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#grenzkontrollen #innenminister
 
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HEUTE, DIENSTAG, 23.10.2018

#Kickl lädt heute zum großen Extremismusgipfel ins Ministerium. Erste Erfolge sind bekannt. Der "Innenminister" fehlt, sein Kabinettschef Herr "Teufel" begrüßt die Gäste. https://t.co/PebVOFdVcN
Amir El-Shamy
Amir El-Shamy @elshamyamir 10:50 - 23.10.2018

7:31 EINEINHALB » WOCHEN »

Eineinhalb Wochen lang hat @fabian_schmid das Innenministerium gelöchert, wer das „Puma“-Ligo entworfen hat. Mehrmals wurde ihm eine Antworten versprochen. Keine kam. Jetzt sagt Kickl, das Ministerium hätte zu wenig Zeit zum Antworten gehabt. https://t.co/CfkX6DrsBY
Georg Renner
Georg Renner @georg_renner 7:31 - 23.10.2018

Grenzkontrollen-"Dringliche" der NEOS im Nationalrat https://t.co/8rcB60j4lJ
BVZ Online
BVZ Online @bvz_online 3:35 - 23.10.2018

GESTERN, MONTAG, 22.10.2018
18:24 BAYERISCHE » POLIZISTEN »

Bayerische Polizisten werden neuerdings bei Grenzkontrollen eingesetzt. Nach einem Gutachten der Grünen ist das rechtswidrig. Die Innenminister von Bayern und vom Bund sehen das anders. https://t.co/p3kVVH39Gf
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 18:24 - 22.10.2018

Kritik an #Grenzschutzpolizei: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Arbeit der bayerischen Grenzpolizei als verfassungs- und europarechtlich einwandfrei bezeichnet: https://t.co/FJvels7Vx4

14:36 LEGA » NORD »

Die Lega Nord von Italiens Innenminister Matteo Salvini ist nach den Wahlen programmierter Regierungspartner für die SVP. https://t.co/jBvCraGwkt
KURIER
KURIER @KURIERat 14:36 - 22.10.2018

13:48 GROKO » KOALITION »

GroKo - In deutscher Koalition bahnt sich Konflikt um Grenzkontrollen an: https://t.co/IcFtm37SLX
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 13:48 - 22.10.2018

13:00 GEHT » NEUER »

"Geht nicht ewig": Neuer Groko-Zoff im Anmarsch? Diesmal gehts um Grenzkontrollen Steuert die Große Koalition in Berlin auf ihren nächsten großen Zoff zu? Zankapfel könnten die Grenzkontrollen zu Österreich werden. Es gibt Zweifel an deren Verfassungs... https://t.co/36YinnidLo

12:21 DEFINIERE » CHUZPE »

Definiere Chuzpe: Große Koalition hungert Polizei aus - FPÖ-Innenminister setzt 4.200 neue Polizisten durch - SPÖ beklagt Polizistenmangel. https://t.co/r0wOj6JKhu
Heimo Lepuschitz
Heimo Lepuschitz @heimolepuschitz 12:21 - 22.10.2018

Bayerische Grenzkontrollen verstoßen laut Gutachten gegen das Grundgesetz https://t.co/WbMvBhnN9I
HuffPost Deutschland
HuffPost Deutschland @HuffPostDE 11:28 - 22.10.2018

10:07 GRENZKONTROLLEN » BAYERN »

Wann können die Grenzkontrollen in Bayern fallen? https://t.co/kgLBnFtf54
WELT News
WELT News @WELTnews 10:07 - 22.10.2018

Nationale #Grenzkontrollen können nicht ewig verlängert werden - auch nicht an der Grenze zwischen Bayern und Österreich. https://t.co/HQ2TeyGNyh
Katarina Barley
Katarina Barley @katarinabarley 9:14 - 22.10.2018

Ein Ex-ÖVP-Generalsekretär und ein Abteilungsleiter des Nachrichtendienstes planten für März 2017 ein Treffen mit dem Kabinettschef von Innenminister Sobotka, 2 Monate vor Mitterlehners Rücktritt - die SMS aus dem Ermittlungsakt #bvtua https://t.co/ejmj6ZMBZ6
Richard Schmitt
Richard Schmitt @RichardSchmitt2 7:23 - 22.10.2018

SONNTAG, 21.10.2018

Rechtsgutachten hält bayerische Grenzkontrollen für verfassungswidrig https://t.co/27YXCg2KyX
WELT News
WELT News @WELTnews 22:28 - 21.10.2018

Bayerischer Grenzschutz laut Gutachten verfassungswidrig https://t.co/kZ4dZrTFkG #Grenzkontrollen #Bayern
tagesschau
tagesschau @tagesschau 21:16 - 21.10.2018

Ein Rechtsgutachten hält den Einsatz der bayerischen Landespolizei bei Grenzkontrollen laut einem Bericht der @SZ für verfassungswidrig. In Auftrag gegeben haben das Gutachten die Grünen im Bundestag. ⬇ https://t.co/6VrnAR3xyv

20:36 GUTACHTEN » RECHTSBRUCH »

Gutachten sieht Rechtsbruch: Grenzkontrollen in Bayern verfassungswidrig https://t.co/O9quW25EA0

18:25 INNERE » SICHERHEIT »

Innere Sicherheit - Bayerische Grenzkontrollen laut Gutachten verfassungswidrig (via @SZ) https://t.co/N6a3LAQexw
Josef Weidenholzer
Josef Weidenholzer @Weidenholzer 18:25 - 21.10.2018

18:12 EXKLUSIV » BAYERISCHE »

Exklusiv: Bayerische Grenzkontrollen laut Gutachten verfassungswidrig https://t.co/do3XkyQfyy
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 18:12 - 21.10.2018

17:30 INNENMINISTER » HEUER »

Innenminister warnt: Heuer fünf Anschläge in Frankreich vereitelt https://t.co/pXqI1Y7QJi
Kronen Zeitung
Kronen Zeitung @krone_at 17:30 - 21.10.2018

17:14 DOPPELTES » UNGARNS »

Doppeltes Spiel: #Ungarns #Orbán sagt #Weber, meint aber #Salvini In Hinterzimmern schmiedet Orbán längst eine Koalition der Europa-Zerstörer mit Italiens faschistischem Innenminister Salvini "mein Held" als Zugpferd. Und die EVP schaut wieder einmal zu. https://t.co/7AzpTFrjv6
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:14 - 21.10.2018

Der italienische Vizepremier und Innenminister Matteo #Salvini hat nach einer neuen Grenzüberschreitung der französischen Polizei in #Italien angekündigt, er werde italienische Polizisten an der Grenze zu #Frankreich aufstellen. https://t.co/XhLPR1Eid0
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 13:12 - 21.10.2018

Migration - Deutsche Justizministerin für Ende der Grenzkontrollen: https://t.co/WOjfeiwsH0
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 8:41 - 21.10.2018

Barley will Grenzkontrollen zu Österreich beenden https://t.co/IZzfpRcgtu
WELT News
WELT News @WELTnews 7:39 - 21.10.2018

SAMSTAG, 20.10.2018
19:02 MARL » KREIS »

In Marl im Kreis Recklinghausen haben Polizei, Zoll und Steuerfahndung mehrere Shisha- und Sport-Bars durchsucht. Mit der Großrazzia sollen laut Innenminister Reul kriminelle Clans unter Druck gesetzt werden. https://t.co/skmelRRpCg

18:37 INNENMINISTER » SALVINI »

Innenminister Salvini stinksauer: Italien schickt Polizisten an Grenze zu Frankreich https://t.co/KHBXoMlVfd

13:09 WENIG » INNENMINISTER »

Wenig überraschend: #Innenminister Herbert #Kickl (#FPÖ) sieht für Kritik an seiner Person keinen Anlass. #BVT #Untersuchungsausschuss https://t.co/qSojGwBjiA
Kleine Zeitung
Kleine Zeitung @kleinezeitung 13:09 - 20.10.2018

11:30 INNENMINISTER » HERBERT »

Innenminister Herbert #Kickl ist heute im #JournalzuGast bei @BerntKoschuh - ab 12:00 im #Mittagsjournal https://t.co/UpVtsRV4nD
Ö1 Journale
Ö1 Journale @oe1journale 11:30 - 20.10.2018

11:10 GROßRAZZIA » KREIS »

Großrazzia im Kreis Recklinghausen: NRW-Innenminister Reul will weiter gezielt gegen organisierte Kriminalität vorgehen. https://t.co/r6HzQt9XqT

„In Österreich hat Innenminister Herbert Kickl im Namen der FPÖ den Retourgang zur Nationalstaatlichkeit eingelegt. Die ÖVP hat bemerkenswerterweise nichts dagegen einzuwenden.“ ⁦@neos_eu⁩ schon. #HaltungstattSpaltung https://t.co/u2a3XlbFim
Josef Lentsch
Josef Lentsch @joseflentsch 8:42 - 20.10.2018

7:31 EUROPA » KOMMENTAR »

Europa zerstören. Mein VN-Kommentar zu diesen Grenzkontrollen > https://t.co/7JGpIfZvTw via @VNRedaktion
Johannes Huber
Johannes Huber @Johannes_Huber1 7:31 - 20.10.2018

FREITAG, 19.10.2018
21:52 WäHREND » REGIERUNG »

Während es wieder Donnerstag @immerdonnerstag war, tausende Wiener gegen die Regierung auf die Straße gingen und durch die Hauptstadt zogen, ließ sich FPÖ-Innenminister, Ponyliebhaber u Sturmgewehrsfan Herbert Kickl genüsslich von u.a. HC Strache in seinen Geburtstag reinfeiern https://t.co/II7CavE0Ra
Anja Melzer
Anja Melzer @mauerfallkind 21:52 - 19.10.2018

Wer Liberalismus mit Beliebigkeit verwechselt und Grenzkontrollen mit dem Eisernen Vorhang, hat so wenig von Recht und Politik kapiert, dass man ihn/sie von jedem offiziellen Amt fernhalten muss
Marcus T. Franz
Marcus T. Franz @M_T_Franz 19:13 - 19.10.2018

19:11 GüNTHER » OSWALD »

Günther Oswald - Grenzkontrollen verlängern: Brüssel muss einschreiten: https://t.co/zD5LYZ3W0Z
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 19:11 - 19.10.2018

16:41 INNENMINISTERIUM » KICKL »

Innenministerium - Kickl installiert Sondereinheiten gegen Sozialleistungsbetrug: https://t.co/o4ubWPyoXk
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 16:41 - 19.10.2018

16:20 SPD » GROKO »

Die SPD soll die GroKo verlassen, Seehofer kann nicht Innenminister bleiben und die Zeit von Angela Merkel ist abgelaufen. Man kann’s auch übertreiben. #Drama https://t.co/626JqIOqnG
taz
taz @tazgezwitscher 16:20 - 19.10.2018

15:12 PARLAMENT » OENR »

§ | Parlament aktuell: @neos_eu fordern in #OeNR-Sitzung Abbau der Grenzkontrollen. Sie behinderten den freien Personenverkehr. Regierung betont, dass Binnengrenzen notwendig seien, solange EU-Außengrenzen nicht ausreichend geschützt würden. Mehr Infos: https://t.co/Rjz120KUR7
Parlament Österreich
Parlament Österreich @OeParl 15:12 - 19.10.2018

14:48 LINIE » FPÖ »

Die europapolitische Linie von ÖVP und FPÖ zusammengefasst: #OeNR https://t.co/DjRcpCjQpv
Das Neue Österreich
Das Neue Österreich @neos_eu 14:48 - 19.10.2018

14:46 APPLAUS » FRAKTION »

Applaus für @efganidoenmez von der Fraktion der FPÖ. #OeNR
Gerald Loacker
Gerald Loacker @GLoacker 14:46 - 19.10.2018

Innenministerium - Kritik an Kickl-Plänen zur Rechtsberatung für Flüchtlinge: https://t.co/eXn87fLOH4
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 14:42 - 19.10.2018

14:25 FPÖ » GRENZKONTROLLEN »

"Die FPÖ bewirtschaft mit den Grenzkontrollen ein Problem, dass diese Partei an die Macht gebracht hat. Das ist ein Spiel mit den Ängsten der Menschen. Hören Sie damit auf. Bitte." - IG
Irmgard Griss
Irmgard Griss @IrmgardGriss 14:25 - 19.10.2018

"Grenzkontrollen sind eigentlich nicht notwendig und sinnlos. Warum macht die Regierung sie dann? Weil es für sie nicht sinnlos ist: Sie schüren damit die Ängste der Menschen." @IrmgardGriss #OeNR
Das Neue Österreich
Das Neue Österreich @neos_eu 14:23 - 19.10.2018

14:11 FPÖ » PUMA »

Die FPÖ nennt "Puma" eine "Veranstaltung". Das ist ziemlich ehrlich. #OeNR
Das Neue Österreich
Das Neue Österreich @neos_eu 14:11 - 19.10.2018

Sondersitzung zu Grenzkontrollen | Anlässlich der Verlängerung der Grenzkontrollen zu ... https://t.co/wb8uSuzGWp
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 13:30 - 19.10.2018

13:21 TOURISMUS » SALZBURG »

"Wie erklären Sie das den Menschen, wenn der Tourismus in Salzburg unter den Grenzkontrollen leidet, die Unternehmen leiden, die Exportwirtschaft leidet?" @pepssch #OeNR
Das Neue Österreich
Das Neue Österreich @neos_eu 13:21 - 19.10.2018

"Migrationskrise", geflüchtete Menschen als "Problem", mehr Grenzkontrollen. SPÖ-Klubobmann Schieder versucht heute im Parlament offenbar, ÖVP und FPÖ von Rechts zu attackieren. Diese Linie wird eher dem Original nützen als der Kopie - zeigt sich seit fast 30 Jahren. https://t.co/DJFIXhV4N1
Michael Bonvalot
Michael Bonvalot @MichaelBonvalot 13:10 - 19.10.2018