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#begutachtung #parlament
 
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HEUTE, MITTWOCH, 22.08.2018

Wer ist die EU? Ohne Parlamentsassistenten wie Doris Dialer stünde das Europäische Parlament still. https://t.co/dBgUugWnbf
KURIER
KURIER @KURIERat 7:04 - 22.08.2018

GESTERN, DIENSTAG, 21.08.2018
17:59 BüNDNER » BAUKARTELL »

Nach Bündner Baukartell-Skandal: Parlament bittet die Bevölkerung um Mithilfe https://t.co/Ah033wvRkC
Blick
Blick @Blickch 17:59 - 21.08.2018

15:00 KNEISSL » HOCHZEIT »

Kneissl-#Hochzeit: Der #Putin-Besuch wird bald auch das #Parlament beschäftigen. Die Opposition stellt eine parlamentarische Anfrage - vor allem zu den Kosten. https://t.co/tW1rcwEmWe

12:59 FPÖ » PUTINS »

Die FPÖ - Putins Kolonnen im Ö Parlament https://t.co/fQ9k5tzVd9 via @YouTube
Michel★Reimon
Michel★Reimon @michelreimon 12:59 - 21.08.2018

9:55 BRUCH » USANCEN »

Das ist ein bedenklicher Bruch mit den bisherigen Usancen: Man will damit der Öffentlichkeit und den Parlament verschweigen, welche inhaltlichen Einwände es zum Entwurf gibt. Bis zur letzten Gesetzgebungsperiode waren immer alle Stellungnahmen transparent. #Begutachtungsverfahren
Hubert Sickinger
Hubert Sickinger @HubertSickinger 9:55 - 21.08.2018

MONTAG, 20.08.2018
18:52 SATIRIKER » SONNEBORN »

Satiriker: Sonneborn will erneut für EU-Parlament kandidieren https://t.co/VZWIqkqfJJ
SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE @SPIEGELONLINE 18:52 - 20.08.2018

16:58 VORGANG » FIDESZ »

Der Vorgang zeigt aber vor allem, wie willkürlich die Fidesz-KDNP-Regierung, die zwei Drittel der Abgeordneten im ungarischen Parlament stellt, über die Forschungsfreiheit walten kann. https://t.co/Td6x5dLg1j #Ungarn #Geschlechterforschung #genderstudies
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 16:58 - 20.08.2018

7:52 FRIEDENSAKTIVIST » URI »

Der israelische Friedensaktivist Uri Avnery ist tot. Der im münsterländischen Beckum geborene Avnery war jahrelang Abgeordneter im israelischen Parlament. Er setzte sich für eine Lösung des Nahost-Konflikts ein. Der 94-Jährige starb in Tel Aviv.
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 7:52 - 20.08.2018

SONNTAG, 19.08.2018

Ratschläge für Unternehmen, Bürger und öffentliche Einrichtungen. Minister Raab will sich am Donnerstag im Parlament äußern. https://t.co/FNzROVeIBe
KURIER
KURIER @KURIERat 15:19 - 19.08.2018

Der international renommierte Gerichtspsychiater Reinhard Haller wird regelmäßig mit der Begutachtung spektakulärer Verbrechen betraut. Johannes Kaup hat den Vater dreier erwachsener Kinder und Klassik-Liebhaber nach seinen #Lebensmotiven gefragt: https://t.co/MLZR40Q7qA

9:44 DANKE » KARO »

#Danke, liebe Karo, auch für die superkompente, formvollendete, verbindliche und für Österreich so wertvolle oftmalige Vertretung im Europa-Parlament, besonders im Rahmen der Ratspräsidentschaft! #RotWeissRot in #Europa at its best! #Merci https://t.co/WoNKYgSaX3
Lukas Mandl
Lukas Mandl @lukasmandl 9:44 - 19.08.2018

SAMSTAG, 18.08.2018
21:30 SAMPLES » PARLAMENT »

Nach 10% meines Samples stelle ich fest: 31,8181…% der im Parlament vorhandenen Begutachtungen finde ich bisher nicht im RIS. #studeesti
Erwin Ernst Steinhammer
Erwin Ernst Steinhammer @eest9 21:30 - 18.08.2018

17:07 PARLAMENT » ABGEORDNETEN »

Parlament - Was Abgeordneten, die "schwänzen", in anderen Ländern alles droht: https://t.co/8zRmLsG1QJ
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 17:07 - 18.08.2018

14:15 LONDON » PASSANTEN »

London: Mann rammte Passanten vor Parlament – Ermittler bezweifeln Terror-Hintergrund https://t.co/yT75Y3B2E3
Sputnik Deutschland
Sputnik Deutschland @de_sputnik 14:15 - 18.08.2018

9:05 JEDES » MAL »

Jedes Mal, wenn ÖVP/FPÖ sich auf Kreisky beziehen, sollte man eine Dringliche Anfrage im Parlament einbringen, ob man einen Arzt vorbeischicken soll oder ob es eh noch geht.
Martin Bruny
Martin Bruny @MartinBruny 9:05 - 18.08.2018

FREITAG, 17.08.2018
21:16 DEUTLICHE » MEHRHEIT »

Deutliche Mehrheit im Parlament für Ex-Kricket-Star. https://t.co/BNo91Lr4iu
KURIER
KURIER @KURIERat 21:16 - 17.08.2018

19:00 PARLAMENT » PAKISTAN »

Das Parlament in #Pakistan hat den ehemaligen Kricket-Star und Playboy #ImranKhan zum Ministerpräsidenten gewählt. https://t.co/SeGWQcD1mp
taz
taz @tazgezwitscher 19:00 - 17.08.2018

14:16 SCHRITT » WELTANSCHAUUNG »

Den rassistischen Text zu löschen, wie das @Schmidt_Clau getan hat, ist nur der erste Schritt: damit ist ihre abzulehnende Weltanschauung ja nicht verschwunden. Jemand mit diesem Gedankengut hat im EU-Parlament nichts zu suchen. Das wäre der 2.Schritt.
Eugen Freund
Eugen Freund @EugenAFreund 14:16 - 17.08.2018

12:39 PERSON » PARLAMENT »

Wenn jemand so lange politisch aktiv war, dass die Person in einem Parlament sitzt und dann gravierende Mängel in Fragen grundlegender Werte zur Schau stellt, woher sollen innerhalb weniger Stunden "ehrliche" Entschuldigung und "Widerruf" dafür kommen? https://t.co/krVQP9q80D
Tom Schaffer
Tom Schaffer @schaffertom 12:39 - 17.08.2018

11:59 GLOBAL » LEHRGANG »

"Global denken, global handeln" heißt ein Lehrgang im Herbst von @OeGB und @SuedwindAustria - mir würde heute eine VP-Abgeordnete zum Europäischen Parlament einfallen, die dabei wohl einiges lernen würde: --> https://t.co/kKYy7DDOnR
Richard Solder
Richard Solder @RichardSolder 11:59 - 17.08.2018

10:51 GESETZE » DIENST »

Um schon jetzt verständlichere Gesetze beschließen zu können, müssen wir den legistischen Dienst des Parlaments stärken. Unabhängig davon sollte die Regierung ihre Vorlagen von Juristen mit Fachkenntnis überprüfen lassen. -IG (2/2) #einfachegesetze #standortentwicklungsgesetz
Irmgard Griss
Irmgard Griss @IrmgardGriss 10:51 - 17.08.2018

10:31 NEOS » PARLAMENT »

Wir NEOS hatten schon im Parlament einen Entschließungsantrag eingebracht- für ein Dableiben über "3+2" und dann z.B. Rot-Weiß-Rot-Karte. Für Menschlichkeit und wirtschaftliche Vernunft. Antrag wurde in der Juli-Sitzung abgelehnt. Wir bleiben dran. #HaltungstattSpaltung @neos_eu https://t.co/kbll0NLhzm
Stephanie Krisper
Stephanie Krisper @steffi_krisper 10:31 - 17.08.2018

Nachdem es zuvor bei anderen Begutachtungen kritische Stellungnahmen aus diversen Ressorts gegeben hat (und die von der Parlamentswebsite dann auch wieder „verschwunden“ sind), hat die Regierung das nun offenbar in den Griff gekriegt … https://t.co/T7OsiUdFpm
Andrea Stangl
Andrea Stangl @andrangl 9:35 - 17.08.2018

Begutachtung - Standortentwicklungsgesetz kann den Nachbarschutz gefährden: https://t.co/FeZP8QeLxf
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 9:10 - 17.08.2018

DONNERSTAG, 16.08.2018
23:18 SLOWENISCHES » PARLAMENT »

Slowenisches Parlament wählt Sarec zu Premier https://t.co/KxfNIWjyGx
ORF
ORF @orf_rss 23:18 - 16.08.2018

22:13 AUSSAGEN » PARLAMENT »

Mit derartigen rassistischen Aussagen passt die ÖVP im EU-Parlament immer besser zum rechtsextremen Partner ENF. Ist das Delegationslinie @othmar_karas ? #EU2018AT https://t.co/jNbXPSnBxg
Evelyn Regner
Evelyn Regner @Evelyn_Regner 22:13 - 16.08.2018

19:28 JUNI » PARLAMENT »

Im Juni verabschiedete das Parlament in Budapest das #StopSoros Gesetz, das die Arbeit v Nichtregierungsorganisationen stärker reglementiert u FlüchtlingshelferInnen m Gefängnisstrafen bedroht.@OpenSociety,die ihren Hauptsitz in New York hat,unterstützt zahlreiche NGOs weltweit.
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 19:28 - 16.08.2018

10:30 GERICHT » SACHE »

Wer aber erst versucht, ein Gericht auszutricksen und dann die Sache im Parlament falsch darstellt, der ist nicht mehr zu halten. https://t.co/PP6oXefGT8
taz
taz @tazgezwitscher 10:30 - 16.08.2018

MITTWOCH, 15.08.2018
20:52 RUDI » STERNE »

@rudifussi Rudi, Du verwechselst da was: die 5-Sterne-Bewegung von Grillo sehen sich selber eher links-grün EU-skeptisch, sind im EU-Parlament in der Fraktion von Nigel Farage. Das sind nicht die Freunde der FPÖ, das ist die Lega mit Salvini bzw Le Pen
Thomas Mayer
Thomas Mayer @TomMayerEuropa 20:52 - 15.08.2018

Der mutmaßliche #Terroranschlag vor dem Parlament in #London ist von einem Briten sudanesischer Herkunft verübt worden. https://t.co/UOCSKPOx33
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 18:30 - 15.08.2018

17:16 WAHL » FPÖ »

Das war übrigens die Wahl, die für die FPÖ ok und "smooth" war: Die Regierungspartei in Kambodscha hat alle (!) Sitze im Parlament gewonnen https://t.co/OxDMTk928E
Fabian Schmid
Fabian Schmid @fabian_schmid 17:16 - 15.08.2018

17:11 UNGARNS » REGIERUNG »

#Ungarns Regierung hat die Behörden des Landes und Unternehmen im Staatsbesitz angewiesen, keine Virenschutz-Software des russischen Herstellers #Kaspersky zu verwenden. Das Kabinett begründete dies mit einem Beschluss des #EU-Parlaments vom letzten Juni https://t.co/6ALPaHfduH
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:11 - 15.08.2018

16:50 SENATOR » FRASER »

Der australische Senator Fraser Anning sprach in seiner ersten Rede im Parlament von einer „Endlösung des Immigrationsproblems“. #FraserAnning https://t.co/VAt3WvctCq
taz
taz @tazgezwitscher 16:50 - 15.08.2018

11:10 NAZI » SKANDAL »

Nazi-Skandal: Politiker spricht im Parlament von "Endlösung" für #Migranten #Australien https://t.co/Ec5DDhfsx3
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 11:10 - 15.08.2018

Drastisch gestiegene Immobilienpreise in Neuseeland - Ausländer dürfen keine Häuser mehr kaufen: Das Parlament billigte das Gesetz, um Einheimischen den Erwerb von Wohneigentum zu erleichtern.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 10:38 - 15.08.2018

10:12 AUTO » ABSPERRUNG »

Auto raste in Absperrung vor Londoner Parlament https://t.co/YjATR4nxpx
BVZ Online
BVZ Online @bvz_online 10:12 - 15.08.2018

8:24 RASSISMUS » EKLAT »

Rassismus-Eklat in australischem Parlament: Senator fordert «Endlösung» für Einwanderung https://t.co/2GgxghMtwX
Blick
Blick @Blickch 8:24 - 15.08.2018

DONNERSTAG, 09.08.2018
12:36 VORSICHTIGE » HOFFNUNG »

Vorsichtige Hoffnung bei #ChoreaHuntington - EMA hat Antisense-Medikament schnellere Begutachtung zugesichert https://t.co/kIcw9QgxcI
APA-Science
APA-Science @APA_Science 12:36 - 09.08.2018

DIENSTAG, 31.07.2018
11:33 HERBST » FöRDERKLASSEN »

Die im Herbst startenden Förderklassen für #Schüler mit mangelnden Deutschkenntnissen nehmen Gestalt an. Bildungsminister Heinz #Faßmann hat nun die Entwürfe für die ersten Lehrpläne in den einzelnen Schultypen in Begutachtung geschickt. #Deutschklassen https://t.co/k6jinXNonf
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 11:33 - 31.07.2018

MONTAG, 30.07.2018

Bildungsministerium schickt am 27.7. die Lehrpläne für die separierten Deutschförderklassen sowie eine Schulreifeverordnung in Begutachtung, Frist endet am 24.8., Inkrafttreten am 1.9..D.h., man hat gar nicht vor, die Stellungnahmen anständig anzusehen und ggfs. einzuarbeiten.
Harald Walser
Harald Walser @haraldwalser 20:57 - 30.07.2018