pickt). Auch die Parlamentarier und der Rat sollten ein Antragsrecht erhalten.
Christian Ebner
Christian Ebner @ChrisEbner_FM 12:11 - 25.05.2018

12:08 AMT » SUBSIDIARITäT »

Ein Amt für #Subsidiarität wäre wohl noch wirkungsvoller, wenn es auf der Ebene des Europäischen Rats angesiedelt wäre, als starkes Gegengewicht zur #EU-Kommission, die als Zentralbürokratie naturgemäß zu #Überregulierung neigt. @georg_renner @thomas_mohr https://t.co/r3CJkoFumU
Christian Ebner
Christian Ebner @ChrisEbner_FM 12:08 - 25.05.2018

11:28 WäHLERINNEN » WäHLER »

2014 hatten die Wählerinnen und Wähler erstmals in der Geschichte der #EU dank des Spitzenkandidaten-Verfahren ein Mitspracherecht bei der Ernennung des #Kommissionspräsidenten. #Spitzenkandidat Wie genau funktioniert dieses System? Mehr im Video: https://t.co/vfQI59q3jr
Europaparlament
Europaparlament @EPinOesterreich 11:28 - 25.05.2018

10:53 KOMMISSION » ATOM »

Kommission berät in Wien über den Atom-Deal mit dem Iran https://t.co/XZFVoTKHcC
SN aktuell
SN aktuell @sn_aktuell 10:53 - 25.05.2018

10:28 TRUMP » HERAUSFORDERUNG »

#Trump sei eine "neue Herausforderung für Europa", sagt der erste Vizepräsident der #EU-Kommission Frans Timmermans (@TimmermansEU). Noch nie habe er erlebt, dass es im Interesse eines US-Präsidenten liege, Europa zu verteilen statt zu vereinigen. https://t.co/fQuCBxnj2p
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 10:28 - 25.05.2018

Gemeinsame Kommission in Wien: Beratungen über Atom-Deal-Rettung https://t.co/uZy5bgNyc0
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 5:55 - 25.05.2018

DONNERSTAG, 24.05.2018
21:15 MITTE » DEZEMBER »

Das ändert sich Mitte Dezember 15, als sich der Trilog Kommission/Parlament/Rat auf die meisten Punkte der DSVGO einigt. Erst zu diesem Zeitpunkt bringen die meisten Zeitungen detaillierte Einordnungen und Kommentare. Zum Beispiel diese... https://t.co/rJbGpsmraB
Georg Renner
Georg Renner @georg_renner 21:15 - 24.05.2018

16:19 GESTERN » TASKFORCE »

Gestern startete die Taskforce Strafrecht mit der Kommission "Opferschutz und Täterarbeit" unter der Leitung von Staatssekretärin @k_edtstadler mit einer Kick-Off Veranstaltung. Ziel ist es bis Mitte 2019 praxisnahe Empfehlungen und konkrete Umsetzungschritte zu entwickeln: https://t.co/WVxpSRuVZY

13:31 EINIGUNG » KOMMISSION »

Einigung mit EU-Kommission: Gazprom entgeht erneuter Milliardenstrafe https://t.co/CEZGhWZfmm
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 13:31 - 24.05.2018

13:26 PUTIN » GAZPROM »

So können Putin und Gazprom einzelnen Staaten - etwa den kleinen baltischen Ländern - mit Boykott drohen. Die Kommission wehrt sich nun dagegen, das ist richtig und gut (4)
Michel★Reimon
Michel★Reimon @michelreimon 13:26 - 24.05.2018

13:25 KOMMISSION » GAZPROM »

!!! Kommission legt Gazprom strenge Verpfichtungen auf und droht mit Milliardenklagen, bis zu 10% des globalen Umsatzes. (1/x).
Michel★Reimon
Michel★Reimon @michelreimon 13:25 - 24.05.2018

Die Richterin meint, dass 2 Tage vor einem Grasser/Meischberger Termin die 2 Sitzung der #Buwog Auswahlkommission stattgefunden hatte. MEischberger meint, er wusste nie was von diesen Sitzungsterminen und er wüsste auch nicht wozu er das gebraucht hätte
Petra Pichler
Petra Pichler @PetraPichler1 12:36 - 24.05.2018

12:00 KOMMISSION » SCHULDIGEN »

Aber die Kommission benennt keine Schuldigen. Offenbar keine ausreichenden Beweise, um Täter zu identifizieren. Nur das Werkzeug. #MH17 #Donbass #Ukraine #Russland
Nikolaus Trimmel
Nikolaus Trimmel @nitrml 12:00 - 24.05.2018

11:43 MH17 » INTERNATIONALE »

#MH17: Internationale Untersuchungskommission stellt offiziell fest, dass der beim Abschuss verwendete BUK-Raketenwerfer von der 53. Luftabwehrbrigade in #Kursk stammt. Kursk ist eine der größten russischen Städte an der Grenze zur #Ukraine. #donbass
Nikolaus Trimmel
Nikolaus Trimmel @nitrml 11:43 - 24.05.2018

Schärfere Kontrollen bei großen Bargeld-Transfers in der EU: Laut Kommission können Behörden bei Verdacht auch unterhalb der Anmeldeschwelle von 10.000 Euro tätig werden.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 8:19 - 24.05.2018

MITTWOCH, 23.05.2018
19:55 PODCAST » WELCHE »

Heute in unserem Podcast "Der Tag": Welche Strategie verfolgt AfD-Mann André Poggenburg mit seiner umstrittenen Enquete-Kommission? Und: Was Betroffene schon lange ahnen, will die WHO auch Schwarz auf Weiß: Computerspielsucht ist eine Krankheit. Was hilft? https://t.co/RPORlGK0J1
Deutschlandfunk
Deutschlandfunk @DLF 19:55 - 23.05.2018

18:39 KOMMISSION » SCHULDEN »

EU-Kommission zu Schulden Italiens: Bitte weiter sparen https://t.co/Ux1WAeA6tS
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 18:39 - 23.05.2018

18:37 UMSTRITTENES » LANDTAGS »

Umstrittenes Landtags-Gremium: AfD-geführte Kommission nimmt Arbeit auf https://t.co/2wjSOSyck8

18:00 EUROPAWAHL » KOMMISSION »

Ein Jahr vor der Europawahl hat die EU-Kommission nach der Stimmung in der #EU gefragt. #Eurobarometer https://t.co/fHxqZweFm5
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 18:00 - 23.05.2018

17:18 MITTELFELD » BEURTEILUNG »

Österreich im wirtschaftlichen Mittelfeld | Einer Beurteilung der EU-Kommission zufolg... https://t.co/QY4hBuCCkm
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 17:18 - 23.05.2018

Wir SozialdemokratInnen werden den Angriff der Kommission auf unser Pensionssystem nicht zulassen. https://t.co/HgkRcs9YuN
Evelyn Regner
Evelyn Regner @Evelyn_Regner 16:38 - 23.05.2018

16:31 AFD » SACHSEN »

Sie ist einmalig in #Deutschland: Die von der #AfD Sachsen-Anhalt initiierte "#Enquetekommission zur Untersuchung von #Linksextremismus". Und ihr Vorsitzender ist kein Unbekannter. https://t.co/vLzpzhKGos
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 16:31 - 23.05.2018

Die EU-Kommission will das Defizitverfahren gegen Frankreich wegen der besseren Haushaltslage beenden. Noch fehlt aber die Zustimmung der EU-Finanzminister. https://t.co/ZXM4poh4OF
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 14:19 - 23.05.2018

14:06 KOMMISSION » FRANKREICH »

EU-Kommission will Frankreich aus Defizitverfahren entlassen https://t.co/4CjHeMx9lR #Frankreich
tagesschau
tagesschau @tagesschau 14:06 - 23.05.2018

13:53 ALLE » LAUT »

Alle durchgefallen: Laut EU-Kommission erfüllt derzeit keines der sieben Länder, die sich zur Euro-Einführung verpflichtet haben, die Kriterien. Es handelt sich um Tschechien, Polen, Schweden, Bulgarien, Kroatien, Rumänien und Ungarn.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 13:53 - 23.05.2018

13:16 KOMMISSION » FRANKREICH »

EU-Kommission will Frankreich aus Defizitverfahren entlassen https://t.co/dRPPChzUHD
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 13:16 - 23.05.2018

Bundesverkehrsminister @AndiScheuer zeigt sich verärgert darüber, dass die Europäische Kommission den deutschen Maßnahmenkatalog zur Luftreinhaltung für nicht ausreichend hält. #Dieselfahrverbot #Feinstaub https://t.co/4mWPUjc9dS

11:27 SCHEUER » KLAGE »

Scheuer zeigt sich verärgert über die angekündigte Klage der EU-Kommission. Deutschland habe einen ausreichenden Maßnahmenkatalog zur Luftreinhaltung vorgelegt, so der Bundesverkehrsminister. https://t.co/H4bNsFrT1u
tagesschau
tagesschau @tagesschau 11:27 - 23.05.2018

9:25 SACHSEN » ANHALT »

Sachsen-Anhalt: Landtags-Kommission soll unter Leitung von AfD Linksextremismus untersuchen https://t.co/Adv8pLnjbv via @mzwebde | ap

8:22 NICHT » KOMMISSION »

Nicht nur die EU-Kommission sollte das Interview mit Bundesminister @AndiScheuer in der @AZ_Augsburg lesen. Lohnt sich. @BMVI https://t.co/sVro5YsYVo
Wolfgang Ainetter
Wolfgang Ainetter @WAinetter 8:22 - 23.05.2018

8:09 SACHSEN » ANHALT »

In Sachsen-Anhalt nimmt Kommission zu Linksextremismus die Arbeit auf. Sie geht auf eine Initiative der @AfD_LSA zurück.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 8:09 - 23.05.2018

7:38 SACHSEN » ANHALT »

Sachsen-Anhalt: Strittige Kommission zum Linksextremismus startet https://t.co/OGZe95sqXh #SachsenAnhalt
tagesschau
tagesschau @tagesschau 7:38 - 23.05.2018

Bundesminister @AndiScheuer in der @bayern2 radioWelt: „Die EU-Kommission grätscht sehr unglücklich rein. Ich bin sehr verärgert und sauer. Es gibt kein anderes Mitgliedsland in der EU, das so konkret einen Maßnahmenkatalog vorlegt wie Deutschland.“ @BMVI
Wolfgang Ainetter
Wolfgang Ainetter @WAinetter 7:25 - 23.05.2018

DIENSTAG, 22.05.2018

Wenn ich mir Stellungnahmen von Konservativen und Kommission, etc, so ansehe: So scharf waren die noch nie bei einem Konzern. Klar: facebook ist ein amerikanischer Konzern, der europäischen Medienunternehmen das Wasser abgräbt und sie brauchen zweitere mehr. Muss man nutzen.
Michel★Reimon
Michel★Reimon @michelreimon 19:31 - 22.05.2018

EU-Kommission plant Plastikreduzierung: Einweggeschirr soll verboten werden https://t.co/4wc6InGN1k
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 19:04 - 22.05.2018

Erdrutschartige Verluste für die AfD in Sachsen-Anhalt https://t.co/oF5veFetPm
WELT News
WELT News @WELTnews 18:31 - 22.05.2018

17:29 TUT » RAT »

Tut wohl , im EU-Rat und hier in der EU-Kommission in Brüssel in zahlreichen Fachvorträgen vor Beginn unseres EU-Vorsitzes wieder einmal über den innenpolitischen Tellerrand zu blicken: https://t.co/rBc2rhHsm5
hans buerger
hans buerger @HansBuerger 17:29 - 22.05.2018

17:27 AFD » SACHSEN »

Die AfD stürzt in Sachsen-Anhalt ab und in Schweden wappnet man sich für den Ernstfall - zwei unserer Themen im Podcast 🎧 https://t.co/WIU9FY4W8H
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 17:27 - 22.05.2018

16:27 BVT » AFFäRE »

BVT-Affäre: Uns liegt die Entscheidung des Gerichts zur aufgehobenen Suspendierung Gridlings vor. Der Disziplinarkommission wird vorgeworfen, "lebensfremd" argumentiert zu haben: https://t.co/lBcYVTpr6n
Fabian Schmid
Fabian Schmid @fabian_schmid 16:27 - 22.05.2018

15:08 AFD » SACHSEN »

AfD fällt in Sachsen-Anhalt deutlich unter 20 Prozent https://t.co/QVhZ7XhuaQ
WELT News
WELT News @WELTnews 15:08 - 22.05.2018

EU-Kommission plant bis 2021 europäischen Studentenausweis: Er soll den Verwaltungsaufwand und die Kosten für Studierende bei Auslandssemestern senken.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 14:07 - 22.05.2018

EU-Kommission will "Bildungsblöcke" für die Zukunft bauen https://t.co/f9i2NgJ1Ea
APA-Science
APA-Science @APA_Science 13:42 - 22.05.2018