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HEUTE, DIENSTAG, 22.05.2018

Was die Bundesregierung heute vorlegt, soll im Herbst so oder so ähnlich umgesetzt werden. Eine zentrale Person dürfte aber nicht dabei sein: die zuständige Ministerin Beate Hartinger-Klein. Sie ist es, die die Reform formal umsetzen muss. https://t.co/PJWzlTP9sw
Wiener Zeitung
Wiener Zeitung @WienerZeitung 6:22 - 22.05.2018

GESTERN, MONTAG, 21.05.2018

EU-Kommission wirbt bei Bundesregierung für Plastiksteuer https://t.co/Vkmoc7KeoX
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 19:21 - 21.05.2018

Der Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit macht in einem „Welt“-Interview die AfD mitverantwortlich für Übergriffe auf Muslime. #AfD #Muslime https://t.co/IYwnvSz92L
tagesschau
tagesschau @tagesschau 14:40 - 21.05.2018

12:46 KLAGE » DUISBURGER »

Klage gegen Duisburger Alkoholverbot - Gericht prüft https://t.co/2sN5e5ZwGk
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 12:46 - 21.05.2018

Die #Türkei hat die Bundesregierung aufgefordert, das #Auftrittsverbot für ihre Politiker aufzuheben. Es verletze das demokratische Recht der in Deutschland lebenden Türken. https://t.co/TMLWzDpZYM
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 10:49 - 21.05.2018

10:00 BUNDESREGIERUNG » ABSAGE »

Die Bundesregierung solle ihre Absage an die #Plastiksteuer überdenken, bat die #EU-Kommission. Ob die Steuer dem #Umweltschutz nützt, ist umstritten. https://t.co/bUGkkIoVSA
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 10:00 - 21.05.2018

9:10 GANZ » THEMA »

Ganz wichtiges Thema. Ob das unsere Bundesregierung auch so sieht... https://t.co/a04QPzxviD
Raphael Sternfeld
Raphael Sternfeld @raphstar 9:10 - 21.05.2018

SONNTAG, 20.05.2018

Bundesregierung kündigt Renteninformationen auf einem Blatt an. https://t.co/S4zVkhChE9
BILD am SONNTAG
BILD am SONNTAG @BILDamSONNTAG 8:31 - 20.05.2018

SAMSTAG, 19.05.2018

Im Koalitionsvertrag ist von einer "Wohnraumoffensive" die Rede, nun hat die Bundesregierung tatsächlich etwas getan. Rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres gibt es das Baukindergeld. (red) https://t.co/Md2fjKzu9x
DIE ZEIT
DIE ZEIT @DIEZEIT 22:38 - 19.05.2018

Die Bundesregierung will die Renteninformationen für die Bürger deutlich übersichtlicher gestalten und die Bescheide von gesetzlicher und privater Vorsorge künftig auf einem Blatt bündeln. https://t.co/vKqvaxg6Y9
BILD am SONNTAG
BILD am SONNTAG @BILDamSONNTAG 22:20 - 19.05.2018

19:53 RUSSLANDPOLITIK » MAAS »

Russlandpolitik: Maas, Altmaier, Merkel - Endlich tritt die Bundesregierung geschlossen gegenüber Putin auf. Man verhandelt ohne Sentimentalitäten. Weiter so, der Zeitpunkt ist günstig. https://t.co/CFl7aCisYA
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 19:53 - 19.05.2018

Wenn der Spardruck so groß ist, dann, werte #Bundesregierung, lass doch bitte die klimaschädliche 3. Piste am Flughafen weg, statt bei Familien- und Frauenberatung, bei Arbeitsmarktprojekten und Sozialhilfe massiv zu kürzen. #zib #schwarzblau
Regina Petrik
Regina Petrik @ReginaPetrik 19:48 - 19.05.2018

19:32 ANDERS » DIVERS »

"Anders" oder "Divers" oder "Inter"? In der Bundesregierung gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, mit welcher Bezeichnung ein sogenanntes "Drittes Geschlecht" in den Ausweis eingetragen werden soll. ➡https://t.co/16Zw8e6Qdm

16:47 FPÖ » BUNDESREGIERUNG »

Die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung ist grundsätzlich über die Reform der Sozialversicherungen einig: https://t.co/TDJsKMwWAM
Michael Pekovics
Michael Pekovics @michpeko 16:47 - 19.05.2018

In der Bundesregierung gibt es Streit darüber, welche Geschlechtsbezeichnung bei Inter- und Transsexuellen in Dokumenten stehen soll. https://t.co/AbfTOWMyBy
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 16:38 - 19.05.2018

11:29 EXPERTIN » KLAGE »

Expertin über EU-Klage zu Stickoxiden: „Hysterie sieht für mich anders aus“ https://t.co/OZAFozpqT2
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 11:29 - 19.05.2018

FREITAG, 18.05.2018
19:00 KLAGE » REGISSEUR »

Klage gegen Regisseur: Pornodarsteller wird während Dreh mit dem N-Wort beschimpft - jetzt klagt er dagegen https://t.co/v1FJ799GZm

Streit um Flüchtlingspolitik: Hat AfD-Klage Aussicht auf Erfolg? https://t.co/VPWRmsZLz3 #AfD
tagesschau
tagesschau @tagesschau 17:36 - 18.05.2018

16:56 KLAGE » REGISSEUR »

Klage gegen Regisseur: Mit dem N-Wort beschimpft: Porno-Darsteller wehrt sich während und nach Filmdreh https://t.co/R0kQS9Wdfw
stern
stern @sternde 16:56 - 18.05.2018

"Infineon setzt mit Unterstützung der Bundesregierung wichtigen Wirtschaftsimpuls für die gesamte Region" - @ElliKoestinger #wirtschaft #kärnten https://t.co/LvFk36LjRj
Valentin Petritsch
Valentin Petritsch @vpetritsch 14:30 - 18.05.2018

Die taz hatte berichtet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte überprüft hat. Nun fordern die Bundesverbände der Mobilen Beratung einen Stopp dieser Praxis – und Aufklärung seitens der Bundesregierung. https://t.co/GIFsZ57Tsc
taz
taz @tazgezwitscher 14:04 - 18.05.2018

14:02 BUNDESREGIERUNG » REIHE »

Die Bundesregierung bedient sich einer Reihe von Rechentricks, um das Existenzminimum so niedrig wie möglich zu halten. Und spart so Milliarden. #Monitor über die #HartzIV​-Regelsätze: https://t.co/dRDPQpThQS
Das Erste
Das Erste @DasErste 14:02 - 18.05.2018

12:57 GERICHT » KLAGE »

Gericht verhandelt millionenschwere A1-mobil-Klage https://t.co/agKuFBk7hI
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 12:57 - 18.05.2018

11:07 LUFT » KLAGE »

Streit um dreckige Luft: EU-Klage gegen Deutschland stößt auf geteiltes Echo https://t.co/oBvjIK6AjM (Video)

9:59 BUNDESREGIERUNG » ASYL »

Die Bundesregierung hat ihre Asyl-Kosten für das Jahr 2017 aufgeschlüsselt. Das hat die Flüchtlingskrise wirklich gekostet! / von @WeiseKai (€) https://t.co/3ooZEowc52

Diesel-Nachrüstungen: Das Ende der "Aussitztaktik"? https://t.co/DJezSSn8jk #Luftverschmutzung #Klage
tagesschau
tagesschau @tagesschau 9:07 - 18.05.2018

Die Klage der EU gegen Deutschland wegen der Luftverschmutzung wird heute häufig kommentiert. So auch von @HAZ und @lzgezwitscher https://t.co/fqBVcy34wy
NDR Info
NDR Info @NDRinfo 8:56 - 18.05.2018

7:57 PRäMIE » PFLEGER »

Eine Prämie für Pfleger, die in ihren Beruf zurückkehren: Das ist die Idee eines Beraters der Bundesregierung. Doch was ist mit Pflegern, die schon im Beruf sind? https://t.co/tLniZmtD5c
WDR Aktuelle Stunde
WDR Aktuelle Stunde @aktuelle_stunde 7:57 - 18.05.2018

7:48 KLAGE » LUFT »

EU-Klage wegen schmutziger Luft: SPD fordert Politik und Autoindustrie zum Handeln auf. Umweltpolitiker Träger: Es dürfe nicht sein, dass Autofahrer am Ende die Zeche zahlten.
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 7:48 - 18.05.2018

7:47 WEGEN » KLAGE »

Wegen Klage gegen Deutschland: Städte fordern EU-Gelder für bessere Luft https://t.co/UxaD5R7RNy

7:26 KLAGE » KOMMISSION »

Die Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen #Luftverschmutzung erhöht den Druck auf die Bundesregierung, nun wirklich etwas für die Gesundheit der Städtebewohner zu tun, kommentiert Kai Küstner. https://t.co/8P029ldwz8 @KuestnerK
Deutschlandfunk
Deutschlandfunk @DLF 7:26 - 18.05.2018

DONNERSTAG, 17.05.2018
22:20 NADJA » BERNHARD »

Nadja Bernhard hat Norbert Steger intensiv befragt. Die Absicht der Bundesregierung scheint klar: Der @ORF soll von Bedarfszuweisungen der Politik abhängig werden. @zib2
Christoph Kotanko
Christoph Kotanko @CKotanko 22:20 - 17.05.2018

Klage gegen deutsche Luftverschmutzung: Scheuer: Entscheidung der EU-Kommission "völlig neben der Spur" https://t.co/HkQPDR9PUe (Video)

Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage gegen das Verbot einiger Insektengifte (Neonikotinoide) zurückgewiesen. Die Chemiekonzerne Bayer und Syngenta hatten gegen Beschränkungen beim Einsatz der bienenschädlichen Mittel geklagt.

20:30 STICKSTOFF » EMISSIONEN »

Die EU verklagt Deutschland, weil die Stickstoff-Emissionen immer noch viel zu hoch sind und die Lösungsvorschläge der Bundesregierung nur halbherzig. Und doch hat sie vorerst nicht viel zu befürchten. lhttps://taz.de/EU-klagt-wegen-Luftverschmutzung/!5504077/
taz
taz @tazgezwitscher 20:30 - 17.05.2018

19:15 DIESEL » KLAGE »

DIESEL-Klage! - Warum Brüssel so stinkig auf Berlin ist https://t.co/dH4lS7diYs

18:56 ENDLICH » KOMMISSION »

Endlich verklagt die EU-Kommission Deutschland wegen zu hoher Luftschadstoffwerte. Der Schritt war überfällig. Die Bundesregierung ignoriert das Problem seit Jahren. #Diesel #Fahrverbote #Luftverschmutzung https://t.co/u7RcKCjNoB
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE @zeitonline 18:56 - 17.05.2018

Wegen zu hoher #Stickstoffdioxidwerte verklagt die #EU-Kommission auch Deutschland. "Die Klage war leider absehbar", so die Umweltreferentin der @StadtMuenchen, Stephanie Jacobs. Sie fordert nun, dass der Bund #Umweltzonen auch für #NO2 ermöglicht. ➡️ https://t.co/rWKn68vzIm

17:29 LAUT » BERICHT »

Laut einem Bericht von „Monitor“ hat die Bundesregierung durch eine fragwürdige Berechnung des Existenzminimums systematisch die #HartzIV​-Regelsätze heruntergeschraubt. Sie spart dadurch jährlich rund zehn Milliarden Euro. https://t.co/saybBvC3em
taz
taz @tazgezwitscher 17:29 - 17.05.2018

#Monitor zeigt auf, wie die Bundesregierung das Existenzminimum klein rechnet und dadurch Milliarden spart. Um 21:45 Uhr im Ersten: https://t.co/kL9Ib8Yaqh
Das Erste
Das Erste @DasErste 17:06 - 17.05.2018

16:56 KLAGE » LUFT »

Klage wegen dicker Luft: Geht es dem Diesel an den Kragen? https://t.co/ccbwRPcRxl
Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung @wznewsline 16:56 - 17.05.2018

16:04 DESHALB » LUFT100ER »

Deshalb kämpf ich täglich um Luft100er, Fahrverbote, Abschaffung des Dieselprivilegs und höhere Mauten: um eine solche Klage gg Österreich zu vermeiden! Wir brauchen Kostenwahrheit für den Straßentransport, sonst wird’s richtig teuer. Wir müssen handeln! https://t.co/cWUliVThx8
Ingrid Felipe
Ingrid Felipe @dieingrid 16:04 - 17.05.2018

15:29 KLAGE » GUTER »

Nach EU-Klage: "Guter Weg" oder "schallende Ohrfeige"? https://t.co/E4JrnC50wm #Luftverschmutzung #Abgas
tagesschau
tagesschau @tagesschau 15:29 - 17.05.2018

15:13 ZUR » KLAGE »

Zur EU-Klage wegen schlechter Luft verweist Bundeskanzlerin Merkel auf die Zuständigkeit von Kommunen und Ländern. Bundesregierung habe "in beispielloser Weise" Föderprogramme aufgelegt. Umsetzung müsse vor Ort erfolgen. #Luftverschmutzung
MDR Aktuell
MDR Aktuell @MDRAktuell 15:13 - 17.05.2018