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FREITAG, 15.06.2018

Die Beratungsstelle #GegenhassimNetz von Zara spricht sich deshalb dafür aus, dass Ö Ehrbeleidigung weiter fasst das Gesetz anpasst: Die österreichische Rechtslage ist "noch nicht im Internetzeitalter angekommen" - @bunterlerchner
Sara Hassan
Sara Hassan @sarahas_san 18:23 - 15.06.2018

DONNERSTAG, 14.06.2018

An der Tagesordnung: #Russland, insbesondere der Fall des ukrainischen politischen Gefangenen #OlehSenzow, Menschenrechtslage in #Bahrain, insbesondere der Fall #NabilRadschab und die Lage der #Rohingya-Flüchtlinge, insbesondere die Not der Kinder. Live: https://t.co/tEnlyCbVD5
Europaparlament
Europaparlament @EPinOesterreich 9:10 - 14.06.2018

MITTWOCH, 13.06.2018

Italien weigerte sich das Flüchtlingsschiff an Land zu lassen. Doch die Rechtslage sei eindeutig, sagen Experten. #Aquarius https://t.co/Rsgz9ux9ud ^lvm
SRF News
SRF News @srfnews 16:25 - 13.06.2018

11:45 DARF » AUSLäNDER »

Darf man Ausländer einfach an der Grenze zurückweisen? #Seehofer glaubt: ja. Kanzlerin #Merkel zweifelt. Fragen und Antworten zur Rechtslage https://t.co/wTuvdM3uj3
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 11:45 - 13.06.2018

DIENSTAG, 12.06.2018
17:19 MüSSEN » GEFLüCHTETE »

Müssen Geflüchtete nach geltendem Recht an der Grenze sofort zurückgewiesen werden? Wie ist die Rechtslage? https://t.co/eq9FhZDr7o #asyl

SONNTAG, 10.06.2018

Kann man Russland wegen Menschenrechtslage und Ukraine kritisieren UND Versäumnisse des Westens thematisieren? Man kann, finden wir. Das sei Kreml-Propaganda, werfen uns Kritiker vor. Mache sich jeder sein eigenes Bild. Hier unser viel diskutierter Film. https://t.co/XzHkOBVD8i
Georg Restle
Georg Restle @georgrestle 12:07 - 10.06.2018

FREITAG, 08.06.2018
10:00 RECHTSLAGE »

Kann man mit sowas wirklich durchkommen? 😒 Wir haben uns die Rechtslage genauer angesehen. https://t.co/DgF2oO9SdK
WIENERIN online
WIENERIN online @WIENERIN_online 10:00 - 08.06.2018

MONTAG, 04.06.2018

Verbraucherschützer: Über Entschädigung für Flugreisende nach #Stromausfall in #Hamburg müsste Gericht entscheiden - Laut #EVZ keine eindeutige Rechtslage. #AFP-Interview via #TäglicherAnzeiger https://t.co/VKsZKMlyTF
AFPde
AFPde @AFPde 10:27 - 04.06.2018

FREITAG, 01.06.2018
9:55 DIETMAR » JAHNEL »

Dietmar Jahnel weist in seinem Vortrag zu Auslegungsproblemen und Defiziten der #DSGVO ua auf die weiterhin unklare Rechtslage zu Bildaufnahmen (zB dieses Bildes) hin. #ÖJK #Juristenkommission https://t.co/cFe5g5F9cV
Armin Bammer
Armin Bammer @ArminBammer 9:55 - 01.06.2018

DONNERSTAG, 31.05.2018
18:34 ABGESEHEN » RECHTSLAGE »

Abgesehen von der Rechtslage, was ist verwerflicher: Die obszöne Nachricht von einem scheinbar nicht nachweislich bekannten Absender an eine Ex-Politikerin, oder wenn eine Ex-Politikern jemanden – ohne Beweise für seine Identität als Absender – an den öffentlichen Pranger stellt?
Martin Ehrenhauser
Martin Ehrenhauser @mehrenhauser 18:34 - 31.05.2018

DIENSTAG, 29.05.2018
15:02 MICH » BLICK »

@MartinThuer Mich auch. Aber ein Blick ins Gesetz fördert die Rechtskenntnis (und ich schlage, bevor ich so etwas antworte, vorsichtshalber oft den Gesetzestext nach ;) Dass man die Rechtslage problematisch finden kann ist eine andere Frage.
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 15:02 - 29.05.2018