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HEUTE, SAMSTAG, 21.04.2018
9:47 NORDKOREA » ATOM »

#Nordkorea verkündete Atom- und Raketenteststopp #Politique #USA #Trump #KimJongUn https://t.co/qSsPqp0Rkk
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 9:47 - 21.04.2018

9:35 VETORECHT » PRäSIDIUM »

Für Deutschland eine Art Vetorecht im Präsidium eines Europäischen Währungsfonds (z.B. 33% des BIP dürfen alles blockieren)? Ergibt schon Sinn. Aber kein automatisches Recht des Bundestags. Und nur in einem Eurobond-Regime (60% des BIP). Sonst bleibt der #Euro ein Wackelpudding.
André Kühnlenz
André Kühnlenz @KeineWunder 9:35 - 21.04.2018

DONNERSTAG, 19.04.2018

Niederländische Regierung plant Vetorecht bei Telekom-Übernahmen https://t.co/OwqkxcnsyP
Futurezone
Futurezone @futurezoneat 14:11 - 19.04.2018

Telekom - Niederländische Regierung will Veto-Recht bei Telekom-Übernahmen: https://t.co/3joTcxvuZN
derStandard.at/Web
derStandard.at/Web @webstandardat 10:13 - 19.04.2018

MONTAG, 16.04.2018
7:57 NETZPOLITIK » KIM »

Netzpolitik - Kim Dotcom glaubt nicht an Auslieferung in die USA: https://t.co/5MlZ8Z2loE
derStandard.at/Web
derStandard.at/Web @webstandardat 7:57 - 16.04.2018

SAMSTAG, 14.04.2018

Peinliche und unwahre Ergebenheitsadresse der #Bundesregierung. Im "vorliegenden Fall" in #Douma hat #Russland eine "unabhängige Untersuchung" nicht blockiert. Nein, #Trump, #Macron und #May wollten die Ergebnisse der #OPCW-Kontrolleure (heute vor Ort in #Syrien) nicht abwarten. https://t.co/9ME4CwkQOb
Martin Glasenapp
Martin Glasenapp @MartinGlasenapp 15:12 - 14.04.2018

12:28 BUNDESKANZLER » NAMENS »

Bundeskanzler @sebastiankurz zeigt Namens der Bundesregierung Verständnis für den nicht legitimierten Angriff der USA auf Syrien? @HCStracheFP Tatsächlich Eure Meinung? Geht Ihr als neutraler Staat der Brandstifterallianz wirklich auf den Leim? Als Nächstes dann Nato-Beitritt?
Gerald Grosz
Gerald Grosz @GeraldGrosz 12:28 - 14.04.2018

zwar wurde die sog. Responsibility to Protect ausformuliert. Rein rechtlich hat sie aber nichts geändert: Sie betont lediglich die moralische Verpflichtung des Sicherheitsrats, insbesondere der Vetomächte, bei Menschenrechtsverletzungen tätig zu werden/Resolutionen zu erlassen
Ralph Janik
Ralph Janik @RalphJanik 7:31 - 14.04.2018

MITTWOCH, 11.04.2018
8:16 RUSSLAND » VETO »

Russland legte sein Veto gegen einen Resolutionsentwurf der USA zu dem jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien ein. https://t.co/Lq1pgn5PCs
KURIER
KURIER @KURIERat 8:16 - 11.04.2018

Giftgasangriff - Russland nutzte zum elften Mal Veto gegen Syrien-Resolution: https://t.co/3QEyMqPlVa
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 6:13 - 11.04.2018

DIENSTAG, 10.04.2018

Russland hat im #UN-Sicherheitsrat erwartungsgemäß sein Veto gegen einen von den USA vorgelegten Resolutionsentwurf zu dem mutmaßlichen #Giftgasangriff in #Syrien eingelegt. https://t.co/0xQZtej0qq
Wiener Zeitung
Wiener Zeitung @WienerZeitung 22:20 - 10.04.2018

SONNTAG, 08.04.2018
20:35 LISTE » GRößEN »

Ich hab mich dagegen wirklich gewehrt. Es gebührt mir nicht, in die Liste dieser Größen eingereiht zu werden. Mein Veto wurde jedoch vom gesamten Team eiskalt ignoriert. Das 50. Gespräch ist nun online. https://t.co/G1W6ovuirv
Muamer Bećirović
Muamer Bećirović @muamerbecirovic 20:35 - 08.04.2018

DONNERSTAG, 05.04.2018
17:20 CARLES » PUIGDEMONT »

Carles #Puigdemont muss auf die deutsche Justiz hoffen. Die Bundesregierung hat keinen politischen Spielraum, seine Auslieferung zu stoppen. https://t.co/TXjxWsR2TA
taz
taz @tazgezwitscher 17:20 - 05.04.2018

MITTWOCH, 04.04.2018

Die Bundesregierung tut so, als handele es sich bei der Entscheidung über die Auslieferung des Separatisten um ein rein juristisches Problem. Die taktische Zurückhaltung ist einleuchtend, wird aber kaum Schaden abwenden, kommentiert Stefan Kornelius. https://t.co/g0OEWmTZmN
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 17:53 - 04.04.2018

DIENSTAG, 03.04.2018
19:31 ANTRAG » AUSLIEFERUNG »

Antrag für eine Auslieferung Puigdemonts: Die Bundesregierung ist am Zug https://t.co/y1vXinDcDR
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 19:31 - 03.04.2018

SONNTAG, 01.04.2018
20:54 DAMIT » KLUB »

Damit nun endlich auch offiziell, welcher Klub Ebner schon im Winter verpflichten wollte. Admira (Baumeister) legte Veto ein, obwohl Fürth bereit war die geforderte Ablöse zu bezahlen. Buric seit Admira-Tagen großer Fan von Ebner („hätte gerne 11 Ebners in Startelf“). #inundaut https://t.co/k5h7D2ZRt1
Matthias Nemetz
Matthias Nemetz @Matt_Nem 20:54 - 01.04.2018

FREITAG, 30.03.2018
21:32 BUNDESREGIERUNG » FALLE »

Die Bundesregierung will im Falle einer Auslieferung des katalanischen Ex-Präsidenten #Puigdemont kein Veto einlegen. Laut "Spiegel" verständigten sich darauf Kanzleramt und mehrere Minister.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 21:32 - 30.03.2018

Transferplan: Die Hütteldorfer wollen den Goalgetter der Mattersburger kaufen. Besitzer Salzburg legt allerdings ein Veto ein https://t.co/dUT4aKzbHm
KURIER
KURIER @KURIERat 16:54 - 30.03.2018

13:33 ANWäLTE » PUIGDEMONTS »

Die Anwälte Puigdemonts fordern Deutschland auf, seine Auslieferung nicht zu bewilligen. Die Bundesregierung will sich nach @DerSPIEGEL-Informationen aber nicht in die Entscheidung einmischen. https://t.co/5HZeSGK9ST
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 13:33 - 30.03.2018

Katalanischer Ex-Regierungschef - Bundesregierung will kein Veto gegen Auslieferung Puigdemonts einlegen https://t.co/NVx6VVX46G
FOCUS Online
FOCUS Online @focusonline 12:19 - 30.03.2018

Katalanischer Ex-Regierungschef - Bundesregierung will kein Veto gegen Auslieferung Puigdemonts einlegen https://t.co/rHUIMP8I3g
FOCUS Eilmeldungen
FOCUS Eilmeldungen @FOCUS_Eil 12:19 - 30.03.2018

Überlegungen für eine Verschmelzung von Renault und Nissan tauchen seit Jahren immer wieder auf. Die Umsetzung scheiterte bisher jedoch am Veto Frankreichs. https://t.co/DpjXLwakNq
Wiener Zeitung
Wiener Zeitung @WienerZeitung 8:22 - 30.03.2018

DONNERSTAG, 29.03.2018

Puigdemonts Anwalt an Bundesregierung: Auslieferung soll verhindert werden https://t.co/owaxnxMYGO
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 16:24 - 29.03.2018

Ob die Bundesregierung Puigdemonts Auslieferung überhaupt verhindern kann: https://t.co/GIzWN7gztf
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 14:18 - 29.03.2018

MONTAG, 26.03.2018
6:32 TRUMP » VETO »

+ Trump droht mit Veto gegen Haushaltsgesetz https://t.co/VKzfjpGRE4

+ Trump unterzeichnet Haushaltsgesetz https://t.co/sWom5X0j9s

SAMSTAG, 24.03.2018

«Shutdown abgewendet»: Trump unterzeichnet Haushaltsgesetz https://t.co/pPYGek6cxi
Blick
Blick @Blickch 0:35 - 24.03.2018

FREITAG, 23.03.2018
22:06 VETO » DROHUNG »

Trotz Veto-Drohung: Donald #Trump unterschreibt US-Haushaltsgesetz. Mit seiner Unterschrift segnete Trump einen in wochenlangem Ringen im Kongress erzielten Kompromiss ab und verhinderte eine erneute Etatsperre für die Bundesbehörden. https://t.co/6gTz2J9j9v
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 22:06 - 23.03.2018

19:35 NACH VETODROHUNG » KEIN »

Nach Vetodrohung: Kein Geld für Mauerbau - Trump unterzeichnet Haushaltsgesetz trotzdem  https://t.co/3pPbr0uUjJ
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 19:35 - 23.03.2018

19:26 TRUMP » KONGRESS »

#Trump hat das vom Kongress verabschiedete Haushaltsgesetz unterzeichnet. https://t.co/FPgt9FJVEA ^um
SRF News
SRF News @srfnews 19:26 - 23.03.2018

18:47 VETO » TRUMP »

Doch kein Veto: Trump wird US-Budgetgesetz unterzeichnen https://t.co/fXO1cmXcVv
KURIER
KURIER @KURIERat 18:47 - 23.03.2018

18:34 TRUMP » KONGRESS »

US-Präsident #Trump hat das vom Kongress verabschiedete #Haushaltsgesetz unterzeichnet. Damit kein #Shutdown. Trump hatte zuvor sein Veto angedroht.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 18:34 - 23.03.2018

16:59 TRUMP » VETO »

Trump kündigt Veto gegen US-Budget an https://t.co/HUCg8I8ZrF
Die Presse
Die Presse @DiePressecom 16:59 - 23.03.2018

15:39 TRUMP » VETO »

#Trump droht mit Veto gegen Haushaltsgesetz. Er twitterte, es sei zu wenig Geld für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko eingeplant.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 15:39 - 23.03.2018

15:30 USA » TRUMP »

USA: Trump erwägt Veto gegen US-Haushalt https://t.co/DZd57s1CgE
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 15:30 - 23.03.2018