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#ungarn #polen #tschechien
 
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MITTWOCH, 15.08.2018
17:11 UNGARNS » REGIERUNG »

#Ungarns Regierung hat die Behörden des Landes und Unternehmen im Staatsbesitz angewiesen, keine Virenschutz-Software des russischen Herstellers #Kaspersky zu verwenden. Das Kabinett begründete dies mit einem Beschluss des #EU-Parlaments vom letzten Juni https://t.co/6ALPaHfduH
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:11 - 15.08.2018

10:10 PARTEI » REGIERUNG »

"Ich kann nicht fassen, dass in Österreich eine rechtsradikale Partei in der Regierung sitzt. Dieses Land tendiert dazu, gemeinsam mit Ungarn und Polen zur Schmuddelecke Europas zu werden." https://t.co/n5xOsQSBrf
profil online
profil online @profilonline 10:10 - 15.08.2018

DIENSTAG, 14.08.2018
20:22 JUSTIZREFORM » POLEN »

Streit um Justizreform in #Polen - #EU-Kommission gibt nicht nach. https://t.co/wSolOe9rnv
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 20:22 - 14.08.2018

17:13 UNGARNS » REGIERUNG »

#Ungarns Regierung verbannt Kaspersky-Software Virenschutz aus Behörden - Unternehmen soll Kunden-Informationen mit russischem Geheimdienst geteilt haben - https://t.co/oXxW9D84Qt
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:13 - 14.08.2018

16:56 GUT » UNABHäNGIGKEIT »

Gut so! Wer die Unabhängigkeit der Justiz, die Charta der Grundrechte aller #EU Bürger, Demokratie und Recht in Frage stellt, gefährdet die Einheit unserer Gemeinschaft, die Identität d #EU ! #Polen #Ungarn #Rumänien #Italien https://t.co/gxeEheSoyC
Othmar Karas
Othmar Karas @othmar_karas 16:56 - 14.08.2018

16:04 NETZPOLITIK » UNGARNS »

Netzpolitik - Ungarns Regierung verbannt Kaspersky-Software aus Behörden: https://t.co/pIXyJuObpC
derStandard.at/Web
derStandard.at/Web @webstandardat 16:04 - 14.08.2018

MONTAG, 13.08.2018
23:56 RUMäNIEN » SORGE »

Rumänien: Sorge um EU-Ratsvorsitz "Es besteht die Gefahr, dass die Entwicklung, die wir derzeit in Ungarn und Polen beobachten, auf Rumänien übergreift" https://t.co/3NaVOv7dqU via @PolitikStandard
Josef Weidenholzer
Josef Weidenholzer @Weidenholzer 23:56 - 13.08.2018

22:35 UNGARNS » REGIERUNG »

#Ungarns Regierung will Gender-Studies verbieten. Wissenschafter_innen sprechen von massivem Eingriff in die akademische Freiheit - https://t.co/X2tZrmEWHe #genderstudies #gender #bildung #akademischeFreiheit
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 22:35 - 13.08.2018

18:55 UNGARN » UNGARNS »

Ungarn - Ungarns Regierung will Gender-Studies verbieten: https://t.co/pKhVrGivKf
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 18:55 - 13.08.2018

7:54 PROTESTEN » BUKAREST »

Nach tagelangen Protesten in Bukarest hat EU-Justizkommissarin Jourova die rumänische Regierung aufgefordert, ihre umstrittene Justizreform zu überdenken. https://t.co/4HIEmB03ca
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 7:54 - 13.08.2018

Korruption - EU-Kommissarin rät Rumäniens Regierung zu Überarbeitung der Justizreform: https://t.co/iQqghRDX6D
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 6:11 - 13.08.2018

FREITAG, 10.08.2018
21:13 AUSLöSER » PROTESTE »

Auslöser der Proteste in #Bukarest ist die Justizreform der rumänischen Regierung. https://t.co/9FmfLbWpJh
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 21:13 - 10.08.2018

@KappacherS Polen und die Richtergängelung durch die Regierung in Warschau nix dagegen! ;-)
Thomas Mayer
Thomas Mayer @TomMayerEuropa 19:45 - 10.08.2018

10:51 POLENS » REGIERUNG »

Polens rechtskonservative Regierung verstärkt den Druck auf die freien Medien. Kritische Medienplattformen verspüren indes Aufwind. Ein Besuch bei https://t.co/peWGN8OAht.
SRF News
SRF News @srfnews 10:51 - 10.08.2018

DONNERSTAG, 09.08.2018
22:46 POLEN » POLENS »

Polen - Polens Außenminister: "Wir sind keine EU-Skeptiker": https://t.co/LMn1XjbG9G
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 22:46 - 09.08.2018

DIENSTAG, 07.08.2018
21:45 RICHTER » POLENS »

EU-Richter sollen Polens Regierung zur Vernunft bringen. Gut so, aber die Frage ist berechtigt: "Was wäre gewonnen, wenn sich Polen am Ende nicht mehr an die EuGH-Urteile hält?" Ohne Politik gehts also nicht. https://t.co/Q69nb13kmN via @SPIEGELONLINE
Josef Weidenholzer
Josef Weidenholzer @Weidenholzer 21:45 - 07.08.2018

17:05 UNGARNS » REGIERUNG »

#Ungarns Regierung will "patriotische Erziehung" für Kindergartenkinder: Die neue Verfassung, die auf Betreiben von Premier Viktor #Orbán 2012 in Kraft trat, schreibt in ihrer Präambel ausdrücklich Christentum und Nation als verbindliche Leitwerte fest. https://t.co/luzhwGwpCu
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:05 - 07.08.2018

13:55 GASTKOMMENTAR » POLEN »

Gastkommentar: "Polen, Ungarn und auch die Slowakei sind in ständigem Fokus internationaler Kritik wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit." Wo bleibt die Kritik an Rumänien, fragt der Historiker Paul Mychalewicz. https://t.co/mVjdmUgkDY
Wiener Zeitung
Wiener Zeitung @WienerZeitung 13:55 - 07.08.2018

MONTAG, 06.08.2018
17:57 BEREITS » UNGARNS »

Bereits vor mehreren Jahren hatte #Ungarns rechts-nationale Regierung die “patriotische Erziehung” in den Lehrplänen für Volksschulen und Gymnasien verankert.
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:57 - 06.08.2018

14:57 BILDUNG » UNGARNS »

Bildung - Ungarns Regierung verordnet Kindergärten "patriotische Erziehung": https://t.co/thfcRt6G8o
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 14:57 - 06.08.2018

14:03 UNGARNS » REGIERUNG »

Ungarns Regierung verordnet Kindergärten "patriotische Erziehung" https://t.co/YpRPRvE36N
Die Presse
Die Presse @DiePressecom 14:03 - 06.08.2018

SONNTAG, 05.08.2018
22:03 POLEN » PIS »

In #Polen ist die nationalkonservative PiS-Partei an der Macht. Ihr politischer Kampf mit der eigenen Vergangenheit hat auch die Kultur erreicht. Die PiS-Regierung wettert gegen "antipolnische Filme". #ttt um 23:55 Uhr im Ersten: https://t.co/H0UPEDlP2a
Das Erste
Das Erste @DasErste 22:03 - 05.08.2018

20:14 UNGARN » MEDIENGESETZ »

Was in Ungarn zu einem restriktiven Mediengesetz geführt hat und unter Polens PiS-Regierung zu einer gezielten Schwächung des Verfassungsgerichts im Namen der Exekutive, lässt sich nur mit harten supranationalen, juristischen Bandagen bekämpfen.
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 20:14 - 05.08.2018

20:09 UNGARN » POLEN“ »

„Weder #Ungarn noch #Polen“, stellen die Herausgeber fest, „könnten in ihrer heutigen Verfassung noch Mitglied der #EU werden. Sie erfüllen die Kopenhagener Kriterien nicht.“ Die beiden Länder können allerdings auch nicht ausgeschlossen werden. https://t.co/VIuM2iBp9t
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 20:09 - 05.08.2018

20:05 BAND » BERLINER »

Der neue Band der Berliner Fachzeitschrift „Osteuropa“ spürt auf 520 Seiten den innenpolitischen Entwicklungen in #Ungarn und #Polen nach und beleuchtet die dortige Innenpolitik, die Wirtschaft, die Kultur- und Geschichtspolitik. https://t.co/7RHrwv4BZW
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 20:05 - 05.08.2018

SAMSTAG, 04.08.2018
17:59 EUGH » PATT »

#EuGH soll politischen Patt brechen! #Polen demontiert den Rechtsstaat, #Ungarn pfeift auf #EU-Beschlüsse zu Flüchtlingen - und die Kommission in Brüssel hat kaum Gegenmittel. Greift nun der Europäische Gerichtshof ein? https://t.co/E0TXUtek6U
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 17:59 - 04.08.2018

FREITAG, 03.08.2018
22:45 LAUT » VEREINTEN »

Laut der Vereinten Nationen leben rund 50.000 Wohnungslose in #Ungarn: ein Drittel davon dauerhaft auf der Straße, die anderen in Notunterkünften. In einem offenen Brief warf der Uno-Menschenrechtsrat Ungarns Regierung bereits "Grausamkeit" vor.
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 22:45 - 03.08.2018

17:20 KONFLIKT » JUSTIZREFORM »

Konflikt um Justizreform in Polen verschärft sich | Das Tauziehen um die Justizreform ... https://t.co/PxyD4u8kgW
ORF TVthek
ORF TVthek @ORF_TVthek 17:20 - 03.08.2018

FREITAG, 27.07.2018
9:48 TAUSENDE » POLEN »

Tausende Menschen in Polen sehen die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr. Ein neues Gesetz ermöglicht es der Regierung künftig, den Vorsitzenden des Verfassungsgerichts zu bestimmen. https://t.co/CArJtA09tB
tagesschau
tagesschau @tagesschau 9:48 - 27.07.2018

9:36 POLEN » TAUSENDE »

Polen: Tausende protestieren gegen Justizreform https://t.co/DZcILp8Lag #Polen
tagesschau
tagesschau @tagesschau 9:36 - 27.07.2018

9:23 POLEN » BEGLEITET »

#Polen: Begleitet von landesweiten Protesten hat Präsident #Duda ein umstrittenes Justizgesetz unterzeichnet. Es ermöglicht es der Regierung künftig, den Vorsitzenden des Verfassungsgerichts zu bestimmen. https://t.co/6rOt1GkdeQ
ZDF heute
ZDF heute @ZDFheute 9:23 - 27.07.2018

8:59 JUSTIZREFORM » POLEN »

Justizreform in Polen: Proteste gegen Gesetzunterzeichnung https://t.co/uZnmsYMS2w
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 8:59 - 27.07.2018

MITTWOCH, 25.07.2018
18:09 AUSLIEFERUNGEN » POLEN »

Auslieferungen nach Polen und Ungarn: Grundsätzlich möglich, aber… https://t.co/TY2KgGd5FI
taz.de: Schlagzeilen
taz.de: Schlagzeilen @taz_news 18:09 - 25.07.2018

16:55 GERICHTSHOF » IRLAND »

EU-Gerichtshof entscheidet: In Irland inhaftierter Pole muss nicht ausgeliefert werden. Der Grund dafür findet sich in der umstrittenen Justizreform Polens. https://t.co/l1SSDmGCVv
SRF News
SRF News @srfnews 16:55 - 25.07.2018

16:38 GREGOR » MAYER »

Gregor Mayer: "Keine gute Politik für Europa, wenn sich die deutsche Bundesregierung den Visegradern zuwendet und von Frankreich europapolitisch abrückt. Vor allem die Autokratien #Ungarn und #Polen teilen nicht mehr das Wertefundament der EU." https://t.co/dDwf1a9W2u #Visegrad4
Nagashi
Nagashi @dieNagashi 16:38 - 25.07.2018

Hintergrund der Gerichtsentscheidung ist die Justizreform in Polen. https://t.co/egtfQtgPkr
WDR aktuell
WDR aktuell @WDR 13:17 - 25.07.2018

12:48 HAFTBEFEHL » EUGH »

EU-Haftbefehl - EuGH zu Justizreform: Auslieferung nach Polen darf untersagt werden: https://t.co/1tAtsBUx46
DER STANDARD
DER STANDARD @derStandardat 12:48 - 25.07.2018

12:47 POLEN » EUROPäISCHE »

Polen: Europäische Haftbefehle gelten trotz umstrittener Justizreform - doch Ausnahmen sind möglich https://t.co/FmhzAkkqDK
Süddeutsche Zeitung
Süddeutsche Zeitung @SZ 12:47 - 25.07.2018

MONTAG, 23.07.2018