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HEUTE, SAMSTAG, 21.04.2018
9:41 DIESE » WOCHE »

Diese Woche im EU-Parlament: E. Macron macht Werbung für (sich und) Europa, wie mit Russland umgehen und schlechtes Zeugnis für die Türkei. Mein Bericht: https://t.co/NGFnKOTmEs
Eugen Freund
Eugen Freund @EugenAFreund 9:41 - 21.04.2018

GESTERN, FREITAG, 20.04.2018

Das österreichische Parlament debattiert gerade das #Überwachungspaket und wird dieses auch mit erheblichen Einschränkungen in unsere Grund- und Menschenrechte beschließen - an dieser Stelle DANKE @epicenter_works für eure wichtige Arbeit & dass ihr euch nicht entmutigen lasst!
zugezogen depressiv
zugezogen depressiv @Mahriah 13:13 - 20.04.2018

7:11 BüRGER » EUROPA »

#Erdogan versucht, türkischstämmige Bürger in #Europa zu instrumentalisieren - das will ich unterbinden. Türkische Wahlkampfauftritte vor den #Türkei-Wahlen sind in #Österreich unerwünscht“, so Bundeskanzler #Kurz: https://t.co/BUvVI7hD57
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 7:11 - 20.04.2018

DONNERSTAG, 19.04.2018

Die dauernd bemühten Menschenrechte und das überall gültige Gleichheitsprinzip sind jene Leuchttürme, die dem Bösen den Weg zeigen.
Marcus T. Franz
Marcus T. Franz @M_T_Franz 21:17 - 19.04.2018

18:00 LAND » LäCHELNS »

"Das Land des Lächelns hat in Wirtschaft und Politik viel vor. Schön wäre es, wenn das auch die Menschenrechte beträfe." News-Leiterartikel von @e_mitterstieler https://t.co/MHaoscvQO4

Verstößt die ungarische Flüchtlingspolitik gegen Schutz- und Freiheitsrechte? Darüber hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verhandelt. Das Urteil wird in einigen Monaten verkündet. #Ungarn https://t.co/0MDRhB5Zrg
taz
taz @tazgezwitscher 13:50 - 19.04.2018

JA auch zum Schutz von #Investigativjournalisten #AllForJan, JA zur Unterstützung europ Werte #civilsociety und zu #Menschenrechten #Rechtsstaatlichkeit in #Türkei, JA zum Bericht zur Zusammenarbeit mit nat Parlamenten und zur #Wettbewerbspolitik. #votewatch #EUParlament /t
Angelika Mlinar
Angelika Mlinar @AngelikaMlinar 12:38 - 19.04.2018

#votewatch Start mit JA zu Entschließungsanträgen zu #Menschenrechte|n, #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit: #Weißrussland, #Phillippinen, und #Gazastreifen, dann weiter mit JA zum Mindestnormalsatz im #MWSt-System und Verhinderung von #Geldwäsche /Terrorismusfinanzierung /t
Angelika Mlinar
Angelika Mlinar @AngelikaMlinar 12:08 - 19.04.2018

MITTWOCH, 18.04.2018
15:14 KOMMISSARIN » FACEBOOK »

Kommissarin @VeraJourova: "Ich habe #Facebook gedrängt, sich an EU-Gesetze zu halten und diese Praktiken zu stoppen. Es geht um den Wiederaufbau des #Vertrauens und der #Demokratie. Dieser Skandal ist ein #Weckruf für #Europa." #eudatap #FacebookDataLeaks #ePrivacy
Josef Weidenholzer
Josef Weidenholzer @Weidenholzer 15:14 - 18.04.2018

12:56 SITUATION » TüRKEI »

Situation in der Türkei verschlechtert sich weiter. Es ist völlig absurd, eine Aufnahme in die EU in Erwägung zu ziehen oder gar zu verhandeln. Die EU-Signale müssen eindeutig sein: #Menschenwuerde #Menschenrechte #Demokratie #Rechtsstaat #Pressefreiheit #Religionsfreiheit etc.
Lukas Mandl
Lukas Mandl @lukasmandl 12:56 - 18.04.2018

8:50 TüRKEI » HAFTBEFEHL »

Türkei: Haftbefehl gegen deutsch-türkischen Journalisten https://t.co/qb4ZL5eloa #Tuerkei #Demirci
tagesschau
tagesschau @tagesschau 8:50 - 18.04.2018

DIENSTAG, 17.04.2018
22:37 ERDOGAN » PLATTER »

@chriAUTjaen @buerstmayr 1.) das nennt man whataboutism 2.) wäre mir neu, dass Erdogan und Platter auf einer Stufe in Sachen Menschenrechte u.ä. stehen würden
Ralph Janik
Ralph Janik @RalphJanik 22:37 - 17.04.2018

Frankreichs Präsident @EmmanuelMacron hat vor einer Aushöhlung der Demokratie und "autoritären Versuchungen" in Europa gewarnt. https://t.co/2MnyP1fZy5
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 21:54 - 17.04.2018

Europa dürfe sich nicht den Sirenengesängen einer „illiberalen Demokratie“ hingeben, sagte „Odysseus“ #Macron in seiner Rede vor dem #EU-Parlament https://t.co/3akAjKsrgw
taz
taz @tazgezwitscher 19:30 - 17.04.2018

Neuer EU-Fortschrittsbericht: #Türkei bewegt sich in "Riesenschritten" von Union weg - bei den Themen Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Rechtsstaat.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 18:05 - 17.04.2018

17:14 PREIS » EUROPA »

"Der Preis, den ganz Europa zahlen wird, um einen Konflikt mit #Orbán zu vermeiden, ist viel größer als Ihnen klar zu sein scheint. Die Europäische Union ist auf den Werten der Demokratie, des Rechtsstaats und der Menschenrechte begründet." #Ungarn
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:14 - 17.04.2018

17:08 DEMOKRATIE » MACRON »

„Die Demokratie standhaft verteidigen”: Der französische Präsident Macron warnt vor autoritären Tendenzen in Europa. Die ZIB100: https://t.co/jWgqDyOX2U

12:18 DEMOKRATIE » AUTORITäT »

„Es geht nicht um die autoritäre #Demokratie, sondern um die #Autorität der Demokratie“, sagt Frankreichs Präsident #Macron vor dem Europäischen Parlament mit Bezug auf die Entwicklungen in #Ungarn: https://t.co/0oflb69siH
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 12:18 - 17.04.2018

10:49 BEWEGUNGEN » ANTWORT »

„Gegenüber autoritären Bewegungen kann unsere Antwort nicht eine autoritäre Demokratie sein, sondern die Autorität der Demokratie“ @EmmanuelMacron #FutureofEurope
Angelika Mlinar
Angelika Mlinar @AngelikaMlinar 10:49 - 17.04.2018

10:45 MILITäRSCHLAG » SYRIEN »

#Militärschlag gegen #Syrien: Es gibt nicht DIE Position der taz. Auch und gerade die taz ringt darum, was richtig, zielführend oder im Dienste der Menschenrechte ist. https://t.co/0xIYNwDsax
taz
taz @tazgezwitscher 10:45 - 17.04.2018

10:34 GUT » MACRONEP »

Gut gesagt #MacronEP „Gegenüber autoritären Bewegungen kann unsere Antwort nicht eine autoritäre Demokratie sein, sondern die Autorität der Demokratie“ https://t.co/J3k62HRNY5
Ulrike Lunacek
Ulrike Lunacek @UlrikeLunacek 10:34 - 17.04.2018

MONTAG, 16.04.2018
12:55 BAYERNHYMNE » STROPHE »

Die #Bayernhymne soll wieder ihre dritte Strophe bekommen. Das fordert die @oedpbayern. 1980 wurde der Textteil gestrichen. Dabei rufe gerade er laut #ÖDP dazu auf, die Menschenrechte zu schützen. Die Staatsregierung prüft den Vorschlag nun. https://t.co/tmQWwRgaZ4

SAMSTAG, 14.04.2018
12:37 HöRT » AUSSAGEN »

Hört sich eigentlich noch jemand die Aussagen von WKO-Präsident #leitl im #oe1mittagsjournal zum Thema Chinareise, Menschenrechte u.a. an? #fassungsloshilfsausdruck
Edith Kollermann
Edith Kollermann @ediko18 12:37 - 14.04.2018

7:32 KREIS » BIS »

Hier schließt sich der Kreis: Bis heute steht die Sorge im Raum, dass Staaten im Namen der Menschenrechte andere (geopolitische) Interessen verfolgen könnten. Daher soll der Sicherheitsrat stets das letzte Wort haben. Ein Gedanke, der in der Praxis freilich an seine Grenzen stößt
Ralph Janik
Ralph Janik @RalphJanik 7:32 - 14.04.2018

7:27 KONTEXT » CHARTER »

dabei muss man den geschichtlichen Kontext bedenken: Die UN-Charter wurde noch während des Zweiten Weltkriegs ausgearbeitet. Insbesondere hatten Menschenrechte nich denselben Stellenwert wie heute.
Ralph Janik
Ralph Janik @RalphJanik 7:27 - 14.04.2018

FREITAG, 13.04.2018

Zivilcourage, Fluchthilfe, Menschenrechte: Was blieb vom "langen Sommer der Flucht" 2015? - Heute 19:00 Depot #Wien https://t.co/h4yqRJnvuI
zugezogen depressiv
zugezogen depressiv @Mahriah 12:02 - 13.04.2018

DONNERSTAG, 12.04.2018
18:32 GESPRäCHEN » EBENEN »

Und schließlich haben wir, in Gesprächen auf allen Ebenen, das Thema Menschenrechte angesprochen. Wir haben den Dialog sowohl zw. China & Österreich als auch zw. China & der EU verstärkt, und das ist auch im Hinblick auf die bevorstehende Ratspräsidentschaft Österreichs zu sehen.
A. Van der Bellen
A. Van der Bellen @vanderbellen 18:32 - 12.04.2018

13:55 MENSCHENRECHTE » ZUKUNFT »

Wir müssen die #Menschenrechte auch für die Zukunft sichern. Dazu braucht es eine #Reform des Systems und eine wirksame Arbeit des #EGMR. Heute beim Treffen der 47 Mitgliedstaaten des #Europarates @coe in #Kopenhagen wollen wir diesem Ziel einen Schritt näher gekommen. https://t.co/LGYzMs8BAq
Karoline Edtstadler
Karoline Edtstadler @k_edtstadler 13:55 - 12.04.2018

11:36 ODER » AUSSAGE »

Oder auch: "die trölfsigste Aussage, die zeigt, dass FP Politiker Menschenrechte und Genfer Flüchtlingskonvention entweder nicht verstehen, oder ignorieren wollen" Kickl will nicht "Einwanderungspolitik umkrempeln" sondern internationales Recht abschaffen oder ignorieren. https://t.co/s0R9OBL1Hh
Christian Wagner
Christian Wagner @obichan 11:36 - 12.04.2018

Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurden beschlossen, um Barbarei vorzubeugen. Art 14: „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.“ https://t.co/8GkIVtKFbD
christoph chorherr
christoph chorherr @chorherr 9:11 - 12.04.2018

MITTWOCH, 11.04.2018
20:27 WIDERSPRUCH » ISLAM »

Auch nicht schlecht: “Es gibt keinen Widerspruch zwischen Islam und Menschenrechten oder der Gleichstellung von Mann und Frau. Solche Probleme gibt es in der islamischen Religion nicht.”
Oliver Grimm
Oliver Grimm @grimmse 20:27 - 11.04.2018

7:33 GESTERN » BRüSSEL »

Gestern habe ich gemeinsam mit @Lambsdorff in #Brüssel zu den #Visegrad Staaten diskutiert. Die #Menschenrechte einzuhalten ist für mich dabei unverhandelbar und selbstverständlich #liberal #rechtsstaatlichkeit #ralfdahrendorf #neos #alde @EPinOesterreich @neos_eu @ALDEParty
Angelika Mlinar
Angelika Mlinar @AngelikaMlinar 7:33 - 11.04.2018

DIENSTAG, 10.04.2018
22:14 HABEN » CHINA »

Haben die Österreicher in China schon die Menschenrechte angeschnitten? Demokratiepolitisch ist China, vom dem alle schwärmen, um ein 20-Faches schlimmer als das böse Ungarn
Michael Jungwirth
Michael Jungwirth @MichelJungwirth 22:14 - 10.04.2018

MONTAG, 09.04.2018
21:07 KURZ » VDB »

Kurz und VdB in China. Kanzler pocht im chinesischen TV auf Menschenrechte. Josef Votzi berichtet aus China. https://t.co/YrF4arht2S
KURIER
KURIER @KURIERat 21:07 - 09.04.2018

13:37 ENERGIE » BILDUNG »

Wir haben sehr viel Energie investiert, trotzdem ist es zur Bildung von Parallelgesellschaften gekommen. Wir haben keinen Kontakt mehr zu diesen Leuten, wir verstehen sie nicht und sie verstehen uns nicht. Deren Werte sind nicht mit Menschenrechten kompatibel. 2/3
Rudi Fußi
Rudi Fußi @rudifussi 13:37 - 09.04.2018

13:14 ENERGIE » BILDUNG »

Wir haben sehr viel Energie investiert, trotzdem ist es zur Bildung von Parallelgesellschaften gekommen. Wir haben keinen Kontakt mehr zu diesen Leuten, wir verstehen sie nicht und sie verstehen uns nicht. Deren Werte sind nicht mit Menschenrechten kompatibel. 2/3
Rudi Fußi
Rudi Fußi @rudifussi 13:14 - 09.04.2018

0:54 WICHTIGE » THEMEN »

Wichtige internationale Themen, aber #Menschenrechte, #HongKong und #Tibet werden hoffentlich ebenso Thema sein: https://t.co/2HJPFfXKza
Elmar Leimgruber
Elmar Leimgruber @ElmarLeimgruber 0:54 - 09.04.2018

SONNTAG, 08.04.2018
17:21 ERGEBNIS » GESPRäCHS »

(3/3) Als Ergebnis des Gesprächs wurde eine Gemeinsame Erklärung beschlossen, in der eine freundschaftliche strategische Partnerschaft zw. #Österreich und #China vereinbart wurde. Auch das Thema Menschenrechte wurde im Delegationsgespräch angesprochen.
A. Van der Bellen
A. Van der Bellen @vanderbellen 17:21 - 08.04.2018